Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  Spielplatzlärm in Bernkastel-Wehlen

• Justiz Rheinland-Pfalz

  Art 2 Abs 2 S 1 GG, Art 14 Abs 1 S 1 GG, Art 1044 BGB, Art 906 BGB, § 81 BauO RP
  Zur Frage, inwieweit ein Nachbar einen Abwehranspruch gegen einen Kinderspielplatz geltend machen kann.

 
• IWW
• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

• Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

  Spielplatzlärm in Bernkastel-Wehlen

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Lärm durch Kinder - Muss der Kinderspielplatz verlegt werden?

• lto.de (Kurzinformation)

  Kinderlärm - Gastwirt muss Spielplatz dulden

 
• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Spielplatzlärm ist hinzunehmen!

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Spielplatzlärm in Bernkastel-Wehlen

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Zumutbarer Spielplatzlärm

• haerlein.de (Kurzinformation)

  Kinderlärm steht unter einem besonderen Toleranzgebot der Gesellschaft

• weka.de (Kurzinformation)

  Lärm vom Kinderspielplatz stört Weinstubenbetreiber

• kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)

  Verlegung von Spielplatz wegen Kinderlärm von bis zu 92 db(A)

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Weinstubenbetreiber muss Lärm von benachbartem Kinderspielplatz hinnehmen - Geräusche spielender Kinder sind Ausdruck kindlicher Entwicklung und Entfaltung und sind daher grundsätzlich zumutbar

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerwG, 12.12.1991 - 4 C 5.88

  Bauplanungsrecht: Zulässigkeit von Kinderspielplätzen

  Auszug aus VG Trier, 28.01.2015 - 5 K 1542/14

  Bereits in der bisherigen Rechtsprechung war allgemein anerkannt, dass Kinder lauter sein dürfen als andere Geräuschquellen; Kinderlärm kann sich danach auch dann in den Grenzen des Sozialüblichen und Tolerierbaren halten, wenn Grenz- oder Richtwerte lärmtechnischer Regelwerke überschritten werden (vgl. u.a. BVerwG, Urteil vom 12. Dezember 1991 - 4 C 5/88 -, NJW 1992, 1779 und juris, Rdnr. 18 f.).

  Selbst in einem reinen Wohngebiet ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. bereits Urteil vom 12. Dezember 1991 - 4 C 5.88 - in Baurecht 1992, 338) ein Spielplatz als sozial adäquate Ergänzung der Wohnbebauung zulässig.

• BVerwG, 19.01.1989 - 7 C 77.87

  Nachbarrechtlicher Abwehranspruch gegen Lärmbelästigungen durch eine …

  Auszug aus VG Trier, 28.01.2015 - 5 K 1542/14

  Mit diesem Anspruch, der aus dem grundrechtlichen Abwehranspruch nach Art. 2 Abs. 2 S. 1 und Art. 14 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz - GG - oder aus einer analogen Anwendung der §§ 1004 und 906 des Bürgerlichen Gesetzbuches - BGB - hergeleitet wird, kann sich der Betroffene gegen eine Beeinträchtigung zur Wehr setzen, die Folge eines schlicht hoheitlichen Handelns der Verwaltung ist und sich als unzumutbar erweist (vgl. BVerwG, Urteil vom 19. Januar 1998 - 7 C 77.87 -, BVerwGE 81, 197 und juris Rdnr. 17; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 23. Januar 2010 - 8 A 10357/10.OVG -, ESOVG RP).
• OVG Rheinland-Pfalz, 23.06.2010 - 8 A 10357/10

  Lärmbeeinträchtigung durch Altglassammelbehälter

  Auszug aus VG Trier, 28.01.2015 - 5 K 1542/14

  Mit diesem Anspruch, der aus dem grundrechtlichen Abwehranspruch nach Art. 2 Abs. 2 S. 1 und Art. 14 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz - GG - oder aus einer analogen Anwendung der §§ 1004 und 906 des Bürgerlichen Gesetzbuches - BGB - hergeleitet wird, kann sich der Betroffene gegen eine Beeinträchtigung zur Wehr setzen, die Folge eines schlicht hoheitlichen Handelns der Verwaltung ist und sich als unzumutbar erweist (vgl. BVerwG…, Urteil vom 19. Januar 1998 - 7 C 77.87 -, BVerwGE 81, 197 und juris Rdnr. 17; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 23. Januar 2010 - 8 A 10357/10.OVG -, ESOVG RP).
• OVG Rheinland-Pfalz, 16.05.2012 - 8 A 10042/12

  Lärm bei der Nutzung eines Spielplatzes durch eine Ganztagesschule

  Auszug aus VG Trier, 28.01.2015 - 5 K 1542/14

  Für den Regelfall einer Kinderspielplatznutzung gilt also ein absolutes Toleranzgebot (vgl. zu Vorstehendem insgesamt das Urteil des OVG Rheinland-Pfalz vom 16. Mai 2012 - 8 A 10042/12.OVG -, Baurecht 2012, 1373 und juris).
• OVG Rheinland-Pfalz, 24.10.2012 - 8 A 10301/12

  Geräusche einer Spielplatz-Seilbahn sind hinzunehmen

  Auszug aus VG Trier, 28.01.2015 - 5 K 1542/14

  Die von diesen bei der Benutzung hervorgerufenen Geräusche erreichen in der Regel auch nicht ein solches Ausmaß, das Spielgeräte in der hier vorzufindenden Art nur in weiter Entfernung von Wohnräumen errichtet werden dürfen (vgl. OVG Rheinland-Pfalz für eine wesentlich lärmintensivere Seilbahn: Urteil vom 24. Oktober 2012 - 8 A 10301/12.OVG -, juris).