Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 11.03.2010 - I-5 U 83/09   

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https://dejure.org/2010,22580
OLG Düsseldorf, 11.03.2010 - I-5 U 83/09 (https://dejure.org/2010,22580)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.03.2010 - I-5 U 83/09 (https://dejure.org/2010,22580)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11. März 2010 - I-5 U 83/09 (https://dejure.org/2010,22580)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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   OLG Rostock, 05.02.2010 - 5 U 83/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,11138
OLG Rostock, 05.02.2010 - 5 U 83/09 (https://dejure.org/2010,11138)
OLG Rostock, Entscheidung vom 05.02.2010 - 5 U 83/09 (https://dejure.org/2010,11138)
OLG Rostock, Entscheidung vom 05. Februar 2010 - 5 U 83/09 (https://dejure.org/2010,11138)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • verkehrslexikon.de

    Bei Verdacht eines fingierten Verkehrsunfalls hat der Versicherer die volle Beweislast mit der Erleichterung des Indizienbeweises

  • rechtsportal.de

    Eintrittspflicht des Kfz-Haftpflichtversicherers bei einem gestellten Unfall

  • Wolters Kluwer

    Eintrittspflicht des Kfz-Haftpflichtversicherers bei einem gestellten Unfall

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Nürnberg, 19.12.2011 - 4 U 2659/10

    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Anhaltspunkte für einen manipulierten

    Ohne die Anforderungen an den Nachweis des äußeren Schadensereignisses zu überspannen, bestehen an der Glaubhaftigkeit der Schilderung des behaupteten Unfallgeschehens deshalb Zweifel, weil mehrere Umstände vorliegen, die nach anerkannter Rechtsprechung Beweisanzeichen dafür sind, dass der Geschädigte mit einer Schädigung einverstanden war (vgl. OLG Rostock NJOZ 2010, 2263; OLG Schleswig NJW-RR 2011, 176).
  • LG Essen, 24.01.2017 - 15 S 130/16

    Vorsätzliches Herbeiführen eines Versicherungsfalls - Indizien

    (Vgl. zu diesem Indiz: OLG Düsseldorf, Urteil vom 28.05.2013, 1 U 132/12) Hinzu kommt, dass die Unfallgegner zumindest untereinander bekannt waren (vgl. hierzu: OLG Hamm, Beschluss vom 25.06.2014, 20 U 66/14; OLG Rostock, Urteil vom 05.02.2010, 5 U 83/09), auf eine Hinzuziehung der Polizei verzichtet wurde (hierzu: LG Essen, Urteil vom 22.06.2015, 17 O 182/12) und ein unmittelbares und sogar schriftliches Eingeständnis des Verkehrsverstoßes durch den Kläger erfolgte (hierzu: OLG Brandenburg, Urteil vom 18.12.2008, 12 U 152/08).
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   OLG Köln, 20.07.2011 - 5 U 83/09   

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https://dejure.org/2011,20020
OLG Köln, 20.07.2011 - 5 U 83/09 (https://dejure.org/2011,20020)
OLG Köln, Entscheidung vom 20.07.2011 - 5 U 83/09 (https://dejure.org/2011,20020)
OLG Köln, Entscheidung vom 20. Juli 2011 - 5 U 83/09 (https://dejure.org/2011,20020)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Wird zitiert von ...

  • OLG Naumburg, 28.07.2017 - 1 U 140/16

    Arzthaftung: Ursächlichkeit unterlassener Aufklärung für die Verschlechterung des

    OLG Köln (Urteil vom 20.7.2011 - 5 U 83/09 - [z.B. MedR 2012, 405]; Rn. 26 in der Zitierung nach juris; Urteil vom 18.4.2012 - 5 U 172/11 - [z.B. ArztR 2013, 44]; Rn. 29 in der Zitierung nach juris) im Verhältnis zu: BGH, Urteil vom 18.3.2002 - VI ZR 266/02 - [z.B. MDR 2003, 685]; Rn. 19 in der Zitierung nach juris) - Stichworte: Subjektive Entscheidungsfreiheit vs. objektives Informationsbedürfnis.
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Rechtsprechung
   KG, 02.11.2010 - 5 U 83/09   

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https://dejure.org/2010,32206
KG, 02.11.2010 - 5 U 83/09 (https://dejure.org/2010,32206)
KG, Entscheidung vom 02.11.2010 - 5 U 83/09 (https://dejure.org/2010,32206)
KG, Entscheidung vom 02. November 2010 - 5 U 83/09 (https://dejure.org/2010,32206)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamburg, 21.06.2012 - 3 U 97/11

    Vereinbarkeit der Werbung für ein Gingko-Präparat mit der Health-Claims-VO

    Für den Nachweis des in Art. 5 Abs. 1 lit. A), 6 HCV normierten Erfordernisses allgemein anerkannter wissenschaftlicher Erkenntnisse trägt der Hersteller beziehungsweise der Anbieter des Lebensmittels schon nach dem in der HCV normierten Regel-Ausnahmeverhältnis (Verbot mit Erlaubnisvorbehalt) die Beweislast (vgl. auch OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 10.11.2011, 6 U 174/10, MD 2012, 291; OLG Düsseldorf, Urteil vom 22.3.2011, 20 U 85/10, BeckRS 2011, 14102; KG, Beschluss vom 2.11.2010, 5 U 83/09, BeckRS 2011, 00956; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 2.7.2010, 4 U 184/09, MD 2010, 883; OLG Hamm, Urteil vom 29.9.2011, 4 U 71/11, MD 2012, 57 - Collagen - Lift - Drink).

    Eine Beweisführung durch erst zu gewinnende wissenschaftliche Erkenntnisse kommt nicht in Betracht, da der Werbende andernfalls die Möglichkeit hätte, Behauptungen zu Wirkungen seines Produkts zunächst ohne eine derartige Absicherung aufzustellen (KG, Beschluss vom 2.11.2010, 5 U 83/09; BeckRS 2011, 00956; OLG Düsseldorf, Urteil vom 22.3.2011, 20 U 85/10).

  • OLG Düsseldorf, 15.01.2013 - 20 U 222/11

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines "Collagen-Lift-Drinks" mit

    Bei der ihm obliegenden Beweisführung, dass die von ihm aufgestellten Behauptungen gesicherten wissenschaftlichen Kenntnissen entsprechen, kann sich der Werbende nur auf im Zeitpunkt der Werbung bereits vorliegende und ihm bekannte Erkenntnisse stützen, eine Führung des Beweises der Richtigkeit seiner Behauptungen durch erst zu gewinnende wissenschaftliche Erkenntnisse kommt nicht in Betracht (Senat, Urt. v. 22. März 2011, I-20 U 85/10; KG, Beschl. v. 2. Nov. 2010, 5 U 83/09, BeckRS 2011, 00956; OLG Hamburg Urt. v. 21. Jun. 2012, 3 U 97/11, BeckRS 2012, 17923).
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   KG, 07.01.2011 - 5 U 83/09   

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https://dejure.org/2011,28819
KG, 07.01.2011 - 5 U 83/09 (https://dejure.org/2011,28819)
KG, Entscheidung vom 07.01.2011 - 5 U 83/09 (https://dejure.org/2011,28819)
KG, Entscheidung vom 07. Januar 2011 - 5 U 83/09 (https://dejure.org/2011,28819)
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