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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 12.01.1999 - 4 M 1598/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,11127
OVG Niedersachsen, 12.01.1999 - 4 M 1598/98 (https://dejure.org/1999,11127)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12.01.1999 - 4 M 1598/98 (https://dejure.org/1999,11127)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12. Januar 1999 - 4 M 1598/98 (https://dejure.org/1999,11127)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)

    § 4 SGB VIII; § 79 Abs. 2 S. 1 SGB VIII; § 80 SGB VIII; § 2 Abs. 2 Nr. 3 SGB VIII; § 24 SGB VIII; § 74 Abs. 1 SGB VIII; § 74 Abs. 3 SGB VIII; § 12 KTagStG ND; § 13 KTagStG ND
    Kindergartenförderung; Jugendhilfe; Kindergartenplatz; Übergemeindlicher Einzugsbereich

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kindergartenförderung; Jugendhilfe; Kindergartenplatz; Übergemeindlicher Einzugsbereich

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1999, 383
  • DVBl 1999, 466
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

  • OVG Niedersachsen, 12.01.1999 - 4 M 1528/98

    Kindergartenförderung; Jugendhilfe; Kindergartenplatz

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.01.1999 - 4 M 1598/98
    richtig: 4 M 1528/98 (Waldorf-Kindergarten).
  • VGH Hessen, 06.09.2005 - 10 UE 3025/04

    Kindergarten; Förderung; Jugendhilfe; Zuständigkeit; Haushaltsmittel; Ermessen; …

    Der Senat schließt sich auch der Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts an, dass ein Anspruch auf Förderung dem Grunde nach besteht, wenn die fragliche Einrichtung in die Jugendhilfeplanung des zuständigen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe einbezogen worden ist (BVerwG…, Urteil vom 25. April 2002, a.a.O., 231; so auch Niedersächsisches OVG…, Beschluss vom 16. Juni 1997, a.a.O.; Beschluss vom 12. Januar 1999 - 4 M 1598/98 -, FEVS 49, 554).
  • VGH Hessen, 06.09.2005 - 10 UE 1513/05

    Kindergarten; freier Träger, Förderungsanspruch; Zuständigkeit; Eigenleistung; …

    Der Senat schließt sich auch der Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts an, dass ein Anspruch auf Förderung dem Grunde nach besteht, wenn die fragliche Einrichtung in die Jugendhilfeplanung des zuständigen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe einbezogen worden ist (BVerwG…, Urteil vom 25. April 2002, a.a.O., 231; so auch Niedersächsisches OVG…, Beschluss vom 16. Juni 1997, a.a.O.; Beschluss vom 12. Januar 1999 - 4 M 1598/98 -, FEVS 49, 554).
  • OVG Niedersachsen, 06.07.1999 - 4 M 2568/99

    Betriebskostenzuschuss für eine Kindertagesstätte; Bedarfsplan; Förderung; …

    Der Senat teilt nicht die Auffassung, die angefochtene Entscheidung leide an dem zur Antragsbegründung geltend gemachten Fehler: In der Rechtsprechung des Senats ist nämlich nicht nur für Fälle besonderer pädagogischer Ausrichtung von Kindertagesstätten, wie in dem dem Beschluss vom 12. Januar 1999 zugrunde liegenden Verfahren 4 M 1598/98 (Senatsbeschl. v. 12.1.1999, DVBl. 1999, 466 = NVwZ-RR 1999, 383), sondern abstrakt (vgl. Beschl. v. 16.6.1997 - 4 M 1219/97 -, FEVS 48, 213 = Nds.Rpfl 1997, 230 = NVwZ-RR 1998, 116 = NdsVBl.
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