Volltextveröffentlichungen (8)

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• HRR Strafrecht

  § 63 StGB; § 20 StGB; § 267 StPO
  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Darlegung in den Urteilsgründen: Schuldfähigkeitsprüfung, multipler Substanzmissbrauch, schizoaffektive Störung, negative Gefährlichkeitsprognose)

• bundesgerichtshof.de

• rechtsinformationen.bund.de
• rechtsprechung-im-internet.de
• IWW

  § 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 212 Abs. 1, § 22, § 23 Abs. 1 StGB, § 224 Abs. 1 Nr. 2 und 5 StGB, § 63 StGB, § 20 StGB, § 21 StGB, § 353 Abs. 2 StPO

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 349 Abs. 2 ; StPO § 349 Abs. 4 ; StGB § 63
  Anordnung der unbefristeten Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus im Sicherungsverfahren

• datenbank.nwb.de

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (8)

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• BGH, 19.12.2012 - 4 StR 417/12

  Nachstellung (unbefugtes Nachstellen; schwerwiegende Beeinträchtigung der …

  Auszug aus BGH, 17.01.2024 - 4 StR 422/23

  Diese Beurteilung erfordert - unter Heranziehung aller maßgeblichen Umstände - eine konkretisierende und widerspruchsfreie Darlegung dazu, in welcher Weise sich die festgestellte psychische Störung bei Begehung der Tat auf die Handlungsmöglichkeiten des Angeklagten in der konkreten Tatsituation und damit auf die Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. Januar 2016 ? 3 StR 521/15, NStZ-RR 2016, 135 f. und vom 19. Dezember 2012 ? 4 StR 417/12, NStZ-RR 2013, 145, 146).
• BGH, 28.01.2016 - 3 StR 521/15

  Rechtsfehlerhafte Ausführungen zur Schuldfähigkeit (Wiedergabe der wesentlichen …

  Auszug aus BGH, 17.01.2024 - 4 StR 422/23

  Diese Beurteilung erfordert - unter Heranziehung aller maßgeblichen Umstände - eine konkretisierende und widerspruchsfreie Darlegung dazu, in welcher Weise sich die festgestellte psychische Störung bei Begehung der Tat auf die Handlungsmöglichkeiten des Angeklagten in der konkreten Tatsituation und damit auf die Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. Januar 2016 ? 3 StR 521/15, NStZ-RR 2016, 135 f. und vom 19. Dezember 2012 ? 4 StR 417/12, NStZ-RR 2013, 145, 146).
• BGH, 20.07.2023 - 4 StR 90/23

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Wahrscheinlichkeit höheren …

  Auszug aus BGH, 17.01.2024 - 4 StR 422/23

  Dabei ist das Tatgericht verpflichtet, die wesentlichen Umstände in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 20. Juli 2023 ? 4 StR 90/23 Rn. 32; Beschluss vom 26. September 2019 ? 4 StR 24/19, NStZ-RR 2020, 9, 10).

• BGH, 15.01.2003 - 5 StR 223/02

  Mord (Habgier; Heimtücke; niedrige Beweggründe - Bewusstsein der besonderen …

  Auszug aus BGH, 17.01.2024 - 4 StR 422/23

  Beschränkt sich das Tatgericht dabei darauf, sich der Beurteilung durch den Sachverständigen anzuschließen, muss es dessen wesentliche Anknüpfungspunkte und Darlegungen in den Urteilsgründen so wiedergeben, wie dies zum Verständnis des Gutachtens und zur Beurteilung seiner Schlüssigkeit erforderlich ist (st. Rspr.; vgl. nur BGH…, Beschluss vom 23. November 2022 - 4 StR 426/22 Rn. 5; Urteil vom 15. Januar 2003 - 5 StR 223/02 Rn. 20, jeweils mwN).
• BGH, 28.02.2023 - 4 StR 491/22

  Urteil zum Mord im Park am Oberlandesgericht Hamm überwiegend aufgehoben

  Auszug aus BGH, 17.01.2024 - 4 StR 422/23

  Sodann sind der Ausprägungsgrad der Störung und deren Einfluss auf die soziale Anpassungsfähigkeit des Täters zu untersuchen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 28. Februar 2023 ? 4 StR 491/22, NStZ-RR 2023, 271 mwN;… Beschluss vom 3. Januar 2024 ? 5 StR 449/23 Rn. 7).
• BGH, 26.09.2019 - 4 StR 24/19

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose: …

  Auszug aus BGH, 17.01.2024 - 4 StR 422/23

  Dabei ist das Tatgericht verpflichtet, die wesentlichen Umstände in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (st. Rspr.; vgl. nur BGH…, Beschluss vom 20. Juli 2023 ? 4 StR 90/23 Rn. 32; Beschluss vom 26. September 2019 ? 4 StR 24/19, NStZ-RR 2020, 9, 10).
• BGH, 23.11.2022 - 4 StR 426/22

  Verminderte Schuldfähigkeit (Anschließen des Tatgerichts an die Beurteilung eines …

  Auszug aus BGH, 17.01.2024 - 4 StR 422/23

  Beschränkt sich das Tatgericht dabei darauf, sich der Beurteilung durch den Sachverständigen anzuschließen, muss es dessen wesentliche Anknüpfungspunkte und Darlegungen in den Urteilsgründen so wiedergeben, wie dies zum Verständnis des Gutachtens und zur Beurteilung seiner Schlüssigkeit erforderlich ist (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 23. November 2022 - 4 StR 426/22 Rn. 5;… Urteil vom 15. Januar 2003 - 5 StR 223/02 Rn. 20, jeweils mwN).
• BGH, 03.01.2024 - 5 StR 449/23

  Schuldfähigkeit (mehrstufige Prüfung; Eingangsmerkmal; Bindung an Äußerungen …

  Auszug aus BGH, 17.01.2024 - 4 StR 422/23

  Sodann sind der Ausprägungsgrad der Störung und deren Einfluss auf die soziale Anpassungsfähigkeit des Täters zu untersuchen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 28. Februar 2023 ? 4 StR 491/22, NStZ-RR 2023, 271 mwN; Beschluss vom 3. Januar 2024 ? 5 StR 449/23 Rn. 7).

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• BGH, 20.05.2026 - 4 StR 71/26

  Aufhebung des Urteils des LG mit Ausnahmen zweier Freisprüche mit den …

  Erkrankungsspezifische Auswirkungen der Schizophrenie sind bei der Begehung der Taten C 2., 4., 5. und 8. der Urteilsgründe, bei denen zudem - von der Strafkammer unerörtert (vgl. BGH…, Beschluss vom 26. Februar 2026 - 2 StR 143/25 Rn. 11;… Beschluss vom 17. Dezember 2025 - 5 StR 581/25 Rn. 7; Beschluss vom 17. Januar 2024 - 4 StR 422/23 Rn. 10;… Beschluss vom 5. September 2019 - 4 StR 206/19 Rn. 8) normalpsychologische Tatmotive in Betracht kommen, bereits nicht festgestellt; bei den Taten C 6. und 7. der Urteilsgründe fehlen Erörterungen zu den Auswirkungen erkrankungsbedingter Wahninhalte auf die Handlungsmöglichkeiten des Angeklagten in den Tatsituationen vollständig.
• BGH, 25.06.2025 - 2 StR 203/25

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …

  Deren Beurteilung erfordert konkretisierende und widerspruchsfreie Darlegungen dazu, in welcher Weise sich die festgestellte psychische Störung bei Begehung der Tat auf die Handlungsmöglichkeiten des Angeklagten in der konkreten Tatsituation und damit auf seine Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Dezember 2012 - 4 StR 417/12, NStZ-RR 2013, 145, 146; vom 28. Januar 2016 - 3 StR 521/15, NStZ-RR 2016, 135;… vom 7. Mai 2020 - 4 StR 115/20, Rn. 7, und vom 17. Januar 2024 - 4 StR 422/23, StV 2025, 382, 383).
• BGH, 21.01.2025 - 1 StR 525/24

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (erforderliche …

  Die Entscheidung, ob die Schuldfähigkeit zur Tatzeit aus einem der in § 20 StGB bezeichneten Gründe ausgeschlossen oder im Sinne von § 21 StGB erheblich vermindert war, erfolgt prinzipiell mehrstufig (BGH, Beschluss vom 17. Januar 2024 - 4 StR 422/23 Rn. 7 mwN).

• BGH, 07.01.2025 - 6 StR 583/24

  Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen, verminderte Schuldfähigkeit …

  Sodann sind der Ausprägungsgrad der Störung und deren Einfluss auf die soziale Anpassungsfähigkeit des Täters zu untersuchen (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. Januar 2024 - 4 StR 422/23, Rn. 7…, vom 3. Januar 2024 - 5 StR 449/23, Rn. 7).
• BGH, 08.10.2024 - 4 StR 408/24

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Delinquenzprognose: …

  Soweit es mit dem Sachverständigen den Erfolg einer möglichen medikamentösen Behandlung der Störung für "fraglich" hält, fehlt es an einer nachvollziehbaren Darstellung der dieser Beurteilung zugrundeliegenden Anknüpfungstatsachen (vgl. zu den Darlegungsanforderungen BGH, Beschluss vom 17. Januar 2024 - 4 StR 422/23 Rn. 5 mwN).
• BGH, 09.09.2025 - 2 StR 354/25

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Schuldfähigkeit: paranoide …

  Ob die Schuldfähigkeit zur Tatzeit aus einem der in § 20 StGB bezeichneten Gründe ausgeschlossen oder im Sinne von § 21 StGB erheblich vermindert war, ist prinzipiell mehrstufig zu prüfen (BGH, Beschluss vom 17. Januar 2024 - 4 StR 422/23, StV 2025, 382, 383 Rn. 7 mwN).
• LG München I, 15.04.2025 - 1 Ks 515 Js 848/24

  Schuldunfähigkeit, Paranoide Schizophrenie, Gefährliche Körperverletzung, …

  Rn. 108 Die Entscheidung, ob die Schuldfähigkeit zur Tatzeit aus einem der in § 20 StGB bezeichneten Gründe ausgeschlossen oder im Sinne von § 21 StGB erheblich vermindert war, erfolgt prinzipiell mehrstufig (BGH, Beschluss vom 18. Januar 2024 - 4 StR 422/23 m.w.N.).