Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 22 KunstUrhG, § 1004 Abs 1 S 2 BGB, § 823 Abs 2 BGB, Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG
  Recht am eigenen Bild: Wiedergabe eines verschatteten Bildes ohne typische Erkennungsmerkmale

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  KUG § 22
  Voraussetzungen eines Unterlassungsanspruchs wegen unerlaubter Veröffentlichung eines Lichtbildes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Bild in Presseartikel nicht rechtsverletzend bei fehlender Erkennbarkeit

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Kein Unterlassungsanspruch bei Bild-Veröffentlichung in Presse bei fehlender Erkennbarkeit

• aerztezeitung.de (Pressemeldung)

  Fotoverbreitung ist nicht generell untersagbar

• anwalt.de (Kurzinformation)

  (Wer ist das nur?)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Voraussetzungen eines Unterlassungsanspruchs wegen unerlaubter Veröffentlichung eines Lichtbildes

Papierfundstellen

• MDR 2010, 1261

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (9)

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• OLG Karlsruhe, 28.07.2004 - 6 U 39/04

  Bildnisschutz für Bildfragment ohne Wiedergabe der charakteristischen Merkmale …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 07.06.2010 - 4 W 53/10

  Die erkennbaren Bildelemente müssen sich zu einem Persönlichkeitsabdruck einer abgebildeten Person verdichten (vgl. OLG Karlsruhe, NJW-RR 2004, 1633).
• KG, 05.09.2006 - 9 W 127/06

  Voraussetzung des Bildnisschutzes: Erkennbarkeit der Person

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 07.06.2010 - 4 W 53/10

  Deshalb können diese Merkmale von dem Antragsteller (wegen der fehlenden Aussagekraft) nicht als ihm eigene typische Erkennungsmerkmale herangezogen werden (vgl. KG Berlin Beschluss vom 5. September 2006, 9 W 127/06, zitiert nach juris).
• LG Berlin, 28.01.1999 - 27 O 605/98

  Geldentschädigung zum Ausgleich für erlittene Persönlichkeitsrechtsverletzungen; …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 07.06.2010 - 4 W 53/10

  Im Übrigen unterscheidet sich die hier interessierende Abbildung von einem sog. Schattenriss, in dem besondere Merkmale einer Person gerade durch die Art der Abbildung hervorgehoben werden (vgl. LG Berlin, NJW-RR 2000, 555, 556).

• BGH, 06.03.2007 - VI ZR 51/06

  Personen der Zeitgeschichte & abgestuftes Schutzkonzept - Veröffentlichung von …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 07.06.2010 - 4 W 53/10

  Dabei ist der Beurteilung ein normativer Maßstab zugrunde zu legen, welche der Pressefreiheit und zugleich dem Schutz der Persönlichkeit und ihrer Privatsphäre ausreichend Rechnung trägt (BGH GRUR 2007, 527, 528 mit Anm. von Götting).
• BGH, 14.02.1958 - I ZR 151/56

  Herrenreiter - Schmerzensgeld für Persönlichkeitsrechtsverletzungen

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 07.06.2010 - 4 W 53/10

  Ein Bildnis in diesem Sinne ist die Darstellung einer Person, die deren äußere Erscheinung in einer für Dritte erkennbaren Weise wiedergibt (BGHZ 26, 349 [351] - Herrenreiter; BGH NJW 1961, 558 - Familie Schölermann; NJW 1965, 2148 [2149] - Spielgefährten I; NJW 1974, 1947 [1948] - Nacktaufnahme; NJW 1979, 2005 - Fußballtor; NJW 2000, 754 [756] - blauer Engel).
• BVerfG, 21.08.2006 - 1 BvR 2606/04

  Prominenten-Partner

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 07.06.2010 - 4 W 53/10

  Maßgebend ist hierbei das Interesse der Öffentlichkeit an einer vollständigen Information über das Zeitgeschehen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 21.08.2006, 1 BvR 2606/04 u. a. NJW 2006, 3406, 3407 f).
• BGH, 02.07.1974 - VI ZR 121/73

  Schadensersatzansprüche wegen Verletzung von Urheberrechten, Verletzung des …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 07.06.2010 - 4 W 53/10

  Ein Bildnis in diesem Sinne ist die Darstellung einer Person, die deren äußere Erscheinung in einer für Dritte erkennbaren Weise wiedergibt (BGHZ 26, 349 [351] - Herrenreiter; BGH NJW 1961, 558 - Familie Schölermann; NJW 1965, 2148 [2149] - Spielgefährten I; NJW 1974, 1947 [1948] - Nacktaufnahme; NJW 1979, 2005 - Fußballtor; NJW 2000, 754 [756] - blauer Engel).
• BGH, 09.06.1965 - Ib ZR 126/63

  Veröffentlichung eines Fotos in der illustrierten Zeitschrift "Stern" als …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 07.06.2010 - 4 W 53/10

  Ein Bildnis in diesem Sinne ist die Darstellung einer Person, die deren äußere Erscheinung in einer für Dritte erkennbaren Weise wiedergibt (BGHZ 26, 349 [351] - Herrenreiter; BGH NJW 1961, 558 - Familie Schölermann; NJW 1965, 2148 [2149] - Spielgefährten I; NJW 1974, 1947 [1948] - Nacktaufnahme; NJW 1979, 2005 - Fußballtor; NJW 2000, 754 [756] - blauer Engel).
• OLG Köln, 17.05.2005 - 15 U 211/04

  Persönliche Haftung des Intendanten einer öffentlich- rechtlichen Fernseh- und …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 07.06.2010 - 4 W 53/10

  Der Umstand, dass der Antragsteller anhand des im Text und in der Bildunterschrift benannten Veranstaltungsortes und der zeitlichen Zuordnung identifizierbar sein mag, ist für sich allein nicht geeignet, einen Verletzungstatbestand im Sinne von § 22 KUG zu begründen (vgl. OLG Köln, NJW 2005, 2554).

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