Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 18.11.2009 - 4 LA 371/08 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 5 Abs. 1 BauNVO; § 5 Abs. 2 BauNVO; § 14 Abs. 1 BauNVO; § 45 Abs. 3 Nr. 6 NNatG; § 45a Abs. 3 NNatG; § 45c Abs. 3 NNatG; § 34 Abs. 2 BauGB
Nachbarklage gegen eine Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines Tiergeheges für Geparden; Zulässigkeit eines Gepardengeheges in einem Dorfgebiet; Verletzung des Gebots der Rücksichtnahme im Falle der Errichtung eines Gepardengeheges im Außenbereich - Judicialis
BauGB § 34; ; BauGB § 35; ; BauNVO § 14 Abs. 1; ; BauNVO § 5; ; NNatG § 45 Abs. 3 Nr. 6; ; NNatG § 45 a Abs. 3; ; NNatG § 45 c Abs. 3
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
BauGB § 35.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Nachbarklage gegen eine Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines Tiergeheges für Geparden; Zulässigkeit eines Gepardengeheges in einem Dorfgebiet; Verletzung des Gebots der Rücksichtnahme im Falle der Errichtung eines Gepardengeheges im Außenbereich
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Nachbarklage: Gehege im Dorfgebiet
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Nachbarklage gegen eine Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines Tiergeheges für Geparden; Zulässigkeit eines Gepardengeheges in einem Dorfgebiet; Verletzung des Gebots der Rücksichtnahme im Falle der Errichtung eines Gepardengeheges im Außenbereich
Verfahrensgang
- VG Hannover, 06.11.2008 - 4 A 2483/08
- OVG Niedersachsen, 18.11.2009 - 4 LA 371/08
Papierfundstellen
- DVBl 2010, 128
- DÖV 2010, 238
- BauR 2010, 663
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 06.11.1968 - IV C 31.66
Bebauungszusammenhang i.S. von §§ 34, 19 Abs. 1 BBauG; Fehlende Bindungswirkung …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 18.11.2009 - 4 LA 371/08
Unter einem im Zusammenhang bebauten Ortsteil im Sinne des § 34 BauGB ist ein Bebauungskomplex zu verstehen, der nach der Zahl der vorhandenen Bauten ein gewisses Gewicht besitzt, den Eindruck der Geschlossenheit vermittelt und Ausdruck einer organischen Siedlungsstruktur ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 6.11.1968 - IV C 31.66 -, BVerwGE 31, 22; Beschl. v. 2.4.2007 - 4 B 7/07 -, BauR 2007, 1383;… Nds. OVG, Urt. v. 31.5.2007 - 1 LB 223/05 -, BauR 2007, 184). - BVerwG, 02.04.2007 - 4 B 7.07
"Bebauungszusammenhang" und "Ortsteil" i.S. des § 34 Abs. 1 S. 1 BauGB
Auszug aus OVG Niedersachsen, 18.11.2009 - 4 LA 371/08
Unter einem im Zusammenhang bebauten Ortsteil im Sinne des § 34 BauGB ist ein Bebauungskomplex zu verstehen, der nach der Zahl der vorhandenen Bauten ein gewisses Gewicht besitzt, den Eindruck der Geschlossenheit vermittelt und Ausdruck einer organischen Siedlungsstruktur ist (…vgl. BVerwG, Urt. v. 6.11.1968 - IV C 31.66 -, BVerwGE 31, 22; Beschl. v. 2.4.2007 - 4 B 7/07 -, BauR 2007, 1383;… Nds. OVG, Urt. v. 31.5.2007 - 1 LB 223/05 -, BauR 2007, 184). - BVerwG, 07.12.2000 - 4 C 3.00
Stellplätze; Drittschutz; Nachbarschutz; Wohnbereich; Gewerbegebiet; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 18.11.2009 - 4 LA 371/08
Denn die Errichtung des Tiergeheges würde in diesem Fall gegen das Gebot der Rücksichtnahme verstoßen, das zu den öffentlichen Belangen gehört (…vgl. Schrödter, BauGB, Kommentar, 7. Aufl., § 35 Rn. 110 m.w.N.) und drittschützende Funktion hat (vgl. BVerwG, Urt. v. 7.12.2000 - 4 C 3/00 -, NVwZ 2001, 813;… Schrödter, § 35 Rn. 177, § 31 Rn. 57). - OVG Niedersachsen, 31.05.2007 - 1 LB 223/05
Anspruch auf Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheids für die …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 18.11.2009 - 4 LA 371/08
Unter einem im Zusammenhang bebauten Ortsteil im Sinne des § 34 BauGB ist ein Bebauungskomplex zu verstehen, der nach der Zahl der vorhandenen Bauten ein gewisses Gewicht besitzt, den Eindruck der Geschlossenheit vermittelt und Ausdruck einer organischen Siedlungsstruktur ist (…vgl. BVerwG, Urt. v. 6.11.1968 - IV C 31.66 -, BVerwGE 31, 22; Beschl. v. 2.4.2007 - 4 B 7/07 -, BauR 2007, 1383; Nds. OVG, Urt. v. 31.5.2007 - 1 LB 223/05 -, BauR 2007, 184).
- OVG Niedersachsen, 15.03.2018 - 4 LA 231/16
Anrechnung; Antrag; Ausbildungsförderung; selbständig tragende Begründung; …
Denn aus der Nichtübertragung einer Angelegenheit durch die Kammer auf den Einzelrichter ergibt sich nicht einmal ein Indiz, das für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO spricht (vgl. Senatsbeschl. v. 18.11.2009 - 4 LA 371/08; Nds.OVG, Beschl. v. 27.3.1997 - 12 M 1731/97 -, DÖV 1997, 697;… Bay.VGH, Beschl. v. 16.10.2014 - 10 ZB 13.2620 - Kopp/Schenke, VwGO, § 124 Rn. 8 m.w.N. in Fußnote 34).Zum einen ist nämlich die Übertragung auf den Einzelrichter in § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 VwGO nicht zwingend vorgeschrieben, und zum anderen hat die Entscheidung der Kammer zur Frage des Vorliegens besonderer Schwierigkeiten i.S. von § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 VwGO keine bindende Wirkung für das Oberverwaltungsgericht (Senatsbeschl. v. 18.11.2009 - 4 LA 371/08;… Bay.VGH, a.a.O.).
- OVG Sachsen, 20.01.2010 - 1 A 140/09
Nachbarklage, Rücksichtnahmegebot, Außenbereich, Überschwemmungsgebiet
Das Gebot der Rücksichtnahme gehört zu den öffentlichen Belangen und ist deshalb auch bei Außenbereichsvorhaben zu beachten (…BVerwG, Urt. v. 7.12.2000, NVwZ 2001, 813 = DVBl 2001, 645; OVG Lüneburg, Beschl. v. 18.11 2009 - 4 LA 371/08).
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