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Rechtsprechung
   EGMR, 06.07.2010 - 41615/07   

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https://dejure.org/2010,62416
EGMR, 06.07.2010 - 41615/07 (https://dejure.org/2010,62416)
EGMR, Entscheidung vom 06.07.2010 - 41615/07 (https://dejure.org/2010,62416)
EGMR, Entscheidung vom 06. Juli 2010 - 41615/07 (https://dejure.org/2010,62416)
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Wird zitiert von ... (12)

  • OLG Karlsruhe, 16.12.2014 - 2 UF 266/14

    Internationale Kindesentführung: Unzumutbarkeit der Kindesrückführung in den …

    Es ist daher ein fairer Ausgleich zwischen den in Rede stehenden Interessen herbeizuführen und zu berücksichtigen, dass das Kindeswohl oberste Priorität hat (EGMR, Urteil vom 06.07.2010, Nr. 41615/07, Rn. 134 [Neulinger und Shuruk ./. Schweiz]; Urteil vom 12.07.2011, Nr. 14737/09 [Šneersone und Kampanella ./. Italien], FamRZ 2011, 1482;… Urteil vom 26.11.2013, Nr. 27853/09, Rn. 95 [X ./. Lettland]).
  • OLG Stuttgart, 22.06.2011 - 17 UF 150/11

    Internationale Kindesentführung: Rückführung eines Kindes nach Australien

    Rn. 47 Die von der Antragsgegnerin zitierte Neulinger-Entscheidung des EGMR (Entscheidung vom 6. Juli 2010, Nr. 41615/07) führt zu keiner anderen Beurteilung.
  • OLG Hamm, 27.11.2012 - 11 UF 250/12

    Zwei widerrechtlich nach Deutschland verbrachte Kinder müssen in die Slowakei …

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht unter Berücksichtigung der sogenannten Neulinger-Entscheidung des EGMR (Entscheidung vom 6. Juli 2010, Nr. 41615/07).
  • BVerwG, 07.09.2021 - 1 B 37.21

    Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache

    Dies wäre wegen der Voraussetzungen für eine von seinen Kindern abgeleitete Aufenthaltsberechtigung etwa hinsichtlich der Intensität der familiären Bindungen, der Ausübung der elterlichen Sorge, des Vorhandenseins ausreichender Existenzmittel, der Dauer einer zu erwartenden Trennung und/oder der Zumutbarkeit eines Familienlebens im Herkunftsland und des Kindeswohls erforderlich gewesen (vgl. etwa zu den Voraussetzungen eines Aufenthaltsrechts nach § 28 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 AufentG: BVerwG…, Urteil vom 26. Mai 2020 - 1 C 12.19 -, BVerwGE 168, 159 Rn. 53;… eines aus der Freizügigkeitsgarantie für Unionsbürger nach Art. 20 oder 21 AEUV abgeleiteten Aufenthaltsrechts: BVerwG, Urteile vom 12. Juli 2018 - 1 C 16.17 -, BVerwGE 162, 349 Rn. 32 ff. und vom 23. September 2020 - 1 C 27.19 -, NVwZ 2021, 164; zur Berücksichtigung des Kindeswohls im Rahmen des Art. 8 EMRK bei einer Trennung von Eltern und minderjährigen Kindern etwa im Hinblick einer humanitären Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG: EGMR, Urteile vom 6. Juli 2010 - Nr. 41615/07 - Neulinger und Shuruk gegen die Schweiz und vom 21. Dezember 2001 - Nr. 31465/96 - Sen gegen die Niederlande).
  • AG Hamm, 13.06.2016 - 3 F 89/16

    Schwerwiegende Gefahren im Lichte der Europäischen Menschenrechtskonvention

    Rn. 36               Etwas anderes ergibt sich auch nicht unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (im Folgenden "EGMR"), wie sie insbesondere in den Entscheidungen der Großen Kammer in den Sachen "Neulinger" vom 06.07.2010, Nr. 41615/07 und "X gegen Lettland" vom 26.11.2013, Nr. 27853/09  deutlich wird.
  • OLG Frankfurt, 22.09.2022 - 1 UF 205/21

    Keine Vollstreckung einer Rückführungsanordnung bei drohendem körperlichem oder …

    Diese Vermutung kann jedoch im Einzelfall unter den Voraussetzungen des Art. 13 HKÜ widerlegt werden (EGMR v. 6.7.2010 - 41615/07, juris Ziff. 137;… BVerfG v. 29.10.1998, a.a.O., juris Rn. 64; OLG Saarbrücken v. 12.7.2017 - 6 UF 98/15 = NZFam 2017, 819).
  • EGMR, 18.01.2011 - 26755/10

    Verpflichtung der Mutter einer in Australien geborenen Tochter zum Umzug nach …

    Was das HKÜ angeht, sind die einschlägigen Bestimmungen im Urteil des Gerichtshofs in der Rechtssache Neulinger und Shuruk ./. Schweiz [GK], Individualbeschwerde Nr. 41615/07, Rdnr. 57, 6.
  • AG Karlsruhe, 14.11.2019 - 2 F 1701/19

    Rückführung eines minderjährigen Kindes zum Vater in die USA nach dem Haager …

  • OLG Stuttgart, 12.07.2013 - 17 UF 137/13

    Internationale Kindesentführung: Behauptungs- und Beweislast für schwerwiegende …

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   EGMR, 08.01.2009 - 41615/07   

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EGMR, 08.01.2009 - 41615/07 (https://dejure.org/2009,33718)
EGMR, Entscheidung vom 08.01.2009 - 41615/07 (https://dejure.org/2009,33718)
EGMR, Entscheidung vom 08. Januar 2009 - 41615/07 (https://dejure.org/2009,33718)
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   EGMR, 04.11.2015 - 41615/07   

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EGMR, 04.11.2015 - 41615/07 (https://dejure.org/2015,33354)
EGMR, Entscheidung vom 04.11.2015 - 41615/07 (https://dejure.org/2015,33354)
EGMR, Entscheidung vom 04. November 2015 - 41615/07 (https://dejure.org/2015,33354)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    NEULINGER ET SHURUK CONTRE LA SUISSE

    Informations fournies par le gouvernement concernant les mesures prises permettant d'éviter de nouvelles violations. Versement des sommes prévues dans l'arrêt (französisch)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    NEULINGER AND SHURUK AGAINST SWITZERLAND

    Information given by the government concerning measures taken to prevent new violations. Payment of the sums provided for in the judgment (englisch)

Verfahrensgang

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