Rechtsprechung
| BGH, 04.07.2012 - 4 StR 173/12 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 64 StGB; § 358 Abs. 2 Satz 3 StPO
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Nachholung der Anordnung) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Rechtmäßigkeit der unterlassenen Einweisung eines Angeklagten in eine Entziehungsanstalt bei regelmäßigen Drogenkonsum
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64; StPO § 358 Abs. 2 S. 3
Rechtmäßigkeit der unterlassenen Einweisung eines Angeklagten in eine Entziehungsanstalt bei regelmäßigen Drogenkonsum - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BGH, 07.10.1992 - 2 StR 374/92
Zulässigkeit der Beschränkung der Revision auf den Rechtsfolgenausspruch unter …
Auszug aus BGH, 04.07.2012 - 4 StR 173/12
Er hat die Nichtanwendung des § 64 StGB durch das Tatgericht auch nicht vom Rechtsmittelangriff ausgenommen (vgl. BGH, Urteil vom 7. Oktober 1992 - 2 StR 374/92, BGHSt 38, 362 f.). - BGH, 22.02.2011 - 4 StR 5/11
Erörterungsmangel hinsichtlich der Anordnung des Angeklagten in einer …
Auszug aus BGH, 04.07.2012 - 4 StR 173/12
Denn die Unterbringung nach § 64 StGB geht dieser dem Vollstreckungsverfahren vorbehaltenen Maßnahme vor (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 22. Februar 2011 - 4 StR 5/11).
- BGH, 05.06.2013 - 4 StR 169/13
Strafzumessung (polizeiliche Überwachung der Tat als Strafmilderungsgrund; Angabe …
Denn die getroffenen Feststellungen legen nahe, dass der Angeklagte einen Hang zum übermäßigen Betäubungsmittelkonsum hat, die abgeurteilten Taten jedenfalls auch auf seinen Hang zurückgehen und die Gefahr besteht, dass er infolge des Hanges weitere erhebliche rechtswidrige Taten begeht (vgl. Senatsbeschlüsse vom 4. Juli 2012 - 4 StR 173/12; vom 21. August 2012 - 4 StR 311/12; vom 12. September 2012 - 4 StR 294/12). - BGH, 21.08.2012 - 4 StR 311/12
Begriff des Hanges und des symptomatischen Zusammenhangs bei Cannabisabhängigkeit …
- BGH, 12.09.2012 - 4 StR 294/12
Anordnung der Unterbringung in einer Erziehungsanstalt (Erörterungsmangel)
Denn die getroffenen Feststellungen legen nahe, dass der Angeklagte einen Hang zum übermäßigen Betäubungsmittelkonsum hat, die abgeurteilten Taten jedenfalls auch auf seinen Hang zurückgehen und die Gefahr besteht, dass er infolge des Hanges weitere erhebliche rechtswidrige Taten begeht (vgl. Senatsbeschlüsse vom 4. Juli 2012 - 4 StR 173/12 und vom 21. August 2012 - 4 StR 311/12). - KG, 03.07.2016 - 5 Ws 80/16
Nachholung der Bestimmung der Tagessatzhöhe durch das Revisionsgericht
Der Senat kann vielmehr in entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO selbst die Tagessatzhöhe bestimmen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. Dezember 2014 - 1 StR 509/14 - und 4. Juli 2012 - 4 StR 173/12 - jeweils juris; Senat…, Beschluss vom 8. September 2015 - [5] 121 Ss 110/15 [33/15] - Meyer-Goßner/Schmitt, StPO 59. Aufl., § 354 Rdn. 25b), da insoweit eine Überschneidung mit der Zumessung der Anzahl der Tagessätze nicht ersichtlich ist und die Urteilsgründe ausreichende Feststellungen zu den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Angeklagten enthalten (…vgl. KG a.a.O.; Beschlüsse vom 23. Oktober 2006 - [4] 1 Ss 249/06 [164/06] - und 7. Februar 2001 - [3] 1 Ss 311/00 [117/00] - juris).
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