Rechtsprechung
| BGH, 01.03.2023 - 4 StR 486/22 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 240 StGB; § 241 StGB
Nötigung (Konkurrenzen: Bedrohung, Mittel der Nötigung) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 240 Abs. 1 StGB, § 241 Abs. 1 StGB, § 354 Abs. 1 StPO, § 357 Satz 1 StPO
- Wolters Kluwer
Zurücktreten der Bedrohung als Mittel der Nötigung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zurücktreten der Bedrohung als Mittel der Nötigung
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Essen, 18.02.2022 - 64 KLs 25/20
- BGH, 01.03.2023 - 4 StR 486/22
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 07.08.2003 - 3 StR 137/03
Irrtum über das Bestehen eines Anspruchs; Billigung eines Anspruchs durch die …
Auszug aus BGH, 01.03.2023 - 4 StR 486/22
Denn die Bedrohung war Mittel der Nötigung und tritt daher im vorliegenden Fall hinter diese zurück (vgl. hierzu BGH…, Beschluss vom 20. Juli 2022 - 4 StR 220/22 Rn. 5 f.;… Beschluss vom 16. Juni 2021 - 3 StR 138/21 Rn. 6; Urteil vom 7. August 2003 - 3 StR 137/03 Rn. 24 (insoweit nicht abgedruckt in BGHSt 48, 322)). - BGH, 19.12.2012 - 4 StR 497/12
Betrug an Selbstbedienungstankstellen (Verfügung des Tankstellenpersonals; …
Auszug aus BGH, 01.03.2023 - 4 StR 486/22
Die Strafaussprüche haben jeweils Bestand, denn durch die abweichende konkurrenzrechtliche Beurteilung ändern sich der Unrechtsund Schuldgehalt der Tat sowie die Beurteilung des Erziehungsbedarfs bei dem Angeklagten nicht (vgl. BGH…, Beschluss vom 28. Juni 2022 - 3 StR 142/22 Rn. 15; Beschluss vom 19. Dezember 2012 - 4 StR 497/12 Rn. 9). - BGH, 28.06.2022 - 3 StR 142/22
Quälen und rohes Misshandeln von Schutzbefohlenen (Konkurrenzen; Zusammenfassung …
Auszug aus BGH, 01.03.2023 - 4 StR 486/22
Die Strafaussprüche haben jeweils Bestand, denn durch die abweichende konkurrenzrechtliche Beurteilung ändern sich der Unrechtsund Schuldgehalt der Tat sowie die Beurteilung des Erziehungsbedarfs bei dem Angeklagten nicht (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Juni 2022 - 3 StR 142/22 Rn. 15;… Beschluss vom 19. Dezember 2012 - 4 StR 497/12 Rn. 9). - BGH, 16.06.2021 - 3 StR 138/21
Freiheitsberaubung auf andere Weise durch Bedrohung (angedrohtes Übel; …
Auszug aus BGH, 01.03.2023 - 4 StR 486/22
Denn die Bedrohung war Mittel der Nötigung und tritt daher im vorliegenden Fall hinter diese zurück (vgl. hierzu BGH…, Beschluss vom 20. Juli 2022 - 4 StR 220/22 Rn. 5 f.; Beschluss vom 16. Juni 2021 - 3 StR 138/21 Rn. 6;… Urteil vom 7. August 2003 - 3 StR 137/03 Rn. 24 (insoweit nicht abgedruckt in BGHSt 48, 322)). - BGH, 20.07.2022 - 4 StR 220/22
Konkurrenzen (Tateinheit: gefährliche Körperverletzung, versuchte Nötigung, …
Auszug aus BGH, 01.03.2023 - 4 StR 486/22
Denn die Bedrohung war Mittel der Nötigung und tritt daher im vorliegenden Fall hinter diese zurück (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 20. Juli 2022 - 4 StR 220/22 Rn. 5 f.;… Beschluss vom 16. Juni 2021 - 3 StR 138/21 Rn. 6;… Urteil vom 7. August 2003 - 3 StR 137/03 Rn. 24 (insoweit nicht abgedruckt in BGHSt 48, 322)).
- BGH, 22.05.2025 - 4 StR 261/24
Konkurrenzen (Sachbeschädigung: Steinwurf von Autobahnbrücke, Tateinheit bei …
Der Senat schließt aus, dass die Strafkammer allein aufgrund einer anderen Bewertung der Konkurrenzen, die den Unrechtsgehalt der Tat nicht verändert, hinsichtlich der tateinheitlich verwirklichten Sachbeschädigung bei dem Angeklagten J. zu geringeren Einzelstrafen und in der Folge zu einer niedrigeren Gesamtfreiheitsstrafe sowie bei den nicht revidierenden Mitangeklagten zu geringeren Einheitsjugendstrafen gekommen wäre (vgl. BGH, Beschluss vom 1. März 2023 - 4 StR 486/22 Rn. 4;… Beschluss vom 8. September 2015 - 2 StR 79/15 Rn. 8; Beschluss vom 23. Mai 1989 - 4 StR 190/89).
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