Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• HRR Strafrecht

  § 66b StGB
  Nachträgliche Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (Gefährlichkeitsprognose: Berücksichtigung von Verteidigungsverhalten)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de
• rechtsprechung-im-internet.de
• IWW

  § 63 StGB, § 67d Abs. 6 Satz 1 StGB, § 66b StGB, § 349 Abs. 2 StPO, §§ 20, 21 StGB, § 66b Satz 1 Nr. 2 StGB, § 57 Abs. 1 Satz 2 StGB

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 66b S. 1 Nr. 2
  Nachträgliche Unterbringung eines Verurteilten in der Sicherungsverwahrung i.R.d. Gefährlichkeitsprognose

• datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse

• beck-aktuell.de (Kurzinformation)

  Sicherungsverwahrung für Horrorhaus-Täter rechtmäßig

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

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• BGH, 10.11.2022 - 4 StR 192/22

  Urteil des Landgerichts Kassel gegen Amokfahrer von Volkmarsen weitgehend …

  Auszug aus BGH, 11.02.2025 - 4 StR 122/24

  Dem Tatrichter ist es deshalb verwehrt, die Begründung eines Hanges zu gefährlichen Straftaten und die Entwicklung der Gefährlichkeitsprognose darauf zu stützen, dass der Angeklagte die ihm zur Last gelegten Taten leugnet, bagatellisiert oder einem anderen die Schuld zuschiebt (st. Rspr.; vgl. BGH…, Urteil vom 16. September 1992 - 2 StR 277/92 Rn. 4; zuletzt nur etwa BGH…, Beschluss vom 31. August 2022 - 4 StR 166/22 Rn. 3 f.; Beschluss vom 10. November 2022 - 4 StR 192/22 Rn. 19;… Beschluss vom 3. Januar 2024 - 5 StR 449/23 Rn. 21).
• BGH, 03.01.2024 - 5 StR 449/23

  Schuldfähigkeit (mehrstufige Prüfung; Eingangsmerkmal; Bindung an Äußerungen …

  Auszug aus BGH, 11.02.2025 - 4 StR 122/24

  Dem Tatrichter ist es deshalb verwehrt, die Begründung eines Hanges zu gefährlichen Straftaten und die Entwicklung der Gefährlichkeitsprognose darauf zu stützen, dass der Angeklagte die ihm zur Last gelegten Taten leugnet, bagatellisiert oder einem anderen die Schuld zuschiebt (st. Rspr.; vgl. BGH…, Urteil vom 16. September 1992 - 2 StR 277/92 Rn. 4; zuletzt nur etwa BGH…, Beschluss vom 31. August 2022 - 4 StR 166/22 Rn. 3 f.;… Beschluss vom 10. November 2022 - 4 StR 192/22 Rn. 19; Beschluss vom 3. Januar 2024 - 5 StR 449/23 Rn. 21).
• BGH, 31.08.2022 - 4 StR 166/22

  Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (Hang zu gefährlichen Straftaten: keine …

  Auszug aus BGH, 11.02.2025 - 4 StR 122/24

  Dem Tatrichter ist es deshalb verwehrt, die Begründung eines Hanges zu gefährlichen Straftaten und die Entwicklung der Gefährlichkeitsprognose darauf zu stützen, dass der Angeklagte die ihm zur Last gelegten Taten leugnet, bagatellisiert oder einem anderen die Schuld zuschiebt (st. Rspr.; vgl. BGH…, Urteil vom 16. September 1992 - 2 StR 277/92 Rn. 4; zuletzt nur etwa BGH, Beschluss vom 31. August 2022 - 4 StR 166/22 Rn. 3 f.;… Beschluss vom 10. November 2022 - 4 StR 192/22 Rn. 19;… Beschluss vom 3. Januar 2024 - 5 StR 449/23 Rn. 21).
• BGH, 16.09.1992 - 2 StR 277/92

  Keine nachteilige Verwertung zulässigen Verteidigungsverhaltens bei …

  Auszug aus BGH, 11.02.2025 - 4 StR 122/24

  Dem Tatrichter ist es deshalb verwehrt, die Begründung eines Hanges zu gefährlichen Straftaten und die Entwicklung der Gefährlichkeitsprognose darauf zu stützen, dass der Angeklagte die ihm zur Last gelegten Taten leugnet, bagatellisiert oder einem anderen die Schuld zuschiebt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 16. September 1992 - 2 StR 277/92 Rn. 4; zuletzt nur etwa BGH…, Beschluss vom 31. August 2022 - 4 StR 166/22 Rn. 3 f.;… Beschluss vom 10. November 2022 - 4 StR 192/22 Rn. 19;… Beschluss vom 3. Januar 2024 - 5 StR 449/23 Rn. 21).

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• BGH, 20.11.2025 - 4 StR 570/24

  Ablehnung des Antrags auf Beiordnung eines neuen Pflichtverteidigers für das …

  Gegen eine Berücksichtigung der nunmehr im Vollzug der rechtskräftigen Strafe an den Tag gelegten Haltung des Angeklagten zu den Taten bestehen hingegen keine grundlegenden Bedenken (vgl. auch BGH, Beschluss vom 11. Februar 2025 - 4 StR 122/24 Rn. 7).
• BGH, 25.09.2025 - 4 StR 267/25

  Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (Ermessensausfall: fehlende …

  Dem Tatgericht ist es deshalb verwehrt, die Begründung eines Hanges zu gefährlichen Straftaten und die Entwicklung der Gefährlichkeitsprognose darauf zu stützen, dass der Angeklagte die ihm zur Last gelegten Taten leugnet, bagatellisiert oder einem anderen die Schuld zuschiebt (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Februar 2025 - 4 StR 122/24 Rn. 6).