Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 29.07.1999 - 4 BN 24.99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,2525
BVerwG, 29.07.1999 - 4 BN 24.99 (https://dejure.org/1999,2525)
BVerwG, Entscheidung vom 29.07.1999 - 4 BN 24.99 (https://dejure.org/1999,2525)
BVerwG, Entscheidung vom 29. Juli 1999 - 4 BN 24.99 (https://dejure.org/1999,2525)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,2525) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • Judicialis

    BauNVO § 19; ; BauNVO § 23

  • Wolters Kluwer

    Baugrenzen - Bebauungsplan - Überbaubare Grundstücksfläche

  • Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    §§ 19, 23 BauNVO.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauNVO §§ 19, 23
    Bauplanungsrecht - Bebauungsplan; Maß der baulichen Nutzung; Festsetzung der zulässigen Grundflächenzahl; überbaubare Grundstücksfläche (Baufenster); Festsetzung von Baugrenzen.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Müssen Baugrenzen im Bebauungsplan so festgesetzt werden, dass Ausschöpfung der GFZ ermöglicht wird? (IBR 2000, 91)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 1999, 1056 (Ls.)
  • BauR 1999, 1435
  • ZfBR 1999, 353
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (20)Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 18.12.1995 - 4 NB 36.95

    Bebauungsplan - Festsetzung des Maßes der baulichen Nutzung - Zwingende …

    Auszug aus BVerwG, 29.07.1999 - 4 BN 24.99
    Aus diesem Grunde kann mag auch das Ergebnis ähnlich sein nicht die eine Festsetzungsweise durch die andere ersetzt werden (vgl. Senatsbeschluß vom 18. Dezember 1995 BVerwG 4 NB 36.95 Buchholz 406.12 § 16 BauNVO Nr. 4).
  • VG Hannover, 26.11.2019 - 4 A 12592/17

    Außenbereich; bauliche Anlagen; Beseitigungsanordnung; GRZ; Kiesflächen; örtliche …

    Maßgebend ist vielmehr der Gesichtspunkt, eine übermäßige Nutzung zugunsten des Bodenschutzes insgesamt zu vermeiden (vgl. BVerwG, Beschl. v. 18.12.1995 - BVerwG 4 NB 36.95 - ZfBR 1996, 172 und v. 29.071999 - BVerwG 4 BN 24.99 - BRS 62 Nr. 96).
  • BVerwG, 21.10.2004 - 4 C 3.04

    Windfarm, Änderung einer -; immissionsschutzrechtliche Genehmigung; …

    Maßgebend ist vielmehr der Gesichtspunkt, eine übermäßige Nutzung zugunsten des Bodenschutzes insgesamt zu vermeiden (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 18. Dezember 1995 - BVerwG 4 NB 36.95 - ZfBR 1996, 172 und vom 29. Juli 1999 - BVerwG 4 BN 24.99 - BRS 62 Nr. 96).

    Erwägungen des Bodenschutzes sind hierfür - anders als für die Festsetzung der zulässigen Grundfläche - nicht in erster Linie maßgebend (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 18. Dezember 1995 und vom 29. Juli 1999, a.a.O.).

  • VGH Hessen, 27.10.2016 - 4 C 1869/15

    Gebiet beplant, aber unbebaut: Überplanung im beschleunigten Verfahren möglich?

    Maßgebend für diese Regelung ist der Gesichtspunkt, eine übermäßige Nutzung zugunsten des Bodenschutzes insgesamt zu vermeiden (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 18. Dezember 1995 - 4 NB 36.95 -, ZfBR 1996, 172 und vom 29. Juli 1999-4 BN 24.99 -, BRS 62 Nr. 96).
  • BVerwG, 21.10.2004 - 4 C 11.04

    Erteilung eines Bauvorbescheids für die Errichtung einer Windenergieanlage; …

    Maßgebend ist vielmehr der Gesichtspunkt, eine übermäßige Nutzung zugunsten des Bodenschutzes insgesamt zu vermeiden (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 18. Dezember 1995 - BVerwG 4 NB 36.95 - ZfBR 1996, 172 und vom 29. Juli 1999 - BVerwG 4 BN 24.99 - BRS 62 Nr. 96).

    Erwägungen des Bodenschutzes sind hierfür - anders als für die Festsetzung der zulässigen Grundfläche - nicht in erster Linie maßgebend (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 18. Dezember 1995 und vom 29. Juli 1999, a.a.O.).

  • VGH Bayern, 23.07.2025 - 9 N 23.2254

    Unwirksamkeit eines Bebauungsplans

    Zwar müssen Baugrenzen in einem Bebauungsplan nicht so festgesetzt werden, dass sie dem Grundeigentümer die volle Ausschöpfung der festgesetzten Grundflächenzahl ermöglichen (…BVerwG, B.v. 19.12.2007 - 4 BN 53.07 - juris Rn. 5; B.v. 29.7.1999 - 4 BN 24/99 - juris).

    Da die Festsetzung des Maßes der baulichen Nutzung (§ 19 Abs. 2 Nr. 1 BauNVO) und die Festsetzung der überbaubaren Grundstücksfläche durch Baugrenzen nach § 23 Abs. 1 BauNVO unterschiedlichen Zwecken dienen, ist jede dieser Festsetzungen für sich anzuwenden und nur im Rahmen der anderen ausnutzbar (vgl. BVerwG, B.v. 29.7.1999, a.a.O. Rn. 4).

  • VGH Bayern, 23.07.2025 - 9 N 23.1788

    Unwirksamkeit eines Bebauungsplans

    Zwar müssen Baugrenzen in einem Bebauungsplan nicht so festgesetzt werden, dass sie dem Grundeigentümer die volle Ausschöpfung der festgesetzten Grundflächenzahl ermöglichen (…BVerwG, B.v. 19.12.2007 - 4 BN 53.07 - juris Rn. 5; B.v. 29.7.1999 - 4 BN 24/99 - juris).

    Da die Festsetzung des Maßes der baulichen Nutzung (§ 19 Abs. 2 Nr. 1 BauNVO) und die Festsetzung der überbaubaren Grundstücksfläche durch Baugrenzen nach § 23 Abs. 1 BauNVO unterschiedlichen Zwecken dienen, ist jede dieser Festsetzungen für sich anzuwenden und nur im Rahmen der anderen ausnutzbar (vgl. BVerwG, B.v. 29.7.1999, a.a.O. Rn. 4).

  • VGH Bayern, 23.07.2025 - 9 N 24.161

    Unwirksamer Bebauungsplan für bereits bebautes Gebiet

    Zwar müssen Baugrenzen in einem Bebauungsplan nicht so festgesetzt werden, dass sie dem Grundeigentümer die volle Ausschöpfung der festgesetzten Grundflächenzahl ermöglichen (…BVerwG, B.v. 19.12.2007 - 4 BN 53.07 - juris Rn. 5; B.v. 29.7.1999 - 4 BN 24/99 - juris).

    Da die Festsetzung des Maßes der baulichen Nutzung (§ 19 Abs. 2 Nr. 1 BauNVO) und die Festsetzung der überbaubaren Grundstücksfläche durch Baugrenzen nach § 23 Abs. 1 BauNVO unterschiedlichen Zwecken dienen, ist jede dieser Festsetzungen für sich anzuwenden und nur im Rahmen der anderen ausnutzbar (vgl. BVerwG, B.v. 29.7.1999, a.a.O. Rn. 4).

  • VGH Bayern, 23.07.2025 - 9 N 24.144

    Unwirksamkeit eines Bebauungsplans

    Zwar müssen Baugrenzen in einem Bebauungsplan nicht so festgesetzt werden, dass sie dem Grundeigentümer die volle Ausschöpfung der festgesetzten Grundflächenzahl ermöglichen (…BVerwG, B.v. 19.12.2007 - 4 BN 53.07 - juris Rn. 5; B.v. 29.7.1999 - 4 BN 24/99 - juris).

    Da die Festsetzung des Maßes der baulichen Nutzung (§ 19 Abs. 2 Nr. 1 BauNVO) und die Festsetzung der überbaubaren Grundstücksfläche durch Baugrenzen nach § 23 Abs. 1 BauNVO unterschiedlichen Zwecken dienen, ist jede dieser Festsetzungen für sich anzuwenden und nur im Rahmen der anderen ausnutzbar (vgl. BVerwG, B.v. 29.7.1999, a.a.O. Rn. 4).

  • OVG Bremen, 20.07.2021 - 1 D 392/20

    Normenkontrollantrag, Plannachbar, Geltendmachung von einer Verletzung des …

    In diesem Sinne hat das Bundesverwaltungsgericht zu Festsetzungen des Maßes der baulichen Nutzung einerseits und Festsetzungen der überbaubaren Grundstücksfläche durch Baugrenzen andererseits entschieden, dass jede dieser Festsetzungen für sich anzuwenden sei und nur im Rahmen der jeweils anderen ausnutzbar sei (BVerwG, Beschl. v. 29.07.1999 - 4 BN 24.99, juris Rn. 4).
  • BVerwG, 21.10.2004 - 4 C 8.04

    Erteilung eines Bauvorbescheids für die Errichtung einer Windenergieanlage; …

    Maßgebend ist vielmehr der Gesichtspunkt, eine übermäßige Nutzung zugunsten des Bodenschutzes insgesamt zu vermeiden (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 18. Dezember 1995 - BVerwG 4 NB 36.95 - ZfBR 1996, 172 und vom 29. Juli 1999 - BVerwG 4 BN 24.99 - BRS 62 Nr. 96).

    Erwägungen des Bodenschutzes sind hierfür - anders als für die Festsetzung der zulässigen Grundfläche - nicht in erster Linie maßgebend (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 18. Dezember 1995 und vom 29. Juli 1999, a.a.O.).

  • OVG Bremen, 10.09.2018 - 1 B 20/18

    Sondergebiet Technologiepark - Baumassenzahl; Bebauungsplan; Konflikttransfer; …

  • BVerwG, 17.07.2001 - 4 B 55.01

    Anforderungen an die planerische Erfassung einzelner Unterarten von Nutzungen; …

  • BVerwG, 19.12.2007 - 4 BN 53.07

    Anforderungen an die Festsetzung in einem Bebauungsplan hinsichtlich seewärtiger …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2000 - 10a D 129/97

    Bauleitplanung: Umfang der Auslegung von Sachverständigengutachten; Sicherung und …

  • OVG Rheinland-Pfalz, 18.09.2025 - 1 C 10445/24

    Bekanntmachung von Bauleitplänen; Inkrafttretenszeitpunkt; Ausfertigung durch …

  • OVG Rheinland-Pfalz, 18.09.2025 - 1 C 10343/24

    Normenkontrolle gegen Bebauungsplan zur Festsetzung eines allgemeinen …

  • BVerwG, 07.12.2017 - 4 BN 37.17

    Legitime städtebauliche Zwecke für die Festsetzung von Baugrenzen

  • OVG Sachsen-Anhalt, 02.09.2025 - 2 K 118/24

    Projektbezogener Angebotsbebauungsplan für ein Seniorenwohn- und Pflegeheim im …

  • VGH Baden-Württemberg, 15.12.1999 - 3 S 2580/99

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans: fehlende Festsetzung von Baugrenzen für ein …

  • VG München, 28.03.2019 - M 11 K 17.479

    Abwägungsfehler bei Bebauungsplanfestsetzung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht