Volltextveröffentlichungen (13)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• HRR Strafrecht

  § 356a StPO
  Anhörungsrüge

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Anhörungsrüge im Revisionsverfahren: Revisionsentscheidung im Beschlussverfahren

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 349 Abs 2 StPO
  Anhörungsrüge im Revisionsverfahren: Revisionsentscheidung im Beschlussverfahren

• IWW

  § 356a StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 344 Abs. 1 StPO, Art. 103 Abs. 1 GG, § 456 Abs. 1 StPO

• Wolters Kluwer

  Anhörungsrüge wegen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 356a
  Anhörungsrüge wegen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Der Revisionsführer, der versuchte, das Rechtmittelsystem "außer Kraft zu setzen"

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die zu spät vorgebrachte Sachrüge

Verfahrensgang

• LG Halle, 22.01.2015 - 1 Ks 11/14
• BGH, 08.10.2015 - 4 StR 241/15
• BGH, 21.10.2015 - 4 StR 241/15

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (3)

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• BGH, 17.01.2007 - 2 StR 277/06

  Anhörungsrüge (Erwiderung des Generalbundesanwalts; willkürliche Verwerfung der …

  Auszug aus BGH, 21.10.2015 - 4 StR 241/15

  Er kann indes nicht verlangen, dass ihm die Gründe, aus denen seine Beanstandungen nicht für durchgreifend erachtet wurden, im Verwerfungsbeschluss mitgeteilt werden (vgl. BGH, Beschluss vom 21. August 2008 - 3 StR 229/08, NStZ-RR 2008, 385; Beschluss vom 17. Januar 2007 - 2 StR 277/06).
• BGH, 21.08.2008 - 3 StR 229/08

  Unbegründete Anhörungsrüge; rechtliches Gehör (Begründung eines …

  Auszug aus BGH, 21.10.2015 - 4 StR 241/15

  Er kann indes nicht verlangen, dass ihm die Gründe, aus denen seine Beanstandungen nicht für durchgreifend erachtet wurden, im Verwerfungsbeschluss mitgeteilt werden (vgl. BGH, Beschluss vom 21. August 2008 - 3 StR 229/08, NStZ-RR 2008, 385; Beschluss vom 17. Januar 2007 - 2 StR 277/06).
• BGH, 05.06.2013 - 1 StR 81/13

  Unbegründete Anhörungsrüge

  Auszug aus BGH, 21.10.2015 - 4 StR 241/15

  Die Kostenentscheidung folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 456 Abs. 1 StPO (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Juni 2013 - 1 StR 81/13 mwN).

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• BGH, 08.06.2016 - 4 StR 33/16

  Unbegründete Anhörungsrüge

  Die Kostenentscheidung folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 465 Abs. 1 StPO (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 21. Oktober 2015 - 4 StR 241/15).
• BGH, 20.12.2023 - 4 StR 468/22

  Zurückweisung der Anhörungsrüge als unbegründet

  Der Beschwerdeführer kann nicht verlangen, dass ihm die Gründe, aus denen seine Beanstandungen nicht für durchgreifend erachtet wurden, im Verwerfungsbeschluss mitgeteilt werden (vgl. BGH, Beschluss vom 21. Oktober 2015 - 4 StR 241/15 Rn. 2 mwN).
• BGH, 05.07.2022 - 4 StR 107/22

  Anhörungsrüge (Entscheidung ohne Hauptverhandlung durch Beschluss; keine …

  Grundsätzlich hat der Beschwerdeführer gemäß Art. 103 Abs. 1 GG zwar Anspruch darauf, dass das Revisionsgericht auch seine nachgeschobenen Ausführungen zur Kenntnis nimmt und prüft, nicht jedoch kann er verlangen, dass ihm die Gründe, aus denen seine Beanstandungen für nicht durchgreifend erachtet werden, im Verwerfungsbeschluss mitgeteilt werden (vgl. Senat, Beschluss vom 17. Januar 2007 ? 2 StR 277/06 mwN; BGH, Beschlüsse vom 14. September 2004 ? 1 StR 124/04, NStZ-RR 2005, 14, 15; vom 21. August 2008 ? 3 StR 229/08, NStZ-RR 2008, 385; vom 21. Oktober 2015 ? 4 StR 241/15;… Beschluss vom 2. März 2021 - 2 StR 267/20, Rn. 19, juris: jeweils mwN).

• BGH, 02.03.2021 - 2 StR 267/20

  Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei einer Revisionsentscheidung …

  Grundsätzlich hat der Beschwerdeführer gemäß Art. 103 Abs. 1 GG zwar Anspruch darauf, dass das Revisionsgericht auch seine nachgeschobenen Ausführungen zur Kenntnis nimmt und prüft, nicht jedoch kann er verlangen, dass ihm die Gründe, aus denen seine Beanstandungen für nicht durchgreifend erachtet werden, im Verwerfungsbeschluss mitgeteilt werden (vgl. Senat, Beschluss vom 17. Januar 2007 - 2 StR 277/06 mwN; BGH, Beschlüsse vom 14. September 2004 - 1 StR 124/04, NStZ-RR 2005, 14, 15; vom 21. August 2008 - 3 StR 229/08, NStZ-RR 2008, 385; vom 21. Oktober 2015 - 4 StR 241/15 je mwN).
• BGH, 04.08.2016 - 4 StR 225/16

  Unbegründete Anhörungsrüge

  Die Kostenentscheidung folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 465 Abs. 1 StPO (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 21. Oktober 2015 - 4 StR 241/15).
• BGH, 15.05.2024 - 4 StR 43/24

  Zurückweisung der Anhörungsrüge

  Er kann jedoch nicht verlangen, dass ihm die Gründe, aus denen seine Beanstandungen nicht für durchgreifend erachtet wurden, im Verwerfungsbeschluss mitgeteilt werden (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. November 2023 - 1 StR 311/23 Rn. 5 und vom 21. Oktober 2015 - 4 StR 241/15 Rn. 2 jew. mwN).
• BGH, 12.02.2026 - 4 StR 480/25
  Das gilt auch dann, wenn in der Gegenerklärung die Sachrüge weiter ausgeführt wurde; eine Mitteilung des Revisionsgerichts, warum es die nachgeschobene Beanstandung für unbegründet erachtet, ist nicht erforderlich (vgl. BGH…, Beschluss vom 10. September 2024 - 4 StR 333/23, juris Rn. 3; Beschluss vom 21. Oktober 2015 - 4 StR 241/15, juris Rn. 2 mwN;… Beschluss vom 5. Mai 2014 - 1 StR 82/14, juris Rn. 8 mwN).
• BGH, 29.08.2024 - 4 StR 229/24

  Zurückweisung der Anhörungsrüge

  Der Beschwerdeführer kann nicht verlangen, dass ihm die Gründe, aus denen seine Beanstandungen nicht für durchgreifend erachtet wurden, im Verwerfungsbeschluss mitgeteilt werden (vgl. BGH…, Beschluss vom 20. Dezember 2023 - 4 StR 468/22 Rn. 3; Beschluss vom 21. Oktober 2015 - 4 StR 241/15 Rn. 2 mwN).