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Weitere Entscheidungen unten: OLG Rostock, 15.07.2013 | OLG Rostock, 29.08.2013

Rechtsprechung
   OLG Celle, 12.12.2012 - 4 U 70/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,49262
OLG Celle, 12.12.2012 - 4 U 70/12 (https://dejure.org/2012,49262)
OLG Celle, Entscheidung vom 12.12.2012 - 4 U 70/12 (https://dejure.org/2012,49262)
OLG Celle, Entscheidung vom 12. Dezember 2012 - 4 U 70/12 (https://dejure.org/2012,49262)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • RA Kotz

    Bruchteilsgemeinschaft - Eigentümer einer gemeinschaftlichen Heizungsanlage

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    "Heizungsgemeinschaft" kann aus wichtigem Grund aufgehoben werden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (4)

  • BGH, 12.11.2004 - V ZR 42/04

    Kosten einer von dem Berechtigten und dem Eigentümer gemeinsam nutzbaren Anlage

    Auszug aus OLG Celle, 12.12.2012 - 4 U 70/12
    Der Hinweis der Beklagten auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs in NJW 2005, 894 ff. (Az: V ZR 42/04) ist unbehelflich.
  • BGH, 12.11.2007 - II ZR 293/06

    Stillschweigender Ausschluss des Anspruchs auf Aufhebung einer Gemeinschaft

    Auszug aus OLG Celle, 12.12.2012 - 4 U 70/12
    Denn das Recht, die Aufhebung der Gemeinschaft zu verlangen, ist mangels einer sonstigen Vereinbarung stillschweigend - was unproblematisch möglich ist (BGH NJW-RR 2008, 612, Rn. 2 - aus juris) - ausgeschlossen.
  • OLG Köln, 21.11.2003 - 19 U 23/03

    Vereinbarter Ausschluss der Auseinandersetzung einer Miteigentümergemeinschaft an …

    Auszug aus OLG Celle, 12.12.2012 - 4 U 70/12
    Aus diesem Grund ist auch die von den Beklagten zitierte Entscheidung des OLG Köln vom 21. November 2003 (Az: 19 U 23/03 - in juris) nicht einschlägig.
  • OLG Karlsruhe, 12.07.1991 - 9 U 87/90
    Auszug aus OLG Celle, 12.12.2012 - 4 U 70/12
    Eine besondere vertragliche Regelung, aus der sich etwas Anderes ableiten ließe, existiert nicht (vgl. a. OLG Karlsruhe, NJW-RR 1992, 722, Rn. 29 - aus juris).
  • OLG Hamburg, 28.02.2020 - 9 U 173/19

    Anspruch auf Duldung von Stromleitung in Reihenhausgemeinschaft

    Es handelt sich nicht um eine Gestaltungsklage; ein Fall des § 747 BGB liegt nicht vor (vgl. OLG Celle, Urt. v. 12.12.2012, 4 U 70/12, RN 16).

    Es liegt auf der Hand und ist mangels gegenteiliger Anhaltspunkte auch offensichtlich, dass seinerzeit nicht gewollt war, dass die Gemeinschaft durch bloße Erklärung eines Teilhabers jederzeit wieder zwingend aufzuheben wäre (vgl. auch OLG Celle, Urt. v. 12.12.2012, 4 U 70/12, RN 15).

  • OLG Düsseldorf, 30.07.2019 - 24 U 157/18

    Heizungsanlage für benachbarte Wohnungseigentumsgemeinschaften

    Rn. 19 Dem vom Landgericht argumentativ herangezogenen Urteil des OLG Celle (vom 12. Dezember 2012 - 4 U 70/12) lag ein anderer Sachverhalt zu Grunde.
  • LG Hamburg, 12.05.2017 - 313 O 193/15

    Gemeinschaft: Anspruch eines Grundstücksnachbarn auf Entflechtung von zur …

    Zwischen Grundstückseigentümern, die über ein einheitliches, die gemeinsamen Grundstücksgrenzen überschreitendes Leitungsrohrsystem verfügen, besteht auch ohne eine entsprechende Vereinbarung eine Gemeinschaft im Sinne des § 741 BGB, die die Grundstückseigentümer in gleicher Weise zum Besitz und zur Nutzung berechtigt (OLG Hamm, Urteil vom 08.11.2012, Az. 5 U 100/12 für ein Entwässerungssystem; OLG Hamm, Urteil vom 17.05.1993, Az. 5 U 24/93 für ein gemeinschaftliches Abwasserrohrsystem; ebenso OLG Hamm, Urteil vom 05.05.1994, Az. 5 U 213/93; OLG Celle, Urteil vom 12.12.2012, Az. 4 U 70/12 für eine Gemeinschaftsheizanlage; OLG Düsseldorf, Urteil vom 06.04.2006, Az. 5 U 143/05 für ein Dachentwässerungssystem).
  • LG Düsseldorf, 08.03.2018 - 1 O 199/17
    Rn. 21 Die Gemeinschaft der Parteien ist zwar als Bruchteilsgemeinschaft im Sinne der §§ 741 ff. BGB zu bewerten (zur Einordnung des Interessenverbandes der gemeinsamen Nutzer einer Heizungsanlage als Bruchteilsgemeinschaft vgl. OLG Celle, Urteil vom 12.12.2012, Az. 4 U 70/12, Rn. 19 zitiert nach juris).
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Rechtsprechung
   OLG Rostock, 15.07.2013 - 4 U 70/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,83176
OLG Rostock, 15.07.2013 - 4 U 70/12 (https://dejure.org/2013,83176)
OLG Rostock, Entscheidung vom 15.07.2013 - 4 U 70/12 (https://dejure.org/2013,83176)
OLG Rostock, Entscheidung vom 15. Juli 2013 - 4 U 70/12 (https://dejure.org/2013,83176)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Rostock, 29.08.2013 - 4 U 70/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,75294
OLG Rostock, 29.08.2013 - 4 U 70/12 (https://dejure.org/2013,75294)
OLG Rostock, Entscheidung vom 29.08.2013 - 4 U 70/12 (https://dejure.org/2013,75294)
OLG Rostock, Entscheidung vom 29. August 2013 - 4 U 70/12 (https://dejure.org/2013,75294)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern (Leitsatz)

    § 280 Abs 1 BGB, § 634 Nr 4 BGB, § 1922 BGB
    Werkvertrag: Mangelhaftigkeit eines zu erstellenden Abgleichs zwischen einem Leistungsverzeichnis und vom Auftraggeber überlassenen Bauplänen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (1)

  • OLG Naumburg, 27.05.2011 - 5 U 1/11

    Haftung des Architekten: Schadensersatzpflicht bei Erhöhung der Kosten eines …

    Auszug aus OLG Rostock, 29.08.2013 - 4 U 70/12
    Rn. 8 Zutreffend weist die Klägerin zwar darauf hin, dass eine unangemessene Vergütung für sich nicht ohne weiteres zu einer verminderten Haftung des Auftragnehmers führt (OLG Naumburg, Urteil vom 27.05.2011, Az. 5 U 1/11, Rz 18 ).
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