Rechtsprechung
| BGH, 20.01.2016 - 4 StR 573/15 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 64 StGB
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Revisionsgerichtliche Nachprüfung des Rechtsfolgenausspruchs; Erneute Prüfung der Anordnung der Maßregel der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt unter Hinzuziehung eines Sachverständigen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Revisionsgerichtliche Nachprüfung des Rechtsfolgenausspruchs; Erneute Prüfung der Anordnung der Maßregel der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt unter Hinzuziehung eines Sachverständigen
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BGH, 07.10.1992 - 2 StR 374/92
Zulässigkeit der Beschränkung der Revision auf den Rechtsfolgenausspruch unter …
Auszug aus BGH, 20.01.2016 - 4 StR 573/15
Der Beschwerdeführer hat die Nichtanwendung des § 64 StGB durch das Tatgericht nicht vom Rechtsmittelangriff ausgenommen (vgl. BGHSt 38, 362 f.). - BGH, 10.04.1990 - 1 StR 9/90
Unterbringungsprüfung bei Sachrüge des Angeklagten
Auszug aus BGH, 20.01.2016 - 4 StR 573/15
Dass nur der Angeklagte Revision eingelegt hat, hindert die Nachholung der Unterbringungsanordnung nicht (§ 358 Abs. 2 S. 3 StPO; BGHSt 37, 5, 9). - BGH, 27.10.2015 - 3 StR 314/15
Rechtsfehlerhafte Ablehnung der Unterbringung des Angeklagten in einer …
Auszug aus BGH, 20.01.2016 - 4 StR 573/15
Auch wenn dies fernliegt, wird der Senat nicht ausschließen können, dass das Landgericht bei Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt in Anwendung von § 5 Abs. 3 JGG davon abgesehen hätte, Jugendstrafe zu verhängen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 29. April 2003 - 4 StR 119/03 -, vom 4. März 2008 - 3 StR 30/08 - und vom 27. Oktober 2015 - 3 StR 314/15).'. - BGH, 29.04.2003 - 4 StR 119/03
Absehen von Jugendstrafe bei Anordnung der Unterbringung in einer …
Auszug aus BGH, 20.01.2016 - 4 StR 573/15
Auch wenn dies fernliegt, wird der Senat nicht ausschließen können, dass das Landgericht bei Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt in Anwendung von § 5 Abs. 3 JGG davon abgesehen hätte, Jugendstrafe zu verhängen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 29. April 2003 - 4 StR 119/03 -, vom 4. März 2008 - 3 StR 30/08 - und vom 27. Oktober 2015 - 3 StR 314/15).'. - BGH, 04.03.2008 - 3 StR 30/08
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang); Aufhebung des Strafausspruchs …
Auszug aus BGH, 20.01.2016 - 4 StR 573/15
Auch wenn dies fernliegt, wird der Senat nicht ausschließen können, dass das Landgericht bei Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt in Anwendung von § 5 Abs. 3 JGG davon abgesehen hätte, Jugendstrafe zu verhängen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 29. April 2003 - 4 StR 119/03 -, vom 4. März 2008 - 3 StR 30/08 - und vom 27. Oktober 2015 - 3 StR 314/15).'.
- LG Bochum, 26.03.2020 - 3 KLs 40/19 Ein Absehen von der Verhängung von Jugendstrafe neben der Unterbringung liegt in solchen Fällen fern (vgl. BGH, Beschluss vom 06.09.2007, 4 StR 318/07 - juris; Beschluss vom 20.01.2016, 4 StR 573/15 - juris).
- LG Flensburg, 31.03.2021 - II KLs 104 Js 31448/19
Schuldfähigkeit bei langjähriger Cannabisabhängigkeit; Begriff der schädlichen …
Ein Absehen von der Verhängung von Jugendstrafe neben der Unterbringung liegt in solchen Fällen fern (vgl. BGH, Beschluss vom 06.09.2007, 4 StR 318/07 - juris; Beschluss vom 20.01.2016, 4 StR 573/15 - juris).
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