Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 11.08.2016 - 4 KO 233/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,31627
OVG Thüringen, 11.08.2016 - 4 KO 233/14 (https://dejure.org/2016,31627)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 11.08.2016 - 4 KO 233/14 (https://dejure.org/2016,31627)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 11. August 2016 - 4 KO 233/14 (https://dejure.org/2016,31627)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,31627) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (8)

  • BVerwG, 10.09.2015 - 4 C 3.14

    Sanierungsrecht; Ausgleichsbetrag; Beitragspflicht; Sanierungssatzung; Abschluss; …

    Auszug aus OVG Thüringen, 11.08.2016 - 4 KO 233/14
    Unerheblich ist, dass ihre Eigentumsrechte jeweils durch die Rechte der anderen Miteigentümer bzw. Mitglieder der Erbengemeinschaft begrenzt sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. September 2015 - 4 C 3/14 - NVwZ 2016, 319 - 321 zur gesamtschuldnerischen Haftung der Mitglieder einer Erbengemeinschaft für einen sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeitrag; VGH BW, Urteil vom 4. Oktober 2005 - 2 S 995/05 -, OVG Lüneburg, Beschluss vom 1. Juli 2010 - 9 ME 15/10 - juris für die gesamtschuldnerische Haftung von Miteigentümern für grundstücksbezogene Benutzungsgebühren; BFH, Urteil vom 5. November 1958 - II 166/57 U - BStbl.
  • BVerwG, 22.01.1993 - 8 C 57.91

    Pflicht zur Erbringung einer monatlichen Ausgleichszahlung durch den Inhaber …

    Auszug aus OVG Thüringen, 11.08.2016 - 4 KO 233/14
    Im Übrigen sind im Hinblick auf das bei der Auswahl eines oder mehrerer Gesamtschuldner eröffnete weite Ermessen entsprechende Erwägungen im Bescheid nur dann veranlasst, wenn Willkür- oder Billigkeitsgründe geltend gemacht werden und tatsächlich vorliegen (vgl. SächsOVG…, Beschluss vom 10. Februar 2012 - 5 A 12/09 - juris Rn. 22 unter Verweis auf: BVerwG, Urteil vom 22. Januar 1993 - 8 C 57/91 -, juris Rn. 20 bis 22 …und vom 29. September 1982 - 8 C 138/81 -, juris Rn. 21).
  • BVerwG, 29.09.1982 - 8 C 138.81

    Grundsteuer - Verwaltungskompetenz - Gemeinde - Baden-Württemberg - …

    Auszug aus OVG Thüringen, 11.08.2016 - 4 KO 233/14
    Im Übrigen sind im Hinblick auf das bei der Auswahl eines oder mehrerer Gesamtschuldner eröffnete weite Ermessen entsprechende Erwägungen im Bescheid nur dann veranlasst, wenn Willkür- oder Billigkeitsgründe geltend gemacht werden und tatsächlich vorliegen (vgl. SächsOVG…, Beschluss vom 10. Februar 2012 - 5 A 12/09 - juris Rn. 22 unter Verweis auf: BVerwG…, Urteil vom 22. Januar 1993 - 8 C 57/91 -, juris Rn. 20 bis 22 und vom 29. September 1982 - 8 C 138/81 -, juris Rn. 21).
  • OVG Niedersachsen, 01.07.2010 - 9 ME 15/10

    Inanspruchnahme einer Wohnungseigentümergemeinschaft als solche infolge ihrer …

    Auszug aus OVG Thüringen, 11.08.2016 - 4 KO 233/14
    Unerheblich ist, dass ihre Eigentumsrechte jeweils durch die Rechte der anderen Miteigentümer bzw. Mitglieder der Erbengemeinschaft begrenzt sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. September 2015 - 4 C 3/14 - NVwZ 2016, 319 - 321 zur gesamtschuldnerischen Haftung der Mitglieder einer Erbengemeinschaft für einen sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeitrag; VGH BW, Urteil vom 4. Oktober 2005 - 2 S 995/05 -, OVG Lüneburg, Beschluss vom 1. Juli 2010 - 9 ME 15/10 - juris für die gesamtschuldnerische Haftung von Miteigentümern für grundstücksbezogene Benutzungsgebühren; BFH, Urteil vom 5. November 1958 - II 166/57 U - BStbl.
  • BVerwG, 21.10.1994 - 8 C 11.93

    Schornsteinfeger - Rechnungslegung - Gesamtschuldner - Anfechtungsklage

    Auszug aus OVG Thüringen, 11.08.2016 - 4 KO 233/14
    Die gesetzliche Anordnung der Gesamtschuld in § 44 AO dient nur der Verwaltungsvereinfachung und der Effizienz des Gesetzesvollzugs dient, nicht aber dem Schuldnerschutz (vgl. BVerwG, Urteil vom 21. Oktober 1994 - 8 C 11/93 - juris Rn. 17).
  • VGH Baden-Württemberg, 04.10.2005 - 2 S 995/05

    Abwassergebühr; Wohnungseigentum; Teileigentum; gesamt schuldnerische Haftung

    Auszug aus OVG Thüringen, 11.08.2016 - 4 KO 233/14
    Unerheblich ist, dass ihre Eigentumsrechte jeweils durch die Rechte der anderen Miteigentümer bzw. Mitglieder der Erbengemeinschaft begrenzt sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. September 2015 - 4 C 3/14 - NVwZ 2016, 319 - 321 zur gesamtschuldnerischen Haftung der Mitglieder einer Erbengemeinschaft für einen sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeitrag; VGH BW, Urteil vom 4. Oktober 2005 - 2 S 995/05 -, OVG Lüneburg, Beschluss vom 1. Juli 2010 - 9 ME 15/10 - juris für die gesamtschuldnerische Haftung von Miteigentümern für grundstücksbezogene Benutzungsgebühren; BFH, Urteil vom 5. November 1958 - II 166/57 U - BStbl.
  • OVG Sachsen, 10.02.2012 - 5 A 12/09

    Änderung eines flurstücksbezogenen Abwasserbeitragsbescheids in einen …

    Auszug aus OVG Thüringen, 11.08.2016 - 4 KO 233/14
    Im Übrigen sind im Hinblick auf das bei der Auswahl eines oder mehrerer Gesamtschuldner eröffnete weite Ermessen entsprechende Erwägungen im Bescheid nur dann veranlasst, wenn Willkür- oder Billigkeitsgründe geltend gemacht werden und tatsächlich vorliegen (vgl. SächsOVG, Beschluss vom 10. Februar 2012 - 5 A 12/09 - juris Rn. 22 unter Verweis auf: BVerwG…, Urteil vom 22. Januar 1993 - 8 C 57/91 -, juris Rn. 20 bis 22 …und vom 29. September 1982 - 8 C 138/81 -, juris Rn. 21).
  • OVG Thüringen, 09.09.2013 - 4 EO 1275/04

    Zum Schuldner der Wassergebühr bei der Wasserversorgung mehrerer …

    Auszug aus OVG Thüringen, 11.08.2016 - 4 KO 233/14
    Das Thüringer Kommunalabgabengesetz enthält insoweit keine Vorgaben (vgl. Senatsbeschluss vom 9. September 2013 - 4 EO 1275/04 - juris Rn. 32 ).
  • OVG Schleswig-Holstein, 15.06.2021 - 2 LB 15/19

    Übermittlung von Dokumenten in elektronischer Form; Unrichtigkeit einer …

    Sie eröffnet den kommunalen Aufgabenträgern aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung bei der Erhebung jährlich wiederkehrender Abgaben die Möglichkeit der verbindlichen Feststellung der für die Abgabenfestsetzung maßgeblichen Tatsachengrundlagen (vgl. zu § 15 Abs. 1 Nr. 4 lit. b sublit. ee ThürKAG i. V. m. § 179 AO: Thüringer OVG, Urteil vom 11. August 2016 - 4 KO 233/14 -, juris, Rn. 34).
  • OVG Thüringen, 29.08.2018 - 4 EO 379/18

    Geltendmachung einer Beitragsforderung gegenüber dem Erben eines …

    Daraus folgt, dass die als Mitglied der Erbengemeinschaft gesamtschuldnerisch haftende Antragstellerin ( § 15 Abs. 1 Nr. 2 b) ThürKAG i. V. m. § 44 AO, vgl. Senatsurteil vom 11. August 2016 - 4 KO 233/14 - ThürVBl 2018, 187 - 190 zum Gebührenrecht) nicht als Haftende i. S. d. § 15 Abs. 1 Nr. 4 b) ff) ThürKAG i. V. m. § 191 AO für eine fremde Schuld, sondern als Beitragsschuldnerin - aber beschränkt auf den Nachlass - für eine (eigene) Erblasserschuld in Anspruch genommen werden kann (…zur Abgrenzung von Erblasserschulden, Erbfallschulden und Nachlasserbenschulden vgl. Senats-beschluss vom 9. April 2009 - 4 EO 592/05 - LKV 2009, 476 - 478, juris Rn. 7 und Sauthoff, Abgabenverfahrensrecht und abgabenrechtliche Nebenleistungen, 2017, § 29 sowie Brockmeyer in: Klein, Abgabenordnung, 13. Auflage 2016, Rn. 10 zu § 45).
  • VG Gera, 16.12.2020 - 2 K 1100/19

    Gebührenkalkulation bei der Wasserver- und Abwasserentsorgung

    Unerheblich ist, dass ihre Eigentumsrechte durch die Rechte der anderen Mitglieder der Erbengemeinschaft begrenzt sind (ThürOVG, Urteil vom 11. August 2016 - 4 KO 233/14 m.w.N.).
  • VG Schleswig, 24.09.2021 - 4 A 303/19

    Abwassergebühr - Verschmutzungszuschlag

    Sie eröffnet den kommunalen Aufgabenträgern aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung bei der Erhebung jährlich wiederkehrender Abgaben die Möglichkeit der verbindlichen Feststellung der für die Abgabenfestsetzung maßgeblichen Tatsachengrundlagen (vgl. zu § 15 Abs. 1 Nr. 4 lit. b sublit. ee ThürKAG i. V. m. § 179 AO: Thüringer OVG, Urteil vom 11. August 2016 - 4 KO 233/14 -, juris, Rn. 34).
  • OVG Thüringen, 29.07.2021 - 4 EO 162/21

    Befugnis zur Schätzung des Wasserverbrauchs bei unbewohntem und unbewohnbarem …

    Es handelt sich nicht um Grundlagenfeststellungen im Sinne des § 15 Abs. 1 Nr. 4 b) ee) ThürKAG TH 2000) i. V. m. § 179 AO (vgl. OVG Lüneburg vom 19. Dezember 2018, Az.: 9 LA 48/18, juris;… Klein, AO, 13. Aufl., § 157 Rdnr. 23 f.; VG Potsdam, Urteil vom 21. Dezember 2011 - 8 K 1330/07, juris Rdnr. 21 und zum Eintritt der Bindungswirkung von Grundlagenbescheiden nach Thüringer Landesrecht vgl. Senatsurteil vom 11. August 2016, Az. 4 KO 233/14 , juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Thüringen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht