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Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 06.03.1992

Rechtsprechung
   BVerwG, 30.09.1992 - 4 NB 35.92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,406
BVerwG, 30.09.1992 - 4 NB 35.92 (https://dejure.org/1992,406)
BVerwG, Entscheidung vom 30.09.1992 - 4 NB 35.92 (https://dejure.org/1992,406)
BVerwG, Entscheidung vom 30. September 1992 - 4 NB 35.92 (https://dejure.org/1992,406)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Veränderungssperre - Mittel der Sicherung der Bauleitplanung - Abwägungsgebot - Sicherungszweck

  • Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    §§ 1 Abs. 2 und 6, 14 Abs. 1 Nr. 3 BauGB.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht: Abwägungsgebot beu Erlaß einer Veränderungssperre

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann ist eine Veränderungssperre zulässig? (IBR 1993, 212)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 2193 (Ls.)
  • NVwZ 1993, 473
  • DÖV 1993, 250
  • BauR 1993, 29
  • BauR 1993, 62
  • ZfBR 1993, 33
 
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Wird zitiert von ... (100)Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 03.02.1984 - 4 C 39.82

    Bindende Wirkung und Vorrang einer Bebauungsgenehmigung (Bauvorbescheid) vor …

    Auszug aus BVerwG, 30.09.1992 - 4 NB 35.92
    Auch ein Bauvorbescheid setzt sich gegenüber nachfolgenden Rechtsänderungen durch eine Veränderungssperre durch (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. Februar 1984 - BVerwG 4 C 39.82 - BVerwGE 69, 1).
  • BVerwG, 17.05.1989 - 4 CB 6.89

    Besetzung der Richterbank nach Übergang in das schriftliche Verfahren; Erteilung …

    Auszug aus BVerwG, 30.09.1992 - 4 NB 35.92
    Ist die Baugenehmigung vor Erlaß der Veränderungssperre zu Unrecht versagt worden, so kommt jedoch eine Anwendung des § 14 Abs. 2 BauGB in Betracht, der es als Ausprägung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit im Einzelfall ermöglicht, von der Veränderungssperre Ausnahmen zuzulassen, wenn überwiegende öffentliche Belange nicht entgegenstehen (vgl. BVerwG, Beschluß vom 17. Mai 1989 - BVerwG 4 CB 6.89 - Buchholz 310 § 112 VwGO Nr. 9).
  • BVerwG, 11.12.1967 - IV B 25.67

    "Nachträgliche" Verhängung einer Veränderungssperre - Bevorzugung von vor dem …

    Auszug aus BVerwG, 30.09.1992 - 4 NB 35.92
    Dagegen gilt § 14 Abs. 3 BauGB nicht für Vorhaben, die hätten genehmigt werden müssen, aber nicht genehmigt worden sind (vgl. BVerwG, Beschluß vom 11. Dezember 1967 - BVerwG 4 B 25.67 - Buchholz 406.11 § 14 BBauG Nr. 3).
  • BVerwG, 10.09.1976 - IV C 39.74

    Zulässigkeit, Erneuerung und

    Auszug aus BVerwG, 30.09.1992 - 4 NB 35.92
    Das zeitlich befristete Verbot, Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB durchzuführen, ist als Ausdruck zulässiger Inhalts- und Schrankenbestimmung des Grundeigentums verfassunsrechtlich unbedenklich (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. September 1976 - BVerwG 4 C 39.74 - BVerwGE 51, 121; vgl. auch BGH, Urteil vom 14. Dezember 1978 - III ZR 77/76 - BGHZ 73, 161).
  • BVerwG, 10.09.1976 - 4 C 5.76

    Anforderungen an die Zulässigkeit von Veränderungssperren

    Auszug aus BVerwG, 30.09.1992 - 4 NB 35.92
    Auch das Ziel, einen Bebauungsplan zu ändern, erlaubt es der Gemeinde, sich des Sicherungsmittels der Veränderrungssperre zu bedienen (§ 2 Abs. 4 BauGB; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 10. September 1976 - BVerwG 4 C 5.76 - Buchholz 406.11 § 14 BBauG Nr. 8).
  • BGH, 14.12.1978 - III ZR 77/76

    Zeitlicher Umfang der entschädigungslosen Duldung von Veränderungssperren

    Auszug aus BVerwG, 30.09.1992 - 4 NB 35.92
    Das zeitlich befristete Verbot, Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB durchzuführen, ist als Ausdruck zulässiger Inhalts- und Schrankenbestimmung des Grundeigentums verfassunsrechtlich unbedenklich (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. September 1976 - BVerwG 4 C 39.74 - BVerwGE 51, 121; vgl. auch BGH, Urteil vom 14. Dezember 1978 - III ZR 77/76 - BGHZ 73, 161).
  • BVerwG, 30.08.2012 - 4 C 1.11

    Mobilfunkanlagen; Standortplanung; Versorgungssicherheit; Veränderungssperre; …

    Beim Erlass einer Veränderungssperre findet eine Abwägung im Sinn von $ 2 Abs. 3, $ 1 Abs. 7 BauGB, die es ermöglicht, schutzwürdige Eigentümerinteressen auf der einen und auf der Planungshoheit beruhende Belange der Gemeinde auf der anderen Seite unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit und des Gleichheitssatzes in ein ausgewogenes Verhältnis zu bringen (vgl. BVerfG vom 19.12.2002 NVwZ 2003, 727), nicht statt (BVerwG vom 30.9.1992 NVwZ 1993, 473 = BayVBl 1993, 283).
  • BVerwG, 21.12.1993 - 4 NB 40.93

    Voraussetzungen für die Wirksamkeit einer Veränderungssperre - Zweck einer …

    Höchstrichterlich geklärt ist schließlich, daß das zeitlich befristete Verbot, Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB durchzuführen, als Ausdruck zulässiger Inhalts- und Schrankenbestimmung des Grundeigentums verfassungsrechtlich unbedenklich ist, sofern die Planung ein Mindestmaß an Konkretisierung erreicht hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. September 1976 - BVerwG 4 C 39.74 - a.a.O. undBeschluß vom 30. September 1992 - BVerwG 4 NB 35.92 - Buchholz 406.11 § 14 BauGB Nr. 20).
  • OVG Schleswig-Holstein, 26.02.2020 - 5 LB 6/19

    Moratorium zur Sicherung der Windkraftplanung des Landes hat Bestand

    Die Einführung von Instrumenten zur Sicherung eines Planungsvorhabens begegnet dabei ebenso wenig grundsätzlichen Bedenken (vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 30. September 1992 - 4 NB 35.92 -, Rn. 6, juris: zu § 14 BauGB), wie der hier verfolgte Zweck (1.), die Geeignetheit (2.) und Erforderlichkeit (3.) der konkreten Regelung.
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Rechtsprechung
   BVerwG, 06.03.1992 - 4 NB 35.92   

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BVerwG, 06.03.1992 - 4 NB 35.92 (https://dejure.org/1992,43222)
BVerwG, Entscheidung vom 06.03.1992 - 4 NB 35.92 (https://dejure.org/1992,43222)
BVerwG, Entscheidung vom 06. März 1992 - 4 NB 35.92 (https://dejure.org/1992,43222)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 22.07.2004 - 4 B 29.04

    Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Begriff der Großflächigkeit; Verkaufsfläche; …

    Hierzu zählen grundsätzlich nur Bauwerke, die dem ständigen Aufenthalt von Menschen zu dienen bestimmt sind, nicht aber befestigte Freiflächen, die allenfalls Nebenanlagen von untergeordneter Bedeutung aufweisen (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 6. März 1992 - BVerwG 4 NB 35.92 - BRS 54 Nr. 64; vom 8. November 1999 - BVerwG 4 B 85.99 - BRS 62 Nr. 100 und vom 11. Juli 2002 - BVerwG 4 B 30.02 - BRS 65 Nr. 80).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2004 - 7 A 1273/02
    Rn. 124 Vgl. etwa zu Sportplätzen: BVerwG, Beschluss vom 10. Juli 2000 - 4 B 39.00 - BRS 63 Nr. 101; zu befestigten Tennis- und Parkplätzen: BVerwG, Beschluss vom 8. November 1999 - 4 B 85.99 - BRS 62 Nr. 100; zu befestigten Reitplätzen: BVerwG, Beschluss vom 6. März 1992 - 4 NB 35.92 - BRS 54 Nr. 64.
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