Rechtsprechung
| BGH, 23.04.2020 - 4 StR 119/20 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
- HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Revisionsrechtliche Überprüfung einer Verurteilung wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Ordnungsgemäße Einziehung von Taterträgen
- Wolters Kluwer
Annahme eines Besitzes der Gesamtmenge des zum Eigenkonsum bestimmten Kokains
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2
Annahme eines Besitzes der Gesamtmenge des zum Eigenkonsum bestimmten Kokains - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Dortmund, 07.10.2019 - 801 Js 123/19
- BGH, 23.04.2020 - 4 StR 119/20
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 21.04.2005 - 3 StR 112/05
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; unerlaubter Besitz von …
Auszug aus BGH, 23.04.2020 - 4 StR 119/20
In Tateinheit zum unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge tritt daher der unerlaubte Erwerb von Betäubungsmitteln (…BGH, Beschlüsse vom 13. März 2013 - 4 StR 547/12, juris Rn. 8; vom 21. April 2005 - 3 StR 112/05, NStZ 2006, 173, 174;… Weber, BtMG, 5. Aufl., § 29a Rn. 204 mwN). - BGH, 13.03.2013 - 4 StR 547/12
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Grenzwert der nicht geringen …
Auszug aus BGH, 23.04.2020 - 4 StR 119/20
In Tateinheit zum unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge tritt daher der unerlaubte Erwerb von Betäubungsmitteln (BGH, Beschlüsse vom 13. März 2013 - 4 StR 547/12, juris Rn. 8; vom 21. April 2005 - 3 StR 112/05, NStZ 2006, 173, 174;… Weber, BtMG, 5. Aufl., § 29a Rn. 204 mwN).
- BGH, 23.06.2025 - 1 StR 223/25
Verwerfung der Revision als unbegründet
In Tateinheit zum unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge tritt daher der unerlaubte Erwerb von Betäubungsmitteln (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. April 2020 - 4 StR 119/20 Rn. 4 mwN;… vom 13. März 2013 - 4 StR 547/12 Rn. 8 …und vom 19. September 2001 - 3 StR 268/01, BGHR BtMG § 29 Abs. 1 Nr. 1 Konkurrenzen 5). - BGH, 26.01.2022 - 3 StR 479/21
Änderung der Einziehungsentscheidung durch Nachholung hinsichtlich einer …
BGH Beschluss vom 23.4.2020 - 4 StR 119/20, BeckRS 2020, 10006 [richtig: 10007] Rn. 6, beck-online).". - BGH, 17.08.2022 - 5 StR 211/22
Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Einziehung des Wertes von …
Rn. 4 Die Einziehung dieser unmittelbar aus der Tat erlangten Erträge war indes nicht möglich (§ 73c Satz 1 StGB), weil der Angeklagte dieses Bargeld mit demjenigen vermischte, das er aus Sozialleistungen erhalten hatte; deshalb war insoweit die Einziehung des Wertes von Taterträgen anzuordnen (vgl. BGH, Beschluss vom 23. April 2020 - 4 StR 119/20 mwN).
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