Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 29a BtMG; § 154 Abs. 2 StPO; § 114 StGB; § 113 StGB; § 16 Abs. 1 StGB; § 15 StGB
  Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (nicht geringe Menge: Levometamfetamin); Teileinstellung; Vorsatz (Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte; tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte; Vorsatzfassung erst bei Unvermeidbarkeit der ...

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Kenntnis des Täters von den zum gesetzlichen Tatbestand gehörenden Umständen bei Tatbegehung: Maßgeblicher Zeitpunkt der Vorsatzfassung

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 16 Abs 1 StGB
  Kenntnis des Täters von den zum gesetzlichen Tatbestand gehörenden Umständen bei Tatbegehung: Maßgeblicher Zeitpunkt der Vorsatzfassung

• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § 154 Abs. 2 StPO, § 114 Abs. 1, § 113 Abs. 1 StGB, § 16 Abs. 1 StGB, § 29a Abs. 1 BtMG

• Wolters Kluwer

  Revision in einem Verfahren wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Kenntnis des Täters von den um gesetzlichen Tatbestand gehördenden Umständen bei Tatbegehung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Revision in einem Verfahren wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Kenntnis des Täters von den um gesetzlichen Tatbestand gehördenden Umständen bei Tatbegehung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Kein Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte mangels Vorsatz

Besprechungen u.ä.

• jurafuchs.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

  Täter rast unvermeidbar auf Polizeibeamte zu und handelt trotzdem nicht vorsätzlich?

Papierfundstellen

• NStZ 2022, 30

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

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• BGH, 01.03.2018 - 4 StR 399/17

  Ku'Damm-Raser-Fall: Mordurteil aufgehoben

  Auszug aus BGH, 29.07.2021 - 4 StR 156/21

  Wird der Vorsatz dagegen erst gefasst, wenn der Täter die Tatbestandsverwirklichung nicht mehr vermeiden kann, fehlt es an einer vorsätzlichen Begehung der Tat (vgl. BGH, Urteile vom 24. April 2019 ? 2 StR 377/18, NStZ 2019, 468, 469; vom 1. März 2018 ? 4 StR 399/17, BGHSt 63, 88, 91; Beschlüsse vom 7. September 2017 ? 2 StR 18/17, NStZ 2018, 27; vom 14. Juni 1983 ? 4 StR 298/83, NStZ 1983, 452).
• BGH, 07.09.2017 - 2 StR 18/17

  Vorsatz (erforderliches Vorliegen zum Zeitpunkt der zum Erfolg führenden …

  Auszug aus BGH, 29.07.2021 - 4 StR 156/21

  Wird der Vorsatz dagegen erst gefasst, wenn der Täter die Tatbestandsverwirklichung nicht mehr vermeiden kann, fehlt es an einer vorsätzlichen Begehung der Tat (vgl. BGH, Urteile vom 24. April 2019 ? 2 StR 377/18, NStZ 2019, 468, 469; vom 1. März 2018 ? 4 StR 399/17, BGHSt 63, 88, 91; Beschlüsse vom 7. September 2017 ? 2 StR 18/17, NStZ 2018, 27; vom 14. Juni 1983 ? 4 StR 298/83, NStZ 1983, 452).
• BGH, 14.06.1983 - 4 StR 298/83

  Verurteilung eines Ehemannes wegen Totschlages nach Gewaltanwendung an seiner …

  Auszug aus BGH, 29.07.2021 - 4 StR 156/21

  Wird der Vorsatz dagegen erst gefasst, wenn der Täter die Tatbestandsverwirklichung nicht mehr vermeiden kann, fehlt es an einer vorsätzlichen Begehung der Tat (vgl. BGH, Urteile vom 24. April 2019 ? 2 StR 377/18, NStZ 2019, 468, 469; vom 1. März 2018 ? 4 StR 399/17, BGHSt 63, 88, 91; Beschlüsse vom 7. September 2017 ? 2 StR 18/17, NStZ 2018, 27; vom 14. Juni 1983 ? 4 StR 298/83, NStZ 1983, 452).
• BGH, 24.04.2019 - 2 StR 377/18

  Tötungsvorsatz (Koinzidenzprinzip; Beweiserwägungen zur inneren Tatseite: …

  Auszug aus BGH, 29.07.2021 - 4 StR 156/21

  Wird der Vorsatz dagegen erst gefasst, wenn der Täter die Tatbestandsverwirklichung nicht mehr vermeiden kann, fehlt es an einer vorsätzlichen Begehung der Tat (vgl. BGH, Urteile vom 24. April 2019 ? 2 StR 377/18, NStZ 2019, 468, 469; vom 1. März 2018 ? 4 StR 399/17, BGHSt 63, 88, 91; Beschlüsse vom 7. September 2017 ? 2 StR 18/17, NStZ 2018, 27; vom 14. Juni 1983 ? 4 StR 298/83, NStZ 1983, 452).

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• BGH, 11.02.2026 - 4 StR 441/25

  Feststellungen zum bedingten Tötungsvorsatz bereits beim Ausscheren auf die …

  Wird der Vorsatz dagegen erst zu einem späteren Zeitpunkt gefasst (dolus subsequens), in dem der Täter die Tatbestandsverwirklichung nicht mehr vermeiden kann, fehlt es an einer vorsätzlichen Herbeiführung des Taterfolges (vgl. BGH, Beschluss vom 29. Juli 2021 - 4 StR 156/21 Rn. 7;… Urteil vom 4. Februar 2021 - 4 StR 403/20 Rn. 20;… Urteil vom 24. April 2019 - 2 StR 377/18 Rn. 8;… Urteil vom 1. März 2018 - 4 StR 399/17, BGHSt 63, 88 Rn. 13 f.;… Beschluss vom 7. September 2017 - 2 StR 18/17 Rn. 7;… Beschluss vom 14. Juni 1983 - 4 StR 298/83, juris Rn. 4).
• BGH, 26.09.2023 - 4 StR 146/23

  Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr (verkehrsfeindlicher Inneneingriff: …

  Der Senat hat den Urteilstenor überdies dahingehend berichtigt, dass die überflüssigen Angaben der gemeinschaftlichen Begehungsweise des Diebstahls (vgl. BGH…, Beschluss vom 31. Mai 2023 - 6 StR 180/23 Rn. 2 mwN) sowie des Qualifikationstatbestandes des § 315b Abs. 3 StGB (vgl. BGH, Beschluss vom 29. Juli 2021 - 4 StR 156/21; Beschluss vom 3. April 2007 - 4 StR 108/07) entfallen und die Verurteilung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis um die in den Urteilsgründen festgestellte Schuldform ergänzt wird (vgl. BGH…, Beschluss vom 1. Februar 2023 - 4 StR 337/22 Rn. 13 mwN).