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Rechtsprechung
   EGMR, 30.03.2010 - 46682/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,29183
EGMR, 30.03.2010 - 46682/07 (https://dejure.org/2010,29183)
EGMR, Entscheidung vom 30.03.2010 - 46682/07 (https://dejure.org/2010,29183)
EGMR, Entscheidung vom 30. März 2010 - 46682/07 (https://dejure.org/2010,29183)
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Wird zitiert von ... (29)Zitiert selbst (2)

  • EGMR, 27.06.2000 - 30979/96
    Auszug aus EGMR, 30.03.2010 - 46682/07
    Der Gerichtshof weist erneut darauf hin, dass die Angemessenheit der Verfahrensdauer im Lichte der Umstände der Rechtssache sowie unter Berücksichtigung folgender Kriterien zu beurteilen ist: die Komplexität des Falles, das Verhalten des Beschwerdeführers und der zuständigen Behörden sowie die Bedeutung des Rechtsstreits für den Beschwerdeführer (siehe u.v.a. Frydlender ./. Frankreich [GK], Individualbeschwerde Nr. 30979/96, Rdnr. 43, ECHR 2000-VII).
  • EGMR, 30.11.2004 - 75546/01

    KOS c. REPUBLIQUE TCHEQUE

    Auszug aus EGMR, 30.03.2010 - 46682/07
    Allein der Gerichtshof ist befugt, über die rechtliche Würdigung des Sachverhalts zu entscheiden, indem er verhältnismäßig flexibel und ohne übermäßigen Formalismus vorgeht (siehe Kos ./. Tschechische Republik, Individualbeschwerde Nr. 75546/01, Rdnr. 29, 30.
  • EGMR, 02.09.2010 - 46344/06

    Beschwerderecht gegen lange Verfahren gefordert

    Darüber hinaus hat der Gerichtshof als Ausschuss mit drei Richtern und unter (zunächst vorläufiger) Anwendung der Bestimmung des Protokolls Nr. 14 über die Befugnis der Ausschüsse mit drei Richtern, in Fällen gefestigter Rechtsprechung zu entscheiden, Urteile erlassen, in denen er in den folgenden Fällen Verletzungen des Gebots der angemessenen Frist nach Artikel 6 Absatz 1 der Konvention in Zivilverfahren festgestellt hat: K../. Deutschland (Nr. 21061/06, 22. Dezember 2009); J. ./. Deutschland (Nr. 10053/08, 22. Dezember 2009); P. ./. Deutschland (Nr. 901/05, 25. März 2010); R. ./. Deutschland (Nr. 485/09, 25. März 2010); R. ./. Deutschland (Nr. 32338/07, 30. März 2010); S. ./. Deutschland (Nr. 46682/07, 30. März 2010); V. ./. Deutschland (Nr. 54188/07, 30. März 2010); K. ./. Deutschland (Nr. 17384/06, 24. Juni 2010); S. ./. Deutschland (Nr. 21423/07, 24. Juni 2010); A. ./. Deutschland (Nr. 39444/08, 24. Juni 2010) und P. ./. Deutschland (Nr. 25756/09, 24. Juni 2010).
  • BVerwG, 11.07.2013 - 5 C 23.12

    Entschädigung; angemessene -; Entschädigungsanspruch; Entschädigungsanspruch bei …

    Beide Gerichte gehen im Hinblick auf das Recht auf ein Gerichtsverfahren in angemessener Dauer in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass grundsätzlich auf die Gesamtdauer des Verfahrens abzustellen ist (…vgl. etwa EGMR, Urteile vom 24. Juni 2010 - Nr. 25756/09 - juris Rn. 21 und vom 30. März 2010 - Nr. 46682/07 - juris Rn. 36; BVerfG, Beschlüsse vom 20. Juli 2000 - 1 BvR 352/00 - NJW 2001, 214 …und vom 14. Dezember 2010 - 1 BvR 404/10 - juris Rn. 11 m.w.N.).
  • BAG, 13.12.2017 - 5 AZA 84/17

    Prozesskostenhilfe - Entschädigung für überlange Verfahrensdauer - …

    Nach der Rechtsprechung des EGMR ist die Zeit bis zur Zustellung der Entscheidung hinzuzurechnen (vgl. EGMR 30. März 2010 - 46682/07 - Rn. 36).
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