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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 15.12.2009 - 4 U 1546/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,4546
OLG Koblenz, 15.12.2009 - 4 U 1546/08 (https://dejure.org/2009,4546)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 15.12.2009 - 4 U 1546/08 (https://dejure.org/2009,4546)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 15. Dezember 2009 - 4 U 1546/08 (https://dejure.org/2009,4546)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    §§ 823 Abs. 2, 823 Abs. 1, 1004 BGB; Artt. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG; §§ 23, 22 KunstUrhG

  • Judicialis

    BGB § 1004; ; BGB § 823 Abs. 1; ; BGB § 823 Abs. 2; ; KUG § 22; ; KUG § 23; ; GG Art. 1 Abs. 1; ; GG Art. 2 Abs. 1

  • aufrecht.de

    Identifizierende Berichterstattung über einen Straftäter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit identifizierender Berichterstattung über eine Straftat; Voraussetzungen einer Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Zum Unterlassungsanspruch bei identifizierender Berichterstattung über einen Straftäter

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Unterlassungsanspruch bei identifizierender Berichterstattung über einen Straftäter

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Presserechtliche Geldentschädigung nur bei schwerwiegender Rechtsverletzung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Geldentschädigungsanspruch nur bei schwerwiegender, rechtswidriger Presse-Berichterstattung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit identifizierender Berichterstattung über eine Straftat; Voraussetzungen einer Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2010, 1348
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (8)

  • BGH, 19.10.2004 - VI ZR 292/03

    Zur Bildberichterstattung über die Beziehung der Klägerin zu dem früheren Ehemann …

    Auszug aus OLG Koblenz, 15.12.2009 - 4 U 1546/08
    Das von der Berufung zitierte Urteil des Bundesgerichtshofs vom 19.10.2004 - VI ZR 292/03 - steht dieser Annahme nicht entgegen.
  • BVerfG, 10.06.2009 - 1 BvR 1107/09

    Individualisierende Medienberichterstattung auch bei Sexualstraftaten …

    Auszug aus OLG Koblenz, 15.12.2009 - 4 U 1546/08
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts verdient lediglich die tagesaktuelle Berichterstattung über Straftaten im allgemeinen den Vorrang, wägt man das Informationsinteresse der Öffentlichkeit an einer Berichterstattung gegen den damit zwangsläufig verbundenen Einbruch in den Persönlichkeitsbereich des Täters ab (BVerfG, Beschluss vom 10. Juni 2009 -1 BvR 1107/09 - Tz. 19 mit weiteren Hinweisen).
  • BVerfG, 21.08.2006 - 1 BvR 2606/04

    Prominenten-Partner

    Auszug aus OLG Koblenz, 15.12.2009 - 4 U 1546/08
    ... Es bleibt der Beschwerdeführerin daher unbenommen, einer Verbreitung von Abbildungen entgegenzutreten, mit der diese zeitlichen ... Grenzen überschritten werden" (BVerfG, Beschluss vom 31.8.2006 -1 BvR 2606/04 - Tz. 36).
  • BGH, 01.07.2008 - VI ZR 67/08

    Zulässigkeit der Berichterstattung über die Vermietung der Ferienvilla einer …

    Auszug aus OLG Koblenz, 15.12.2009 - 4 U 1546/08
    Nach dem abgestuften Schutzkonzept, das die Rechtsprechung aus §§ 22, 23 KUG entwickelt habe (vgl. BGH, NJW 2008, 3141 - Villa in Kenia) dürften Bildnisse einer Person grundsätzlich nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet werden (§ 22 KUG).
  • BGH, 15.11.2005 - VI ZR 287/04

    Presse durfte über Verkehrsverstoß von Ernst August Prinz von Hannover berichten

    Auszug aus OLG Koblenz, 15.12.2009 - 4 U 1546/08
    Mit zunehmender zeitlicher Distanz zur Straftat gewinnt demgegenüber das Interesse des Täters, vor einer Reaktualisierung seiner Verfehlung verschont zu bleiben, immer mehr Bedeutung (…vgl. BVerfG, a.a.O., Tz. 20, 21; BGH, Urteil vom 15.11.2005 - VI ZR 287/04, Tz. 14).
  • OLG Celle, 20.04.2000 - 13 U 160/99

    Presseberichterstattung über ein Ermittlungsverfahren: …

    Auszug aus OLG Koblenz, 15.12.2009 - 4 U 1546/08
    Insoweit ist zu berücksichtigen, dass die Berichterstattung im Kern wahre Tatsachen wiedergibt (vgl. insoweit auch OLG Frankfurt, NJW-RR 2007, 1115 ff.; Thüringer Oberlandesgericht, OLG-NL 2005, 171 ff.; OLG Celle, NJW-RR 2001, 335 ff.).
  • OLG Frankfurt, 31.10.2006 - 11 U 10/06

    Anspruch auf Geldentschädigung wegen Presseveröffentlichung über eine Straftat

    Auszug aus OLG Koblenz, 15.12.2009 - 4 U 1546/08
    Insoweit ist zu berücksichtigen, dass die Berichterstattung im Kern wahre Tatsachen wiedergibt (vgl. insoweit auch OLG Frankfurt, NJW-RR 2007, 1115 ff.; Thüringer Oberlandesgericht, OLG-NL 2005, 171 ff.; OLG Celle, NJW-RR 2001, 335 ff.).
  • OLG Jena, 31.03.2005 - 8 U 910/04

    Verletzung des Rechts der Eltern auf ungestörte Trauer; Ausgleich von …

    Auszug aus OLG Koblenz, 15.12.2009 - 4 U 1546/08
    Insoweit ist zu berücksichtigen, dass die Berichterstattung im Kern wahre Tatsachen wiedergibt (vgl. insoweit auch OLG Frankfurt, NJW-RR 2007, 1115 ff.; Thüringer Oberlandesgericht, OLG-NL 2005, 171 ff.; OLG Celle, NJW-RR 2001, 335 ff.).
  • LG Berlin, 20.05.2013 - 27 O 632/12

    Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Film über Technoviking

    Dabei kann schon ein einziger jener Umstände zur Schwere des Eingriffs führen (Kammergericht a. a. 0.; OLG Koblenz, Urt. v. 15.12.2009, 4 U 1546/08, Rn. 50).
  • OLG Saarbrücken, 19.12.2018 - 5 U 53/18

    Geldentschädigung wegen einer identifizierenden Berichterstattung über einen …

    Doch lag dieser Berichterstattung ein wahrer Sachverhalt zugrunde, der auf das eigene Handeln des Klägers zurückging, in einem öffentlichen Strafprozess verhandelt worden war und über den die Beklagte im Rahmen ihres verfassungsmäßig garantierten Auftrages sachlich zutreffend berichten durfte (vgl. auch OLG Koblenz, NJW-RR 2010, 1348).

    Dass das Ansehen des Klägers in erheblicher Weise gemindert worden wäre (vgl. KG, KGR 2008, 663: "Abstempeln"; OLG Koblenz, NJW-RR 2010, 1348; OLG Dresden, NJW 2004, 1181: "Pranger"), oder dies gar geeignet war, ihn in seinem gesellschaftlichen Ansehen zu "vernichten" (vgl. BGH, Urteil vom 17. Dezember 2013 - VI ZR 211/12, BGHZ 199, 237;… weitere Beispiele bei Rixecker, in: MünchKomm-BGB, a.a.O., Anh. § 12 Rn. 302), kann bei dieser Sachlage nicht festgestellt werden.

    Das Ansehen des Klägers in der Öffentlichkeit hat vielmehr in erster Linie unter dem gegen ihn erhobenen Strafvorwurf und den damit verbundenen Folgen gelitten, die den Anlass zu der Berichterstattung gaben und für die er selbst, nicht die Beklagte, verantwortlich ist (vgl. auch OLG Celle, NJW-RR 2001, 335; OLG Koblenz, NJW-RR 2010, 1348).

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