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   BVerwG, 11.11.2010 - 5 C 12.10   

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https://dejure.org/2010,1622
BVerwG, 11.11.2010 - 5 C 12.10 (https://dejure.org/2010,1622)
BVerwG, Entscheidung vom 11.11.2010 - 5 C 12.10 (https://dejure.org/2010,1622)
BVerwG, Entscheidung vom 11. November 2010 - 5 C 12.10 (https://dejure.org/2010,1622)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    EG Art. 17 Abs. 1; BayVwVfG Art. 48 Abs. 1 Satz 1; VwGO § 114 Satz 2, § 144 Abs. 6; StAG § 35
    Einbürgerungsrücknahme; Ermessensergänzung; Erschleichung der Einbürgerung durch Täuschung; Mitgliedstaat der Europäischen Union; Wiedererlangung der Staatsangehörigkeit; Rücknahme der Einbürgerung; Staatenlosigkeit durch Rücknahme der Einbürgerung; Staatsbürgerschaft, Wiedererlangung der ursprünglichen -; Täuschung, bewusste, bei Einbürgerung; Unionsbürgerschaft; Verhältnismäßigkeitsgrundsatz; Verlust der Unionsbürgerschaft

  • openjur.de

    Einbürgerungsrücknahme; Ermessensergänzung; Erschleichung der Einbürgerung durch Täuschung; Mitgliedstaat der Europäischen Union; Wiedererlangung der Staatsangehörigkeit; Rücknahme der Einbürgerung; Staatenlosigkeit durch Rücknahme der Einbürgerung; Staatsbürgerschaft, Wiedererlangung de

  • Bundesverwaltungsgericht

    EG Art. 17 Abs. 1
    Einbürgerungsrücknahme; Ermessensergänzung; Erschleichung der Einbürgerung durch Täuschung; Mitgliedstaat der Europäischen Union; Wiedererlangung der Staatsangehörigkeit; Rücknahme der Einbürgerung; Staatenlosigkeit durch Rücknahme der Einbürgerung; Staatsbürgerschaft, Wiedererlangung der ursprünglichen -; Täuschung, bewusste, bei Einbürgerung; Unionsbürgerschaft; Verhältnismäßigkeitsgrundsatz; Verlust der Unionsbürgerschaft.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 48 Abs 1 S 1 VwVfG BY, § 114 S 2 VwGO, § 144 Abs 6 VwGO, Art 17 Abs 1 EG, Art 18 AEUV
    Rücknahme einer erschlichenen Einbürgerung trotz Verlust der Unionsbürgerschaft; Verhältnismäßigkeit

  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit der Entziehung der durch Einbürgerung erworbenen Staatsangehörigkeit unter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit im Falle des Erschleichens der Einbürgerung durch Täuschung mit dem Unionsrecht; Zulässigkeit der Entziehung der durch Einbürgerung erworbenen Staatsangehörigkeit bei möglicher Staatenlosigkeit für den Betroffenen und Verlust der Unionsbürgerschaft; Erforderlichkeit des Einräumens einer Frist für den Versuch der Wiedererlangung einer vor der Einbürgerung bestehenden Staatsbürgerschaft zur Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    GG Art. 16 Abs. 1, EG Art. 17 Abs. 1, EG Art. 17 Abs. 2
    Staatsangehörigkeitsrecht, Einbürgerung, Rücknahme, staatenlos, Unionsbürger, Österreich, Straftat, vorsätzliche Täuschung, Verhältnismäßigkeit, Unionsrecht

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 20 Abs. 1 AEUV = 17 Abs. 1 EGV, Art. 48 Abs. 1 Satz 1 BayVwVfG, § 114 Satz 2 VwGO, § 144 Abs. 6 VwGO, § 35 StAG
    Staatsangehörigkeitsrecht: Rücknahme einer erschlichenen Einbürgerung | Erschleichung einer Einbürgerung durch Täuschung; Rücknahme der Einbürgerung; Verlust (auch) der Unionsbürgschaft; Wiedererlangung der ursprünglichen Staatsangehörigkeit; Fristgewähr für den Versuch einer solchen Wiedererlangung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vereinbarkeit der Entziehung der durch Einbürgerung erworbenen Staatsangehörigkeit unter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit im Falle des Erschleichens der Einbürgerung durch Täuschung mit dem Unionsrecht; Zulässigkeit der Entziehung der durch Einbürgerung erworbenen Staatsangehörigkeit bei möglicher Staatenlosigkeit für den Betroffenen und Verlust der Unionsbürgerschaft; Erforderlichkeit des Einräumens einer Frist für den Versuch der Wiedererlangung einer vor der Einbürgerung bestehenden Staatsbürgerschaft zur Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rücknahme einer erschlichenen Einbürgerung trotz Verlust der Unionsbürgerschaft

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einbürgerungsrücknahme

  • lto.de (Kurzinformation)

    Einbürgerung kann zurückgenommen werden - auch bei Staatenlosigkeit

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Fall Rottmann: Rücknahme der erschlichenen Einbürgerung trotz Verlust der Unionsbürgerschaft

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Fall Rottmann: Rücknahme der erschlichenen Einbürgerung trotz Verlust der Unionsbürgerschaft

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Rücknahme einer erschlichenen Einbürgerung trotz Verlust der Unionsbürgerschaft

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bei Täuschung kann eine Einbürgerung zurückgenommen werden - auch bei Verlust der Unionsbürgerschaft - Rücknahme einer Einbürgerung aufgrund arglistigem Verschweigen von Ermittlungsverfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2011, 760
  • DVBl 2011, 511
  • DÖV 2011, 413
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • VGH Baden-Württemberg, 01.09.2011 - 1 S 1070/11

    Beeinträchtigung des Erscheinungsbildes einer als Kulturdenkmal geschützten

    § 114 Satz 2 VwGO gestattet jedoch nur die Ergänzung einer bereits vorhandenen Ermessensentscheidung, d.h. die Fortführung einer bereits angelegten Argumentationslinie, die die "Identität" des Verwaltungsakts unberührt lässt (vgl. BVerwG, Urteil vom 11.11.2010 - 5 C 12.10 - NVwZ 2011, 760 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.01.2014 - 1 S 923/13

    Einbürgerung von Ausländern; Vertretenmüssen eines die Unterhaltssicherung

    Für die Beurteilung der Zumutbarkeit eines Freikaufs kann auch relevant sein, wie frühzeitig sich der Betroffene um einen solchen Freikauf bemüht hat oder ob er ihm zumutbare Möglichkeiten des Freikaufs ungenutzt verstreichen ließ (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.11.2010 - 5 C 12.10 -, NVwZ 2011, 760).(Rn.49).

    Daher kann für die Zumutbarkeit eines Freikaufs auch relevant sein, wie frühzeitig sich der Betroffene um einen solchen Freikauf bemüht hat oder ob er ihm zumutbare Möglichkeiten des Freikaufs ungenutzt verstreichen ließ (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.11.2010 - 5 C 12.10 - NVwZ 2011, 760, zur Bemühung um den Rückerwerb einer früheren Staatsangehörigkeit im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit der Rücknahme einer erschlichenen Einbürgerung).

  • VGH Baden-Württemberg, 19.06.2017 - 9 S 168/15

    Rücknahme der Zulassung zur Ärztlichen Vorprüfung

    In die Abwägung sind auch die für den Betroffenen damit verbundenen beruflichen Erschwernisse einzustellen, die als vorhersehbare und in Kauf genommene Nebenfolgen den Schutzbereich des Art. 12 Abs. 1 GG - bzw. des Art. 2 Abs. 1 GG für den Kläger als nicht deutschen Staatsangehörigen - berühren (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 20.10.2006, a.a.O., und vom 11.11.2010 - 5 C 12.10 -, NVwZ 2011, 760) und deshalb bei der Prüfung der Verhältnismäßigkeit der Rücknahme zu berücksichtigen sind.

    Aber auch die im gerichtlichen Verfahren - insbesondere im Schriftsatz vom 01.10.2013 an das Verwaltungsgericht - nachgeschobenen Ermessenerwägungen (§ 114 Satz 2 VwGO; zur Zulässigkeit des Nachschiebens vgl. nur BVerwG, Urteil vom 11.11.2010, a.a.O.) sind rechtsfehlerhaft.

  • VG Sigmaringen, 20.07.2011 - 1 K 1752/10

    Einbürgerung; Rücknahme; Örtliche Zuständigkeit; Arglistige Täuschung;

    § 35 RuStAG in der seit dem 12.02.2009 geltenden Fassung ist auch auf Einbürgerung anwendbar, die vor Inkrafttreten dieser Vorschrift ausgesprochen worden sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 11.11.2010 - 5 C 12.10 -, NVwZ 2011, 760).(Rn.91).

    Sie liegen schon deshalb nicht vor, weil die Möglichkeit, eine rechtswidrige Einbürgerung unter vergleichbaren Voraussetzungen zurückzunehmen, vor der Einführung des § 35 StAG in das Staatsangehörigkeitsgesetz schon aufgrund von § 48 LVwVfG möglich war (vgl. BVerwG, Urteil vom 11.11.2010 - 5 C 12.10 - juris Rdnr. 13).

    Es kommt hinzu, dass der Kläger anders als der Kläger im Verfahren des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 11.11.2010 - 5 C 12/10 -) des Gerichtshofs der Europäischen Union (Urteil vom 02.03.2010 - C-135/08 -) vor der Einbürgerung in den deutschen Staatsverband nicht die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union hatte, es somit in Bezug auf die Unionsbürgerschaft ausschließlich um den Entzug einer unredlich erworbenen Unionsbürgerschaft geht.

  • OVG Niedersachsen, 10.11.2011 - 8 LB 238/10

    Heranziehung zu Bestattungskosten.

    Der der im Ermessenswege getroffenen Auswahlentscheidung bis zum Abschluss des erstinstanzlichen Verfahrens anhaftende Fehler, dass die Beklagte vom Vorhandensein eines nach § 8 Abs. 3 Nr. 1 NBestattG vorrangig Bestattungspflichtigen ausgegangen ist und dessen Inanspruchnahme mit unzureichender Begründung ausgeschlossen hat, ist von der Beklagten in Anwendung der prozessualen Möglichkeit des § 114 Satz 2 VwGO (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 11.11.2010 - 5 C 12.10 -, NVwZ 2011, 760, 761 m.w.N.) durch eine noch zulässige Ergänzung der Ermessenserwägungen im gerichtlichen Verfahren korrigiert worden und rechtfertigt daher eine Aufhebung des angefochtenen Bescheides nicht (mehr).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.03.2016 - 19 A 2330/11

    Rücknahme der Einbürgerung eines Ausländers wegen Unterstützung einer

    BVerwG, Urteil vom 9. September 2014 - 1 C 10.14 -, StAZ 2015, 212, juris, Rdn. 18; Urteil vom 11. November 2010 - 5 C 12.10 -, StAZ 2011, 281, juris, Rdn. 13; vgl. auch VG Stuttgart, Urteil vom 3. Dezember 2012 - 11 K 1038/12 -, juris, Rdn. 20.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.05.2016 - 19 A 2381/14

    Anfechtungsklage als statthafte Klageart gegen einen amtswegigen

    EuGH, Urteil vom 2. März 2010 - C-135/08 - (Rottmann), NVwZ 2010, 509; Lämmermann, NVwZ 2012, 75 (77); auch BVerwG, Urteil vom 11. November 2010 - 5 C 12.10 -, juris, Rdn. 21 für die Rücknahme einer Einbürgerung.
  • OVG Saarland, 24.02.2011 - 1 A 327/10

    Zu den Voraussetzungen der Rücknahme einer EinbürgerungZur Frage, ob § 35 StAG

    Hierin liegt ein durchgreifender Ermessensfehler, der zur Aufhebung der angefochtenen Entscheidung führen muss, zumal das Bundesverwaltungsgericht in einem ganz neuen Urteil vom 11.11.2010 (BVerwG, Urteil vom 11.11.2010 - 5 C 12/10 -, juris) , dessen Begründung erst nach der mündlichen Verhandlung vor dem Senat veröffentlicht worden ist, bekräftigt hat, dass im Rahmen der Abwägung der öffentlichen und privaten Belange alle nach Lage der Dinge maßgeblichen Umstände zu berücksichtigen seien.
  • VG Freiburg, 19.12.2018 - 4 K 3086/18

    Die Entscheidung über die Einbürgerung ist nicht von vornherein

    Auch der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts lässt sich, auch wenn die Entscheidungen gelegentlich zum Beleg einer allgemeinen Nebenbestimmungsfeindlichkeit herangezogen werden, regelmäßig nur entnehmen, dass statusbegründende Verwaltungsakte bedingungsfeindlich sind (so etwa zur Einbürgerung - jeweils in einem Nebensatz - Urteile vom 11.11.2010 - 5 C 12.10 -, juris, und vom 29.06.1967 - VIII C 109.67 -, NJW 1967, 2421; allgemein zu Statusakten Urteile vom 06.07.1989 - 2 C 52.87 -, juris, und vom 23.04.2015 - 2 C 35.13 -, juris; Beschluss vom 18.10.1993 - 5 B 26.93 -, juris; weitergehend Urteil vom 09.12.1998 - 3 C 4.98 -, juris, zur Nebenbestimmungsfeindlichkeit einer Approbation als Arzt, allerdings nicht aus generellen Erwägungen, sondern unter Verweis auf die Regelung des § 2 BÄO, wonach die Approbation unteilbar und einschränkenden Nebenbestimmungen generell nicht zugänglich sei).
  • VG München, 02.03.2016 - M 25 K 14.3680

    Klage gegen die Rücknahme der Einbürgerung

    Der Beklagte weist zu Recht darauf hin, dass es beim Kläger - anders als im Verfahren des Bundesverwaltungsgericht (U.v. 11.11.2010 - 5 C 12/10 - juris) ausschließlich um den Entzug einer unredlich erworbenen Unionsbürgerschaft geht.

    Der Gesetzgeber hat dem Einbürgerungserfordernis der Unbescholtenheit ein erhebliches Gewicht beigemessen (BVerwG, U.v. 11.11.2010 - 5 C 12/10 - juris Rn. 36).

  • VG Stuttgart, 28.06.2016 - 11 K 2156/16

    Rücknahme einer rechtswidrigen Einbürgerungszusicherung nicht nur bei

  • VG Arnsberg, 02.12.2014 - 11 K 1626/12

    Erfolglose Klage eines Krankenhausträgers in Hamm gegen die Aufnahme einer

  • VG Stuttgart, 26.09.2017 - 11 K 3803/16

    Rücknahme einer Einbürgerungszusicherung; Jahresfristbeginn bei Aufhebung eines

  • VG Weimar, 16.10.2012 - 1 K 1082/11
  • VG Minden, 11.11.2013 - 11 K 1089/13

    Zurechenbarkeit von Täuschungshandlungen der Eltern zu ihren minderjährigen

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