Rechtsprechung
| FG Hamburg, 27.05.1992 - I 45/89 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
§ 201 AO
Außenprüfung; tatsächliche Verständigung
Papierfundstellen
- EFG 1993, 85
Wird zitiert von ... (7)
- BFH, 19.02.1993 - VI R 74/91
Es ist fraglich, ob die Kumulation des Arbeitnehmer-Pauschbetrages von 2 000 DM …
Arbeitnehmer- und Weihnachts-Freibetrag unterlagen keinem verfassungsrechtlichen Bestandsschutz (ebenso Arndt, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht - NVwZ - 1988, 787; Birk, Protokolle der öffentlichen Anhörung vor dem Finanzausschuß vom 6. Juni 1988, Nr. 24/5; Lang, Protokolle Nr. 20/287; Friauf, Protokolle Nr. 24/12; a. A. Vorlagebeschluß des FG Rheinland-Pfalz vom 2. November 1992 3 K 1992/92, EFG 1993, 85). - FG Hamburg, 22.05.1997 - II 22/95
Festsetzungsbescheide einerseits und Entscheidungen über abweichende …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - FG Köln, 17.03.2011 - 13 K 52/11
Fehlt die hinreichende Wahrscheinlichkeit der Inanspruchnahme im Zusammenhang mit …
Dabei ist insbesondere entschieden worden, dass bei Einzelkaufleuten eine Berücksichtigung nicht mehr erfolgen könne, wenn die Bilanzaufstellung nicht innerhalb eines Jahres nach Ablauf des Geschäftsjahres erfolgt ist, da in diesen Fällen nicht mehr von einer innerhalb eines ordnungsgemäßen Geschäftsgangs erstellten Bilanz gesprochen werden könne (vgl. z. B. BFH-Urteil vom 3. Juli 1991 X R 163-164/87, BStBl II 1991, 802 m.w.N.; ebenso Finanzgericht Düsseldorf, Urteil vom 9. November 1999 13 K 6611/96 E, G, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 2000, 304 und Urteil vom 20. Oktober 1976 VIII (VII) 24/71 E, EFG 1979, 255; Finanzgericht Hamburg, Urteil vom 27. Mai 1992 I 45/89, EFG 1993, 85).
- FG Rheinland-Pfalz, 24.07.1995 - 5 K 1047/95 Es wurde ferner ab 1990 ein auch den Pensionären zugute kommender Arbeitnehmerpauschbetrag gemäß § 9 a Nr. 1 EStG von 2.000 DM eingeführt, der aber verfassungsrechtlich umstritten ist (vgl. die Vorlagebeschlüsse des Senates vom 02.11.1992 5 K 1992/92 (EFG 1993, 85 [FG Hamburg 27.05.1992 - I 45/89] ) und des BFH vom 19.02.1993 VI R 74/91 (BStBl 1993 II S. 551)).
- FG Düsseldorf, 09.11.1999 - 13 K 6611/96
Rückstellung; Bilanzaufstellung; Frist; wertaufhellende Umstände; Einkommensteuer …
Der Senat schließt sich insoweit der Rechtsprechung des X. Senates des BFH (Urteile vom 3.7.1991 X R 163-164/87, BStBl. II 1991, 802, und vom 8.3.1989 X R 9/86, BStBl. II 1989, 714, dsgl. Finanzgericht Hamburg Urteil vom 27.5.1992 I 45/89, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG 1993, 85 und Finanzgericht Düsseldorf Urteil vom 20.10.1976 VIII (VII) 24/71 E, EFG 1979, 255) an. - FG Nürnberg, 28.11.1996 - IV 98/95 Hinsichtlich des Arbeitnehmer- und Weihnachtsfreibetrags werde auf den Vorlagebeschluß des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz vom 02.11.1992 5 K 1992/92, EFG 1993, 85 [FG Hamburg 27.05.1992 - I 45/89] verwiesen.
- FG Thüringen, 12.06.1996 - I 121/95
Rechtsschutzbedürfnis hinsichtlich eines angefochtenen Einkommensteuerbescheides, …
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Rechtsprechung
| RG, 24.04.1889 - Rep. V. 45/89 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- opinioiuris.de
§ 17 der Gebührenordnung für Rechtsanwälte
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Begriff der "weiteren" Verhandlung; Nicht kontradiktorische Verhandlung
Papierfundstellen
- RGZ 23, 394
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