Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   LAG Hamm, 16.12.2004 - 4 Ta 335/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,5049
LAG Hamm, 16.12.2004 - 4 Ta 335/04 (https://dejure.org/2004,5049)
LAG Hamm, Entscheidung vom 16.12.2004 - 4 Ta 335/04 (https://dejure.org/2004,5049)
LAG Hamm, Entscheidung vom 16. Dezember 2004 - 4 Ta 335/04 (https://dejure.org/2004,5049)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,5049) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 114; ZPO § 118 Abs. 2 S. 4; ZPO § 329 Abs. 2
    Zeitpunkt des Erlasses formlos mitzuteilender Beschlüsse - Abänderung eines ablehnenden Prozesskostenhilfebeschlusses wegen Nichtberücksichtigung von Unterlagen - Versagung der Prozesskostenhilfe bei Klage auf Erteilung eines qualifizierten Zeugnisses ohne vorprozessuale ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Sofortige Beschwerde gegen Ablehnung einer Prozesskostenhilfe-Bewilligung wegen mangelnder Mitwirkung; Folgen einer verspäteten Einreichung der Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse vor dem Zeitpunkt des Erlasses des Ablehnungsbeschlusses ; ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AnwBl 2005, 11
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (29)

  • LAG Hamm, 02.07.1998 - 4 Sa 2233/97

    Streitwert: Kündigung - Weiterbeschäftigung

    Auszug aus LAG Hamm, 16.12.2004 - 4 Ta 335/04
    Mit der Klage auf Feststellung der Unwirksamkeit der Kündigung und im Falle des Obsiegens auf Weiterbeschäftigung werden zwei selbständige Streitgegenstände verfolgt, für die jeweils getrennte Streitwerte festzusetzen sind (LAG Hamm v. 02.07.1998 - 4 Sa 2233/97, n.v.), wie dies wohl auch im arbeitsgerichtlichen Streitwertbeschluss vom 13.11.2003 geschehen ist.

    Im Gegensatz zum sog. eigentlichen Hilfsantrag für den Fall des Unterliegens findet beim sog. uneigentlichen Hilfsantrag gerade kein Auswechseln der Anträge statt, diese stehen vielmehr nebeneinander (LAG Hamm v. 02.07.1998 - 4 Sa 2233/97, n.v.).

  • LAG Hamm, 04.12.2003 - 4 Sa 900/03

    Übergabe einer Kündigung in Kopie statt im Original

    Auszug aus LAG Hamm, 16.12.2004 - 4 Ta 335/04
    Es handelt sich bei diesen beiden Berechtigungen in ihrer Bündelung um das, was den Hauptanspruch des Arbeitnehmers aus dem Arbeitsverhältnis ausmacht (LAG Hamm v. 05.05.1983 - 8 Sa 255/83, EzA § 102 BetrVG 1972 Nr. 52; LAG Hamm v. 11.03.1999 - 4 Sa 34/98, ZInsO 1999, 424; LAG Hamm v. 11.03.1999 - 4 Sa 966/98, ZInsO 1999, 424; LAG Hamm v. 24.02.2000 - 4 Sa 1731/99, ZInsO 2000, 467; LAG Hamm v. 04.12.2003 - 4 Sa 900/03, LAGReport 2004, 37 = NZA-RR 2004, 189 = ZInsO 2004, 163).
  • BGH, 19.11.1981 - III ZR 85/80

    Schuldhaftigkeit der Säumnis bei Ablehnung eines Vertagungsantrags

    Auszug aus LAG Hamm, 16.12.2004 - 4 Ta 335/04
    Selbst wenn der Beschluss unterschrieben ist, so ist er bis zum Verlassen der Gerichtsakten noch nicht mit unabänderbarer Wirkung erlassen, so dass Eingaben bis zu diesem Zeitpunkt als rechtzeitig eingegangen gelten (BGH v. 19.11.1981 - III ZR 85/80, JurBüro 1982, 705 = MDR 1982, 557 = NJW 1982, 888 = VersR 1982, 268) und damit vom Gericht zu beachten sind (OLG Frankfurt/Main v. 20.09.1973 - 2 Ws [B] 183/73 OWiG, NJW 1973, 2218; BayObLG v. 13.08.1997 - 3Z BR 331/97, MDR 1997, 1153).
  • LAG Hamm, 09.12.2013 - 14 Ta 347/13

    Unbedingter Antrag auf Weiterbeschäftigung und Prozesskostenhilfe

    Erst danach könne ein Antrag gestellt und Prozesskostenhilfe hierfür bewilligt werden (vgl. LAG Hamm, 16. Dezember 2004, 4 Ta 335/04, LAGReport 2005, 124, 2.3.1. der Gründe;… LAG Schleswig-Holstein, 6.Oktober 2009, 4 Ta 164/09, juris, Rn. 11).
  • ArbG Bremen, 22.09.2006 - 5 Ca 5305/06

    Kündigungsschutzklage - Prozesskostenhilfe für Weiterbeschäftigungsantrag

    Auch daher sei ausreichend, einen Weiterbeschäftigungsantrag erst nach erfolgloser Güteverhandlung zu stellen, ein vorher gestellter Antrag sei als mutwillig anzusehen (LAG Hamm 4 Ta 415/05 v. 28.6. 2005, 4 Ta 335/04 v. 16.12.04, 4 Ta 355/04 v. 16.12.04, 4 Ta 286/01 v. 30.1.02; LAG Schleswig-Holstein 2 Ta 2202/04 v. 15.10.04, 4 Ta 102/00 v. 28.7.00, 6 Ta 75/89 v. 13.7.89)! Wenn ein unechter Hilfsantrag vorliege, führe das zu keinem anderen Ergebnis, da zwei selbständige Streitgegenstände vorliegen, für die getrennte Streitwerte festzusetzen seien (LAG Hamm 4 Sa 2233/97 und 4 Ta 335/04 v. 16.12.04).

    Soweit das LAG Berlin meint, eine Verteuerung träte beim uneigentlichen Hilfsantrag nicht ein, gilt dies nur, wenn der Arbeitnehmer den Prozess in allen Instanzen verliert, bei Obsiegen in einer Instanz und bei vergleichsweiser Verfahrensbeendigung erhöht sich der Gegenstandswert (vgl. LAG Hamm 4 Sa 2233/97 und 4 Ta 335/04).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LAG Hamm
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht