Rechtsprechung
| BGH, 05.06.2012 - 4 StR 58/12 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 51 Abs. 4 Satz 2 StGB; § 73a StGB
Anrechnung einer Freiheitsentziehung im Ausland auf die Freiheitsstrafe (Verfahrenseinheit, Anrechnungsmaßstab); Verfall des Wertersatzes (Schätzung des Erlangten) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Freiheitsstrafe: Anrechnung von Abschiebungshaft
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 51 Abs 1 S 1 StGB, § 51 Abs 4 S 2 StGB
Freiheitsstrafe: Anrechnung von Abschiebungshaft - Wolters Kluwer
Anrechnung einer in der Schweiz aus Anlass von abgeurteilten Taten erlittenen Freiheitsentziehung auf eine Freiheitsstrafe
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 51 Abs. 4 S. 2; StPO § 354 Abs. 1
Anrechnung einer in der Schweiz aus Anlass von abgeurteilten Taten erlittenen Freiheitsentziehung auf eine Freiheitsstrafe - datenbank.nwb.de
Freiheitsstrafe: Anrechnung von Abschiebungshaft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Dessau-Roßlau, 18.10.2011 - 8 KLs 631 Js 11304/10
- BGH, 05.06.2012 - 4 StR 58/12
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2012, 271
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (4)
- BGH, 27.06.2001 - 5 StR 181/01
Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt …
Auszug aus BGH, 05.06.2012 - 4 StR 58/12
Das Landgericht hat insoweit - gestützt auf die Angaben des Zeugen S. zu den veräußerten Drogen, den Preisen und den vereinnahmten Geldbeträgen - das vom Angeklagten aus den Taten Erlangte gemäß § 73b StGB geschätzt (UA S. 27 ff.), was grundsätzlich zulässig ist, wenn die notwendigen Einzelheiten soweit geklärt sind, dass eine hinreichend sichere Schätzgrundlage gegeben ist (BGH NStZ-RR 2001, 327). - BGH, 10.04.1997 - 5 StR 674/96
Tatprovokation und Täuschung durch agent provokateur als Verfahrenshindernis - …
Auszug aus BGH, 05.06.2012 - 4 StR 58/12
In beiden Fällen hat die unterbliebene Anrechnung zu erfolgen, wenn, was hier der Fall ist, die Freiheitsentziehung "aus Anlass der Tat" erfolgte (BGH, Beschluss vom 10. April 1997 - 5 StR 674/96, NStZ 1997, 385;… MünchKommStGB/Franke, § 51 Rn. 21). - BGH, 05.08.2010 - 2 StR 254/10
Auffangrechtserwerb (Zurückgewinnungshilfe; Feststellung; Erörterungsmangel …
Auszug aus BGH, 05.06.2012 - 4 StR 58/12
In entsprechender Anwendung von § 354 Abs. 1 StPO kann der Senat im vorliegenden Fall den Anrechnungsmaßstab selbst bestimmen, da nur eine Anrechnung im Verhältnis von 1 : 1 in Betracht kommt (BGH, Beschluss vom 15. April 2008 - 1 StR 166/08, Beschluss vom 5. August 2010 - 2 StR 254/10). - BGH, 15.04.2008 - 1 StR 166/08
Maßstab der Anrechnung einer in der Schweiz erlittenen Freiheitsentziehung
Auszug aus BGH, 05.06.2012 - 4 StR 58/12
In entsprechender Anwendung von § 354 Abs. 1 StPO kann der Senat im vorliegenden Fall den Anrechnungsmaßstab selbst bestimmen, da nur eine Anrechnung im Verhältnis von 1 : 1 in Betracht kommt (BGH, Beschluss vom 15. April 2008 - 1 StR 166/08, Beschluss vom 5. August 2010 - 2 StR 254/10).
- BGH, 01.07.2021 - 3 StR 473/20
Urteil gegen IS-Heimkehrerin im Ausspruch über die Anrechnung ausländischer …
Eine im Ausland erlittene Abschiebehaft ist daher anzurechnen, wenn sie durch die Tat infolge der internationalen Fahndung durch die deutschen Behörden veranlasst gewesen ist (vgl. BGH…, Beschluss vom 10. April 1997 - 5 StR 674/96, BGHR StGB § 51 Abs. 3 Anrechnung 4; ferner BGH, Beschluss vom 5. Juni 2012 - 4 StR 58/12, NStZ-RR 2012, 271). - BGH, 08.12.2015 - 3 StR 430/15
Keine ausreichenden Feststellungen zur subjektiven Tatseite beim Betrug …
Sofern die Freiheitsentziehung in Thailand gemäß § 51 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Satz 2 StGB anzurechnen ist, hat der Tatrichter gemäß § 51 Abs. 4 Satz 2 den Maßstab der Anrechnung zu bestimmen und in der Urteilsformel auszusprechen (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Juni 2012 - 4 StR 58/12, NStZ-RR 2012, 271;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 58. Aufl., § 260 Rn. 35). - BGH, 19.02.2019 - 5 StR 662/18
Abgrenzung von (versuchtem) schwerem Raub und räuberischer Erpressung (äußeres …
Der Senat kann in entsprechender Anwendung von § 354 Abs. 1 StPO den Anrechnungsmaßstab selbst bestimmen, da nur eine Anrechnung im Verhältnis von 1:1 in Betracht kommt (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Juni 2012 - 4 StR 58/12, NStZ-RR 2012, 271).
- BGH, 24.03.2020 - 6 StR 8/20
Strafbemessung bei Betäubungsmitteldelikt: Anrechung von Abschiebungshaft in …
Ausweislich der Urteilsgründe (UA S. 30) hat sich der Angeklagte in Thailand neun Tage in Abschiebungshaft befunden (zur Notwendigkeit einer Entscheidung über den Anrechnungsmaßstab bei Abschiebungshaft vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. April 1997 - 5 StR 674/96, NStZ 1997, 385; vom 5. Juni 2012 - 4 StR 58/12, NStZ-RR 2012, 271). - BGH, 26.08.2025 - 6 StR 231/25
Strafbemessung (Anrechnung)
Diese Voraussetzung kann auch bei Abschiebehaft erfüllt sein, insbesondere, wenn der Angeklagte im Vergleich zur Auslieferungshaft sonst nicht gerechtfertigt benachteiligt wäre (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. April 1997 - 5 StR 674/96, Rn. 5; vom 5. Juni 2012 - 4 StR 58/12, Rn. 4; vom 24. März 2020 - 6 StR 8/20;… vom 5. August 2020 - 3 StR 231/20, Rn. 11). - LG Bochum, 19.09.2022 - 11 KLs 14/22 erlittenen Auslieferungshaft hat die Kammer einen Maßstab von 1:1 angesetzt, da die dortigen Haftbedingungen mit den hiesigen vergleichbar sind (vgl. BGH, Beschluss vom 05.06.2012 - 4 StR 58/12; BGH, Beschluss vom 05.08.2010 - 2 StR 254/10).
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