Weitere Entscheidung unten: OLG Celle, 15.11.2007

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 02.07.2009 - 5 U 120/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,18033
OLG Brandenburg, 02.07.2009 - 5 U 120/07 (https://dejure.org/2009,18033)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 02.07.2009 - 5 U 120/07 (https://dejure.org/2009,18033)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 02. Juli 2009 - 5 U 120/07 (https://dejure.org/2009,18033)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,18033) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen und Umfang eines Notwegerechts

  • Judicialis

    BGB § 305; ; BGB § 305 Abs. 2; ; BGB § 305c Abs. 2; ; BGB § 328; ; BGB § 335; ; BGB § 903 Satz 1; ; BGB § 917; ; BGB § 917 Abs. 1; ; BGB § 1004 Abs. 1; ; BrbgBauO (1998) § 52; ; BrbgBauO (2003) § 43

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 917 Abs. 1
    Voraussetzungen und Umfang eines Notwegerechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 12.12.2008 - V ZR 106/07

    Anspruch eines Grundstückseigentümers gegen seine Nachbarn auf Duldung der

    Auszug aus OLG Brandenburg, 02.07.2009 - 5 U 120/07
    Nach der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 12. Dezember 2008, V ZR 106/07; MDR 2009, S.374, 375 = NJW-RR 2009, S.515, 517) gehört freilich auch die Erreichbarkeit (nicht: "Befahrung") eines Wohngrundstücks mit einem Kraftfahrzeug (z.B. auch zum Zwecke der Müllentsorgung oder der Anlieferung von Heizöl oder von Gegenständen) zur ordnungsmäßigen Benutzung des Grundstücks im Sinne von § 917 Abs. 1 BGB.
  • OLG Karlsruhe, 07.01.2013 - 12 U 205/11

    Notwegerecht: Anforderungen an die zumutbare Erreichbarkeit eines Wohngrundstücks

    Aufgrund der abschließenden Regelung des Notwegrechts in § 917 BGB kann aber über das Institut des nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnisses ein Wegerecht unabhängig von einer Zugangsnot i.S. des § 917 Abs. 1 BGB nicht begründet werden (Brandenburgisches OLG, Urt. v. 2.7.2009 - 5 U 120/07 - juris Tz.31; BGH, Urt. v. 22.6.1990 - V ZR 3/89 - juris Tz. 19).
  • OLG Koblenz, 29.10.2012 - 2 U 1124/11

    Begriff des Rezesses; Begründung und Erlöschen einer Grunddienstbarkeit

    Hinsichtlich des Rechts auf Mitbenutzung eines Nachbargrundstücks sind die Pflichten aus diesem nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnis aber grundsätzlich in § 917 BGB abschließend geregelt (Bamberger/Roth-Fritsche, BGB , 3. Aufl., 2012, § 917 Rn.47 m.w.N. unter Bezug auf BGH, Urteil vom 05.05.2006 - V ZR 139/05 - NJW-RR 2006, 1160 Rn. 10, 12; OLG Brandenburg BeckRS 2009, 19394 m.w.N.; OLG Saarbrücken, Urteil vom 15.03.2006 - 1 U 311/05-109, MDR 2006, 1166 ; Staudinger/Roth, BGB , § 917 Rn 1 mwN).
  • VGH Baden-Württemberg, 10.11.2011 - 5 S 2436/10

    Zum Anspruch auf Erlass einer Plangenehmigung für den Rückbau eines privaten

    Zudem schließt der Gesichtspunkt der Zufahrtsmöglichkeit über eigene Drittgrundstücke zwar möglicherweise die Inanspruchnahme eines Notwegerechts über Fremdgrundstücke aus (BGH, Urt. v. 07.07.2006 - V ZR 159/05 -, NJW 2006, 3426; OLG Brandenburg, Urt. v. 02.07.2009 - 5 U 120/07 -, juris), kann aber nicht als zumutbare Zufahrtsalternative gegen die Beseitigung einer direkten Anbindung eines Grundstücks an das öffentliche Straßen- und Wegenetz ins Feld geführt werden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Celle, 15.11.2007 - 5 U 120/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,45118
OLG Celle, 15.11.2007 - 5 U 120/07 (https://dejure.org/2007,45118)
OLG Celle, Entscheidung vom 15.11.2007 - 5 U 120/07 (https://dejure.org/2007,45118)
OLG Celle, Entscheidung vom 15. November 2007 - 5 U 120/07 (https://dejure.org/2007,45118)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,45118) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht