Rechtsprechung
| BGH, 15.03.2016 - 4 StR 15/16 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 74 JGG, § 109 Abs. 2 Satz 1 JGG, § 349 Abs. 2 StPO, § 31 Abs. 2 Satz 2 JGG, § 105 Abs. 1 JGG, § 69a Abs. 1 Satz 3 StGB
- Wolters Kluwer
Formelle Einbeziehung einer früheren Entscheidung durch das Lanndgericht; Entsprechende Kennzeichnung dieser Entscheidung im Urteilstenor; Anordnung der Anrechnung eines verbüßten Jugendarrests auf die Jugendstrafe
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Formelle Einbeziehung einer früheren Entscheidung durch das Lanndgericht; Entsprechende Kennzeichnung dieser Entscheidung im Urteilstenor; Anordnung der Anrechnung eines verbüßten Jugendarrests auf die Jugendstrafe
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 27.10.1992 - 1 StR 531/92
Abgenzung vom unbeendeten zum beendeten Versuch als Voraussetzung für einen …
Auszug aus BGH, 15.03.2016 - 4 StR 15/16
Diese frühere Entscheidung wäre neben den anderen Urteilen des Amtsgerichts Schweinfurt ebenfalls erneut formell einzubeziehen und im Urteilstenor entsprechend zu kennzeichnen gewesen (vgl. BGH, Urteil vom 27. Oktober 1992 - 1 StR 531/92, BGHR JGG § 31 Abs. 2 Einbeziehung 7; Beschluss vom 15. März 2000 - 2 StR 55/00, bei Böhm, NStZ-RR 2000, 321, 322). - BGH, 22.10.2013 - 4 StR 409/13
Änderung eines Urteils im Strafausspruch
Auszug aus BGH, 15.03.2016 - 4 StR 15/16
Der Senat holt die gebotene Einbeziehung nach und ordnet, um jedwede Benachteiligung des Angeklagten auszuschließen, gemäß § 31 Abs. 2 Satz 2 JGG i.V.m. § 105 Abs. 1 JGG die Anrechnung verbüßten Jugendarrests auf die Jugendstrafe an (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Oktober 2013 - 4 StR 409/13). - BGH, 15.03.2000 - 2 StR 55/00
Formale Einbeziehung früherer Entscheidungen in den Urteilstenor bei Bildung …
Auszug aus BGH, 15.03.2016 - 4 StR 15/16
Diese frühere Entscheidung wäre neben den anderen Urteilen des Amtsgerichts Schweinfurt ebenfalls erneut formell einzubeziehen und im Urteilstenor entsprechend zu kennzeichnen gewesen (vgl. BGH…, Urteil vom 27. Oktober 1992 - 1 StR 531/92, BGHR JGG § 31 Abs. 2 Einbeziehung 7; Beschluss vom 15. März 2000 - 2 StR 55/00, bei Böhm, NStZ-RR 2000, 321, 322).
- BGH, 19.09.2023 - 3 StR 216/23
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte (Konkurrenzen; Tateinheit, Tatmehrheit); …
Der Senat holt die gemäß § 31 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. § 105 Abs. 1 JGG erforderliche Anrechnungsentscheidung nach und ordnet, um jedwede Benachteiligung des Angeklagten auszuschließen, die Anrechnung beider verbüßten Arrestzeiten auf die erkannte Einheitsjugendstrafe an (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. Oktober 2013 - 4 StR 409/13, juris Rn. 2; vom 15. März 2016 - 4 StR 15/16, juris Rn. 2). - BGH, 11.07.2024 - 6 StR 308/24
Jugendstrafe; unterbliebene Entscheidung über die Anrechnung des Beugearrests; …
Um jede Benachteiligung des Angeklagten auszuschließen, ordnet er die Anrechnung der verbüßten Arrestzeit auf die erkannte Jugendstrafe an (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. September 2023, aaO;… vom 22. Oktober 2013 - 4 StR 409/13, Rn. 2; vom 15. März 2016 - 4 StR 15/16, Rn. 2).
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