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Rechtsprechung
   BVerwG, 24.11.2010 - 4 BN 28.10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,6888
BVerwG, 24.11.2010 - 4 BN 28.10 (https://dejure.org/2010,6888)
BVerwG, Entscheidung vom 24.11.2010 - 4 BN 28.10 (https://dejure.org/2010,6888)
BVerwG, Entscheidung vom 24. November 2010 - 4 BN 28.10 (https://dejure.org/2010,6888)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht
  • rechtsinformationen.bund.de

    Lärmpegelbildung beim Bau öffentlicher Straßen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 41 BImSchG
    Lärmpegelbildung beim Bau öffentlicher Straßen

  • Wolters Kluwer

    Grundsätzliche Bedeutung der Frage nach der Verfassungsmäßigkeit einer Bildung von Summenpegeln zur Ermittlung des Verkehrslärms bei Überschreiten der Schwelle zur Gesundheitsgefährdung bereits durch Bahnverkehrslärm

  • ra.de
  • Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    BImSchG § 41.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1
    Grundsätzliche Bedeutung der Frage nach der Verfassungsmäßigkeit einer Bildung von Summenpegeln zur Ermittlung des Verkehrslärms bei Überschreiten der Schwelle zur Gesundheitsgefährdung bereits durch Bahnverkehrslärm

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Summenpegel zur Ermittlung von Verkehrslärm

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2011, 165
 
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Wird zitiert von ... (33)Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 21.03.1996 - 4 C 9.95

    Immissionsschutzrecht: Lärmschutz bei Bau oder wesentliche Änderung einer …

    Auszug aus BVerwG, 24.11.2010 - 4 BN 28.10
    Maßgeblich ist ausschließlich der Beurteilungspegel des von dem zu bauenden oder zu ändernden Verkehrsweg ausgehenden Verkehrslärms (Urteile vom 21. März 1996 - BVerwG 4 C 9.95 - BVerwGE 101, 1 und vom 23. Februar 2005 - BVerwG 4 A 5.04 - BVerwGE 123, 23 ).

    Geklärt ist ferner, dass abweichend von dem Grundsatz, dass die Beurteilungspegel für jeden Verkehrsweg gesondert zu berechnen sind, die Bildung eines Summenpegels dann geboten sein kann, wenn der neue oder der zu ändernde Verkehrsweg in Zusammenwirkung mit vorhandenen Vorbelastungen anderer Verkehrswege insgesamt zu einer Lärmbelastung führt, die mit Gesundheitsgefahren oder einem Eingriff in die Substanz des Eigentums verbunden ist (Urteile vom 21. März 1996 a.a.O. S. 9, vom 20. Mai 1998 - BVerwG 11 C 3.97 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 18 S. 51, vom 10. November 2004 - BVerwG 9 A 67.03 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 41 S. 127 …und vom 23. Februar 2005 a.a.O. S. 35).

  • BVerwG, 23.02.2005 - 4 A 5.04

    Straßenplanung; Planfeststellung; LKW-Anteil; Partikel; PM10; Jahresmittelwert; …

    Auszug aus BVerwG, 24.11.2010 - 4 BN 28.10
    Maßgeblich ist ausschließlich der Beurteilungspegel des von dem zu bauenden oder zu ändernden Verkehrsweg ausgehenden Verkehrslärms (Urteile vom 21. März 1996 - BVerwG 4 C 9.95 - BVerwGE 101, 1 und vom 23. Februar 2005 - BVerwG 4 A 5.04 - BVerwGE 123, 23 ).

    Geklärt ist ferner, dass abweichend von dem Grundsatz, dass die Beurteilungspegel für jeden Verkehrsweg gesondert zu berechnen sind, die Bildung eines Summenpegels dann geboten sein kann, wenn der neue oder der zu ändernde Verkehrsweg in Zusammenwirkung mit vorhandenen Vorbelastungen anderer Verkehrswege insgesamt zu einer Lärmbelastung führt, die mit Gesundheitsgefahren oder einem Eingriff in die Substanz des Eigentums verbunden ist (…Urteile vom 21. März 1996 a.a.O. S. 9, vom 20. Mai 1998 - BVerwG 11 C 3.97 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 18 S. 51, vom 10. November 2004 - BVerwG 9 A 67.03 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 41 S. 127 und vom 23. Februar 2005 a.a.O. S. 35).

  • BVerwG, 10.11.2004 - 9 A 67.03

    Schallschutz; Neubau; bauliche Änderung; wesentliche Änderung; Schienenweg; …

    Auszug aus BVerwG, 24.11.2010 - 4 BN 28.10
    Geklärt ist ferner, dass abweichend von dem Grundsatz, dass die Beurteilungspegel für jeden Verkehrsweg gesondert zu berechnen sind, die Bildung eines Summenpegels dann geboten sein kann, wenn der neue oder der zu ändernde Verkehrsweg in Zusammenwirkung mit vorhandenen Vorbelastungen anderer Verkehrswege insgesamt zu einer Lärmbelastung führt, die mit Gesundheitsgefahren oder einem Eingriff in die Substanz des Eigentums verbunden ist (…Urteile vom 21. März 1996 a.a.O. S. 9, vom 20. Mai 1998 - BVerwG 11 C 3.97 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 18 S. 51, vom 10. November 2004 - BVerwG 9 A 67.03 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 41 S. 127 …und vom 23. Februar 2005 a.a.O. S. 35).
  • BVerwG, 20.05.1998 - 11 C 3.97

    erheblicher baulicher Eingriff; Bahnsteig; Schienenweg; wesentliche Änderung; …

    Auszug aus BVerwG, 24.11.2010 - 4 BN 28.10
    Geklärt ist ferner, dass abweichend von dem Grundsatz, dass die Beurteilungspegel für jeden Verkehrsweg gesondert zu berechnen sind, die Bildung eines Summenpegels dann geboten sein kann, wenn der neue oder der zu ändernde Verkehrsweg in Zusammenwirkung mit vorhandenen Vorbelastungen anderer Verkehrswege insgesamt zu einer Lärmbelastung führt, die mit Gesundheitsgefahren oder einem Eingriff in die Substanz des Eigentums verbunden ist (…Urteile vom 21. März 1996 a.a.O. S. 9, vom 20. Mai 1998 - BVerwG 11 C 3.97 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 18 S. 51, vom 10. November 2004 - BVerwG 9 A 67.03 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 41 S. 127 …und vom 23. Februar 2005 a.a.O. S. 35).
  • BVerwG, 18.08.2005 - 4 B 20.05

    Voraussetzungen der besonderen Bedeutung der Rechtssache; Zulässigkeit einer …

    Auszug aus BVerwG, 24.11.2010 - 4 BN 28.10
    Wie die Gesamtlärmbelastung bei Zusammentreffen von planbedingtem Straßenverkehrslärm und einer kritischen Vorbelastung aus Schienenverkehrslärm zu ermitteln ist, betrifft indes eine außerrechtliche Fachfrage, die revisionsgerichtlicher Klärung nicht zugänglich ist (…Beschlüsse vom 29. April 2003 - BVerwG 9 B 59.02 - juris Rn. 91 ff. und vom 18. August 2005 - BVerwG 4 B 20.05 - juris Rn. 14).
  • BVerwG, 29.04.2003 - 9 B 59.02

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde; Verletzung des Grundsatzes …

    Auszug aus BVerwG, 24.11.2010 - 4 BN 28.10
    Wie die Gesamtlärmbelastung bei Zusammentreffen von planbedingtem Straßenverkehrslärm und einer kritischen Vorbelastung aus Schienenverkehrslärm zu ermitteln ist, betrifft indes eine außerrechtliche Fachfrage, die revisionsgerichtlicher Klärung nicht zugänglich ist (Beschlüsse vom 29. April 2003 - BVerwG 9 B 59.02 - juris Rn. 91 ff. …und vom 18. August 2005 - BVerwG 4 B 20.05 - juris Rn. 14).
  • BVerwG, 25.04.2018 - 9 A 16.16

    Autobahn A 33/Bundesstraße B 61 (Zubringer Ummeln): EuGH muss entscheiden

    Rn. 85 Geklärt ist ferner, dass abweichend von diesem Grundsatz die Bildung eines Summenpegels dann geboten sein kann, wenn der neue oder der zu ändernde Verkehrsweg zusammen mit vorhandenen Vorbelastungen anderer Verkehrswege insgesamt zu einer Lärmbelastung führt, die mit Gesundheitsgefahren oder einem Eingriff in die Substanz des Eigentums verbunden ist (BVerwG, Beschluss vom 24. November 2010 - 4 BN 28.10 - ZfBR 2011, 165 = juris Rn. 3 m.w.N.).
  • BVerwG, 18.09.2026 - 3 B 34.25
    Derartige Fachfragen sind erforderlichenfalls von den Tatsachengerichten im Wege der Sachverhaltsermittlung zu klären, rechtfertigen aber nicht die Zulassung der Revision (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 24. November 2010 - 4 BN 28.10 - juris Rn. 4 a. E. …und vom 18. August 2005 - 4 B 20.05 - juris Rn. 14 m. w. N.).
  • BVerwG, 29.06.2017 - 3 A 1.16

    Klagen gegen den Ausbau der Dresdner Bahn in Berlin-Lichtenrade erfolglos

    Diese geräuschquellenbezogene Betrachtung ist rechtlich grundsätzlich nicht zu beanstanden (BVerwG, Beschluss vom 24. November 2010 - 4 BN 28.10 - ZfBR 2011, 165 m.w.N.).
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