Rechtsprechung
LAG Rheinland-Pfalz, 08.02.2018 - 5 Sa 387/17 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 242 BGB, § 612a BGB, § 1004 Abs 1 S 1 BGB, § 106 S 1 GewO
Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte: Grundsätze - Rechtsirrtum - IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berechtigung einer Abmahnung wegen unentschuldigten Fehlens
- rewis.io
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 611
Berechtigung einer Abmahnung wegen unentschuldigten Fehlens - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtstipp24.de (Kurzinformation)
Pflicht zur Samstagsarbeit, wenn Arbeitgeber dies anweist
- medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)
Verweigerung der Samstagsarbeit rechtfertigt Abmahnung
Verfahrensgang
- ArbG Ludwigshafen, 17.05.2017 - 3 Ca 13/17
- LAG Rheinland-Pfalz, 08.02.2018 - 5 Sa 387/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BAG, 19.07.2012 - 2 AZR 782/11
Abmahnung wegen Pflichtverletzung
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 08.02.2018 - 5 Sa 387/17
Bei einem individualrechtlich erstrebten Abmahnungsentfernungsanspruch wird die mit dem Klageantrag verlangte "Rücknahme und Entfernung" der Abmahnung regelmäßig als einheitlicher Anspruch auf Beseitigung der durch die Abmahnung erfolgten Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts verstanden (st. Rspr., zB BAG 19.07.2012 - 2 AZR 782/11 - Rn. 15 mwN).Der Anspruch besteht, wenn die Abmahnung entweder inhaltlich unbestimmt ist, unrichtige Tatsachenbehauptungen enthält, auf einer unzutreffenden rechtlichen Bewertung des Verhaltens des Arbeitnehmers beruht oder den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verletzt, und auch dann, wenn selbst bei einer zu Recht erteilten Abmahnung kein schutzwürdiges Interesse des Arbeitgebers mehr an deren Verbleib in der Personalakte besteht (…st. Rspr., zB BAG 20.01.2015 - 9 AZR 860/13 - Rn. 31; BAG 19.07.2012 - 2 AZR 782/11 - Rn. 13 mwN).
- BAG, 15.09.2009 - 9 AZR 757/08
Sonn- und Feiertagsarbeit - Weisungsrecht des Arbeitgebers für die …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 08.02.2018 - 5 Sa 387/17
Das gelte auch dann, wenn die bei Vertragsschluss geltende betriebsübliche Arbeitszeit den Wünschen des Arbeitnehmers entsprochen habe (vgl. BAG 15.09.2009 - 9 AZR 757/08 - Rn. 50 mwN). - BAG, 11.12.2001 - 9 AZR 464/00
Abmahnung - Nebentätigkeit - Arbeitszeit
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 08.02.2018 - 5 Sa 387/17
Unerheblich sei, dass die Klägerin subjektiv angenommen habe, sie sei nicht zur Samstagsarbeit verpflichtet, denn die Beklagte könne mit der Abmahnung einen objektiven Verstoß der Klägerin gegen ihre Vertragspflichten rügen (vgl. BAG 11.12.2001 - 9 AZR 464/00 - Rn. 21). - BAG, 20.01.2015 - 9 AZR 860/13
Anspruch auf Abschluss eines Teilzeitarbeitsvertrags - Anspruch auf Entfernung …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 08.02.2018 - 5 Sa 387/17
Der Anspruch besteht, wenn die Abmahnung entweder inhaltlich unbestimmt ist, unrichtige Tatsachenbehauptungen enthält, auf einer unzutreffenden rechtlichen Bewertung des Verhaltens des Arbeitnehmers beruht oder den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verletzt, und auch dann, wenn selbst bei einer zu Recht erteilten Abmahnung kein schutzwürdiges Interesse des Arbeitgebers mehr an deren Verbleib in der Personalakte besteht (st. Rspr., zB BAG 20.01.2015 - 9 AZR 860/13 - Rn. 31; BAG 19.07.2012 - 2 AZR 782/11 - Rn. 13 mwN). - ArbG Bonn, 11.01.2018 - 3 Ca 1947/17
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 08.02.2018 - 5 Sa 387/17
Dagegen wehrt sich die Klägerin in einem Kündigungsschutzverfahren (Az. 3 Ca 1947/17), das noch nicht abgeschlossen ist.