Rechtsprechung
| BGH, 09.04.2024 - 4 StR 410/23 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 64 StGB nF
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (neue Fassung; Behandlungsprognose: Anforderungen) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG, § 354a StPO, § 64 StGB, § 64 Satz 2 StGB, § 2 Abs. 6 StGB, § 352 Abs. 2 StPO, § 67 Abs. 2, 5 StGB
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64 S. 2; BtMG § 30a Abs. 2 Nr. 2
Anforderungen an die günstige Behandlungsprognose hinsichtlich der Maßregelanordnung - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 15.06.2023 - 10 KLs 5/23
- BGH, 09.04.2024 - 4 StR 410/23
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (4)
- BGH, 22.11.2023 - 4 StR 347/23
Revisionsbeschränkung (Wirksamkeit: nicht-angegriffener Teil der Vorentscheidung, …
Auszug aus BGH, 09.04.2024 - 4 StR 410/23
Sollte das neue Tatgericht abermals die Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt anordnen, wird es über einen Vorwegvollzug nach Maßgabe von § 67 Abs. 2 und 5 StGB nF zu entscheiden haben (vgl. BGH, Beschluss vom 22. November 2023 - 4 StR 347/23 Rn. 14 mwN). - BGH, 08.04.2020 - 3 StR 55/20
Anforderungen an die konkrete Bezeichnung einzuziehender Gegenstände in der …
Auszug aus BGH, 09.04.2024 - 4 StR 410/23
Sind ? wie hier ? die Voraussetzungen des § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG erfüllt, so ist der Zusatz "in nicht geringer Menge" entbehrlich, weil der Qualifikationstatbestand des § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG stets voraussetzt, dass die Tat eine solche Menge zum Gegenstand hat (vgl. BGH…, Beschluss vom 12. Januar 2022 - 6 StR 588/21 Rn. 2; Beschluss vom 8. April 2020 ? 3 StR 55/20 Rn. 2). - BGH, 14.12.2023 - 6 StR 472/23
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Erfolgsaussicht: …
Auszug aus BGH, 09.04.2024 - 4 StR 410/23
Im Übrigen bleibt es dabei, dass die Beurteilung der Erfolgsaussicht im Rahmen einer Gesamtwürdigung der Täterpersönlichkeit und aller sonstigen maßgebenden Umstände vorzunehmen ist (…vgl. BT-Drucks. 20/5913, S. 70; BGH, Beschluss vom 14. Dezember 2023 - 6 StR 472/23 Rn. 6). - BGH, 12.01.2022 - 6 StR 588/21
Änderung des Schuldspruchs hinsichtlich Verurteilung wegen des bewaffneten …
Auszug aus BGH, 09.04.2024 - 4 StR 410/23
Sind ? wie hier ? die Voraussetzungen des § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG erfüllt, so ist der Zusatz "in nicht geringer Menge" entbehrlich, weil der Qualifikationstatbestand des § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG stets voraussetzt, dass die Tat eine solche Menge zum Gegenstand hat (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Januar 2022 - 6 StR 588/21 Rn. 2;… Beschluss vom 8. April 2020 ? 3 StR 55/20 Rn. 2).
- BGH, 12.09.2024 - 4 StR 23/24
Schwerer Raub (besonders schwerer Raub: Verwirklichung in der Phase zwischen …
Die Voraussetzungen der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt wird das neue Tatgericht nunmehr an § 64 StGB in der am 1. Oktober 2023 in Kraft getretenen (strengeren) Fassung (BGBl. 2023 I Nr. 203) zu messen haben (vgl. nur BGH, Beschluss vom 9. April 2024 - 4 StR 410/23 Rn. 6; s. zudem zur etwaigen "Verbindung von Maßregeln" nach § 72 StGB BGH…, Urteil vom 10. April 2013 - 2 StR 1/13 Rn. 6 mwN). - BGH, 14.01.2025 - 4 StR 351/24
Einfuhr von Cannabis (Formulierung des Schuldspruchs); Unterbringung in einer …
Die Beurteilung einer derartigen Erfolgsaussicht ist im Rahmen einer richterlichen Gesamtwürdigung der Täterpersönlichkeit und aller sonst maßgeblichen, also prognosegünstigen und -ungünstigen Umstände vorzunehmen (…vgl. BT-Drucks. 20/5913, S. 70; BGH, Beschluss vom 9. April 2024 - 4 StR 410/23 Rn. 7;… Beschluss vom 22. November 2023 - 4 StR 347/23 Rn. 6).Zudem lässt die Darlegung die gebotene Gesamtwürdigung nicht erkennen (vgl. BGH, Beschluss vom 9. April 2024 - 4 StR 410/23 Rn. 8).
- BGH, 28.08.2024 - 4 StR 480/23
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (neue Fassung; Hang: dauernde und …
Im Übrigen bleibt es dabei, dass die Beurteilung der Erfolgsaussicht im Rahmen einer Gesamtwürdigung der Täterpersönlichkeit und aller sonstigen maßgebenden Umstände vorzunehmen ist (vgl. BT-Drucks. 20/5913 S. 70; BGH, Beschluss vom 9. April 2024 - 4 StR 410/23 Rn. 7;… Beschluss vom 14. Dezember 2023 - 6 StR 472/23 Rn. 6). - BGH, 03.07.2024 - 4 StR 390/23
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang: schwerwiegend, dauernd, …
Im Übrigen bleibt es dabei, dass die Beurteilung der Erfolgsaussicht im Rahmen einer Gesamtwürdigung der Täterpersönlichkeit und aller sonstigen maßgebenden Umstände vorzunehmen ist (vgl. BT-Drucks. 20/5913 S. 70; BGH, Beschluss vom 9. April 2024 - 4 StR 410/23 Rn. 7;… Beschluss vom 14. Dezember 2023 - 6 StR 472/23 Rn. 6).
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