Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 09.06.2017 - 4 WF 103/17 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 6 FamFG, § 42 ZPO, § 44 ZPO, § 572 ZPO
Ablehnungsverfahren: Erforderlichkeit einer dienstlichen Stellungnahme - hefam (Datenbank hessische Familiengerichte)
FamFG 6; ZPO 42, 44, 572
Abhilfeverfahren, Ablehnungsgesuch, Dienstliche Stellungnahme
- Anwaltsblatt
§ 6 FamFG, § 42 ZPO, § 44 ZPO, § 572 ZPO
Verweigerte Stellungnahme des Richters kann zur Befangenheit führen - anwaltsblatt-datenbank.de
- blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)
Befangenheit: Unzureichende Dienstliche Erklärung des abgelehnten Richters
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FamFG § 6; ZPO § 42; ZPO § 44; ZPO § 572
Besorgnis der Befangenheit eines Richters wegen Nichtabgabe einer dienstlichen Stellungnahme trotz Hinweises des Beschwerdegerichts - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)
§ 6 FamFG, § 42 ZPO, § 44 ZPO, § 572 ZPO
Verweigerte Stellungnahme des Richters kann zur Befangenheit führen - Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Unzulängliche oder unsachliche Stellungnahmen können Besorgnis der Befangenheit begründen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Ablehnungsverfahren: Erforderlichkeit einer dienstlichen Stellungnahme
Besprechungen u.ä.
- Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)
§ 6 FamFG, § 42 ZPO, § 44 ZPO, § 572 ZPO
Verweigerte Stellungnahme des Richters kann zur Befangenheit führen
Verfahrensgang
- AG Wiesbaden, 13.04.2017 - 534 F 3/17
- OLG Frankfurt, 09.06.2017 - 4 WF 103/17
Papierfundstellen
- AnwBl 2018, 110
- AnwBl Online 2018, 175
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 09.07.2024 - XI ZB 25/23
Beweiserhebung über den Referenzzinssatz für die variable Verzinsung der …
Rn. 23 Die Stellungnahme eines Sachverständigen zu einem Ablehnungsantrag kann zwar einen selbstständigen Ablehnungsgrund ausfüllen, wenn sie nach Inhalt oder Wortwahl auf eine unsachliche Einstellung des Sachverständigen schließen lässt (vgl. zur Richterablehnung OLG Brandenburg…, Beschluss vom 4. Juni 2015 - 10 WF 59/15, juris Rn. 11; OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 9. Juni 2017 - 4 WF 103/17, juris Rn. 33;… Zöller/Vollkommer, ZPO, 35. Aufl., § 42 Rn. 24;… BeckOK ZPO/Vossler, 52. Ed. 1.3.2024, § 42 Rn. 30, jeweils mwN). - OVG Sachsen, 17.10.2023 - 3 B 110/23
Rüge der fehlerhaften Ablehnung eines Befangenheitsantrags in der Vorinstanz; …
Etwas Anderes ergibt sich auch nicht aus der von ihm angeführten Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt (Beschl. v. 9. Juni 2017 - 4 WF 103/17 -, juris), denn in diesem Fall hatte der abgelehnte Richter an der dort notwendigen Sachverhaltsaufklärung gerade nicht mitgewirkt. - LG Stuttgart, 05.06.2018 - 22 O 198/16
Besorgnis der Befangenheit eines Richters aufgrund seiner Verfahrensführung
Im Einzelfall kann auch eine inhaltlich unzureichende Stellungnahme einen selbständigen Ablehnungsgrund darstellen (OLG Frankfurt, Beschluss vom 09.06.2017 - 4 WF 103/17, juris-Rn. 30).
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