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Rechtsprechung
   BGH, 25.01.2011 - 4 StR 681/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,8698
BGH, 25.01.2011 - 4 StR 681/10 (https://dejure.org/2011,8698)
BGH, Entscheidung vom 25.01.2011 - 4 StR 681/10 (https://dejure.org/2011,8698)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 2011 - 4 StR 681/10 (https://dejure.org/2011,8698)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 46 StGB; § 51 Abs. 1 BZRG; § 47 Abs. 3 Satz 1 BZRG; § 46 Abs. 1 Nr. 4 BZRG
    Strafschärfende Berücksichtung früherer Taten (Verwertungsverbot; Tilgung einer Eintragung; Berechnung der Tilgungsreife)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsinformationen.bund.de

    Strafzumessung: Strafschärfende Berücksichtigung lange zurückliegender Vorverurteilungen; Tilgungsreife nach tatrichterlicher Entscheidung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 46 BZRG, § 47 Abs 3 S 1 BZRG, § 51 Abs 1 BZRG, § 46 StGB
    Strafzumessung: Strafschärfende Berücksichtigung lange zurückliegender Vorverurteilungen; Tilgungsreife nach tatrichterlicher Entscheidung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 46 BZRG, § 47 Abs 3 S 1 BZRG, § 51 Abs 1 BZRG, § 46 StGB
    Strafzumessung: Strafschärfende Berücksichtigung lange zurückliegender Vorverurteilungen; Tilgungsreife nach tatrichterlicher Entscheidung

  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit einer strafschärfenden mehrfachen Vorbestrafung mit dem Verwertungsverbot nach § 51 Abs. 1 Bundeszentralregistergesetz (BZRG)

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vereinbarkeit einer strafschärfenden mehrfachen Vorbestrafung mit dem Verwertungsverbot nach § 51 Abs. 1 Bundeszentralregistergesetz ( BZRG )

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2011, 286
 
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (3)

  • BGH, 18.03.2009 - 1 StR 50/09

    Rüge der Verletzung des Verwertungsverbots aus § 51 Abs. 1 BZRG (Sachrüge; …

    Auszug aus BGH, 25.01.2011 - 4 StR 681/10
    Dem stand das - auf Sachrüge zu berücksichtigende (BGH, Beschluss vom 18. März 2009 - 1 StR 50/09) - Verwertungsverbot nach § 51 Abs. 1 BZRG nicht entgegen.
  • BGH, 27.04.1999 - 4 StR 125/99

    Übertragungsfehler; Tilgungsreife; Strafschärfung wegen einschlägiger …

    Auszug aus BGH, 25.01.2011 - 4 StR 681/10
    Diese verlängerte sich gemäß § 46 Abs. 3 BZRG um die Dauer der verhängten Freiheitsstrafe; für diese Verlängerung kommt es nicht auf die Dauer ihrer Vollstreckung an (vgl. BGH, Beschluss vom 27. April 1999 - 4 StR 125/99, NStZ 1999, 466;… Graf/Bücherl, Strafprozessordnung, § 46 BZRG Rn. 27).
  • BGH, 07.12.1993 - 5 StR 320/93

    Bundeszentralregister: Tilgungsreife, die zwischen tatrichterlichem Urteil und …

    Auszug aus BGH, 25.01.2011 - 4 StR 681/10
    Die nach dem tatrichterlichen Urteil eingetretene Tilgungsreife der Eintragungen im Zentralregister ist vom Revisionsgericht nicht zu berücksichtigen (BGH, Beschluss vom 7. Dezember 1993 - 5 StR 320/93, BGHR BZRG § 51 Tilgungsreife 1).
  • BGH, 16.09.2020 - 5 StR 314/20

    Verwertungsverbot bei Heranziehung getilgter Vorstrafen (Sachrüge; …

    Der Senat kann offenlassen, ob das Vorgehen des Landgerichts gegen § 51 Abs. 1 BZRG verstößt (vgl. zu Fristberechnung und Fristbeginn bezüglich der Tilgungsreife § 46 Abs. 1 Nr. 3 und 4, Abs. 3, § 47 Abs. 1 i.V.m. § 35 Abs. 1 und § 36 Satz 1 und Satz 2 Nr. 1 BZRG; zur Fristberechnung bei nachträglicher Gesamtstrafenbildung BGH, Beschluss vom 18. Januar 2001 - 1 StR 528/00, NStZ-RR 2001, 203; zur Fristberechnung bei nachträglicher Bildung einer einheitlichen Jugendstrafe BGH, Beschlüsse vom 28. Dezember 1983 - 4 StR 737/83; vom 19. März 2019 - 3 StR 68/19 und vom 17. Dezember 2019 - 4 StR 472/19; zur Berechnung der Frist allgemein BGH, Beschluss vom 15. Juli 2014 - 5 StR 270/14, NStZ-RR 2014, 356; zur Verlängerung um die Dauer der verhängten Freiheitsstrafe BGH, Beschluss vom 25. Januar 2011 - 4 StR 681/10, NStZ-RR 2011, 286 mwN;… vgl. insgesamt auch Tolzmann, Bundeszentralregistergesetz, Kommentar, 5. Aufl., § 23 Rn. 10, § 35 Rn. 10 (bezüglich des alleinigen Abstellens auf die Höhe der Gesamtfreiheitsstrafe nicht unzweifelhaft, da § 46 Abs. 1 Nr. 3 BZRG eine Verurteilung wegen einer dort bezeichneten Sexualstraftat zu einer Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr verlangt und damit ein erhebliches Gewicht gerade der Katalogtat voraussetzt; vgl. zur ähnlichen Problematik bei § 66 Abs. 1 Nr. 2 StGB BGH…, Beschluss vom 31. Juli 1997 - 4 StR 339/97, NStZ-RR 1998, 135 mwN), § 36 Rn. 8, § 46 Rn. 28, § 47 Rn. 6 f.).
  • BGH, 29.10.2015 - 3 StR 382/15

    Strafzumessung bei Kindesmissbrauch: Strafschärfende Berücksichtigung …

    Rn. 5 2. Die uneingeschränkte Geltung dieses Vorhalte- und Verwertungsverbotes ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes für die Strafzumessung unbestritten; danach darf eine getilgte oder tilgungsreife Vorstrafe nicht zum Nachteil des Angeklagten, insbesondere nicht strafschärfend berücksichtigt werden (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 11. November 2009 - 1 StR 549/09, StraFo 2010, 82, vom 24. August 2011 - 1 StR 317/11, StraFo 2011, 519 und vom 25. Januar 2011 - 4 StR 681/10, NStZ-RR 2011, 286).
  • LG Freiburg, 07.03.2013 - 3 KLs 160 Js 4771/10

    Strafbarkeit sexuellen Missbrauchs von Kindern und wegen des Besitzes …

    Rn. 60 Gegen den Angeklagten sprachen andererseits seine - unabhängig von der voraussichtlich im Revisionsverfahren eintretenden Tilgungsreife berücksichtigungsfähigen (vgl. BGH NStZ-RR 2011, 286 f.) - Vorstrafen, insbesondere die einschlägige Vorstrafe aus dem Jahr 2003.
  • VG Berlin, 10.09.2024 - 9 K 350.23
    Sind im Register mehrere Verurteilungen eingetragen, so ist die Tilgung einer Eintragung gemäß § 47 Abs. 3 Satz 1 BZRG erst zulässig, wenn für alle Verurteilungen die Voraussetzungen der Tilgung vorliegen (BGH, Beschluss vom 25. Januar 2011 - 4 StR 681/10 - BeckRS 2011, 3308 Rn. 4, beck-online).
  • BGH, 13.04.2011 - 1 StR 119/11

    Vereinbarkeit der strafschärfenden Berücksichtigung einer gerichtlich erlassenen …

    Für diese Verlängerung kommt es auf die Dauer der Vollstreckung nicht an (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Januar 2011 - 4 StR 681/10, BGH, Beschluss vom 27. April 1999 - 4 StR 125/99, NStZ 1999, 466;… Graf/Bücherl, Strafprozessordnung, § 46 BZRG Rn. 27).
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