Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 15.10.2013 - 5 A 50/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,50775
OVG Sachsen, 15.10.2013 - 5 A 50/11 (https://dejure.org/2013,50775)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 15.10.2013 - 5 A 50/11 (https://dejure.org/2013,50775)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 15. Oktober 2013 - 5 A 50/11 (https://dejure.org/2013,50775)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,50775) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    BauGB § 131, § 133; SächsWaldG § 2, § 8
    Erschließungsbeitrag, Aufwand, Verteilung, Wald, Umwandlungsgenehmigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (13)

  • VG Potsdam, 13.09.2001 - 5 K 4398/97

    Erteilung einer Waldumwandlungsgenehmigung; Umwandlung des Waldes in eine andere …

    Auszug aus OVG Sachsen, 15.10.2013 - 5 A 50/11
    Es handelt sich insoweit um eine gerichtlich voll überprüfbare, gestaltende Interessenabwägung (VG Potsdam, Urt. v. 13. September 2001 - 5 K 4398/97 -, juris Rn. 23).

    Der an allgemeinen wirtschaftlichen Gesichtspunkten orientierten Interessenlage des Waldbesitzers bei Erstreben wirtschaftlicher Vorteile aus einer anderweitigen Nutzung der Waldfläche kann in der Abwägung gegenüber dem öffentlichen Interesse an der Walderhaltung allein keine durchgreifende Bedeutung zugemessen werden; es muss vielmehr ein besonderes, nämlich über das allgemeine wirtschaftliche Interesse hinausgehendes Interesse an der Waldumwandlung bestehen (VG Potsdam, Urt. v. 13. September 2001 - 5 K 4398/97 -, juris Rn. 28).

    Für eine Umwandlung müssen besondere Sachzwänge vorliegen (…OVG NW, Beschl. v. 26. September 2007 - 20 A 3343/06 -, juris Rn. 9; VG Potsdam, Urt. v. 13. September 2001 - 5 K 4398/97 -, juris Rn. 28); sie muss von entscheidender Bedeutung für die wirtschaftliche Existenz des Eigentümers sein (…VG Arnsberg, Urt. v. 19. Juli 2006 - 1 K 1678/04 -, juris Rn. 33/34).

  • VGH Baden-Württemberg, 18.03.1999 - 5 S 328/99

    Keine Prüfung baurechtlicher Fragen im Waldumwandlungsgenehmigungsverfahren

    Auszug aus OVG Sachsen, 15.10.2013 - 5 A 50/11
    Der Forstbehörde kommt bei der Gewichtung der einander widerstreitenden Interessen weder ein Ermessen noch ein Beurteilungsspielraum zu (VGH BW, Urt. v. 18. März 1999 - 5 S 328/99 -, juris Rn. 19;… OVG MV, Urt. v. 24. November 1999 - 2 L 30/98 -, juris Rn. 33;… VG Köln, Urt. v. 3. Juli 2012 - 14 K 7343/09 -, juris Rn. 28).

    Rn. 27 Das Interesse an der Herstellung der späteren Bebaubarkeit eines Grundstücks stellt allerdings ein privates wirtschaftliches Interesse dar, welches das öffentliche Interesse an einer Walderhaltung überwiegen kann (VGH BW, Urt. v. 18. März 1999 - 5 S 328/99 -, juris Rn. 24).

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 24.11.1999 - 2 L 30/98

    Umwandlungsgenehmigung, Abwägung, Walderhaltung, Rohstoffversorgung, …

    Auszug aus OVG Sachsen, 15.10.2013 - 5 A 50/11
    Der Forstbehörde kommt bei der Gewichtung der einander widerstreitenden Interessen weder ein Ermessen noch ein Beurteilungsspielraum zu (…VGH BW, Urt. v. 18. März 1999 - 5 S 328/99 -, juris Rn. 19; OVG MV, Urt. v. 24. November 1999 - 2 L 30/98 -, juris Rn. 33;… VG Köln, Urt. v. 3. Juli 2012 - 14 K 7343/09 -, juris Rn. 28).

    Rn. 26 Ein dem öffentlichen Interesse an der Walderhaltung in etwa adäquates Privatinteresse ist nur dann gegeben, wenn der Waldbesitzer sich auf konkrete Gründe berufen kann, die eine besondere Situation erkennen lassen, die über das hinausgeht, was jeder andere Waldbesitzer mit gleichem Recht auch vorbringen könnte, wie z.B. die volle wirtschaftliche Verwertung des Eigentums (OVG MV, Urt. v. 24. November 1999 - 2 L 30/98 -, juris Rn. 35;… VG Köln, Urt. v. 3. Juli 2012 - 14 K 7343/09 -, juris Rn. 32).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.09.2007 - 20 A 3343/06

    Anspruch auf Genehmigung einer Waldumwandlung bei Gleichrangigkeit der für die …

    Auszug aus OVG Sachsen, 15.10.2013 - 5 A 50/11
    Aus dem Wortlaut folgt, dass ein Rechtsanspruch auf die Genehmigung erst dann besteht, wenn die für eine Waldumwandlung sprechenden Belange jedenfalls gleichgewichtig sind, d.h. wenn nach Lage der Dinge kein zu berücksichtigender Belang eine Gewichtungsvorgabe beanspruchen kann (zur insoweit gleich lautenden Vorschrift des § 39 Abs. 3 Satz 1 LandesforstG NW: OVG NW, Beschl. v. 26. September 2007 - 20 A 3343/06 -, juris Rn. 4).

    Für eine Umwandlung müssen besondere Sachzwänge vorliegen (OVG NW, Beschl. v. 26. September 2007 - 20 A 3343/06 -, juris Rn. 9;… VG Potsdam, Urt. v. 13. September 2001 - 5 K 4398/97 -, juris Rn. 28); sie muss von entscheidender Bedeutung für die wirtschaftliche Existenz des Eigentümers sein (…VG Arnsberg, Urt. v. 19. Juli 2006 - 1 K 1678/04 -, juris Rn. 33/34).

  • VG Köln, 03.07.2012 - 14 K 7343/09

    Erteilung einer Genehmigung zur Waldumwandlung in eine andere Nutzungsart

    Auszug aus OVG Sachsen, 15.10.2013 - 5 A 50/11
    Der Forstbehörde kommt bei der Gewichtung der einander widerstreitenden Interessen weder ein Ermessen noch ein Beurteilungsspielraum zu (…VGH BW, Urt. v. 18. März 1999 - 5 S 328/99 -, juris Rn. 19;… OVG MV, Urt. v. 24. November 1999 - 2 L 30/98 -, juris Rn. 33; VG Köln, Urt. v. 3. Juli 2012 - 14 K 7343/09 -, juris Rn. 28).

    Rn. 26 Ein dem öffentlichen Interesse an der Walderhaltung in etwa adäquates Privatinteresse ist nur dann gegeben, wenn der Waldbesitzer sich auf konkrete Gründe berufen kann, die eine besondere Situation erkennen lassen, die über das hinausgeht, was jeder andere Waldbesitzer mit gleichem Recht auch vorbringen könnte, wie z.B. die volle wirtschaftliche Verwertung des Eigentums (…OVG MV, Urt. v. 24. November 1999 - 2 L 30/98 -, juris Rn. 35; VG Köln, Urt. v. 3. Juli 2012 - 14 K 7343/09 -, juris Rn. 32).

  • VG Arnsberg, 19.07.2006 - 1 K 1678/04

    Anspruch auf die Genehmigung zur Umwandlung eines Waldstücks in eine andere …

    Auszug aus OVG Sachsen, 15.10.2013 - 5 A 50/11
    Erweist sich bei der gerichtlichen Prüfung der Abwägung, dass die für die Umwandlung sprechenden Belange des Waldbesitzers und die gegenläufigen Interessen der Allgemeinheit gleichrangig sind oder dass die für die Umwandlung sprechenden Gesichtspunkte überwiegen, ist die Waldumwandlung zu genehmigen (für § 39 Abs. 3 Satz 1 LandesforstG NW: VG Arnsberg, Urt. v. 19. Juli 2006 - 1 K 1678/04 -, juris Rn. 28).

    Für eine Umwandlung müssen besondere Sachzwänge vorliegen (…OVG NW, Beschl. v. 26. September 2007 - 20 A 3343/06 -, juris Rn. 9;… VG Potsdam, Urt. v. 13. September 2001 - 5 K 4398/97 -, juris Rn. 28); sie muss von entscheidender Bedeutung für die wirtschaftliche Existenz des Eigentümers sein (VG Arnsberg, Urt. v. 19. Juli 2006 - 1 K 1678/04 -, juris Rn. 33/34).

  • BVerwG, 27.09.2006 - 9 C 4.05

    Erschließungsbeitrag; Erschlossensein; Mischgebiet; Wohnnutzung; gewerbliche …

    Auszug aus OVG Sachsen, 15.10.2013 - 5 A 50/11
    Bloße Mutmaßungen über künftige Entwicklungen reichen dafür nicht aus (BVerwG, Urt. v. 27. September 2006 - 9 C 4/05 -, juris Rn. 13;… VGH BW, Urt. v. 11. Oktober 2012 - 2 S 185/12 -, juris Rn. 35).
  • BVerwG, 23.10.1996 - 8 C 40.95

    Bauplanungsrecht - Erschließungsbeitragsrecht, Begriff des Erschlossensein eines …

    Auszug aus OVG Sachsen, 15.10.2013 - 5 A 50/11
    Derartige Grundstücke sind generell ungeeignet, eine Erschließungsbeitragspflicht nach § 133 Abs. 1 BauGB auszulösen, und müssen deshalb schon bei der Aufwandsverteilung nach § 131 Abs. 1 Satz 1 BauGB unberücksichtigt bleiben (BVerwG, Urt. v. 23. Oktober 1996 - 8 C 40/95 -, BVerwGE 102, 159 m. w. N.) Der für die Verteilung des Erschließungsaufwands maßgebliche Zeitpunkt ist der Tag, 16 an dem sämtliche auf die Erschließungsanlage bezogenen Beitragsvoraussetzungen erstmals erfüllt sind (…OVG Hamburg, Urt. v. 29. September 1992 - Bf. VI 52/89 -, juris Rn. 36).
  • BVerwG, 17.06.1994 - 8 C 24.92

    Erschließungsbeitragsrecht: Erschlossensein durch eine Anbaustraße bei …

    Auszug aus OVG Sachsen, 15.10.2013 - 5 A 50/11
    Ein Grundstück ist - unabhängig von der Frage des Erschlossenseins - ausnahmsweise dann in die Verteilung des Erschließungsaufwands einzubeziehen, wenn die Eigentümer der übrigen durch die Anlage erschlossenen Grundstücke nach den bestehenden Verhältnissen schutzwürdig die Berücksichtigung auch dieses Grundstücks bei der Verteilung des umlagefähigen Erschließungsaufwands erwarten konnten (BVerwG, Urt.v. 17. Juni 1994 - 8 C 24/92 - , juris Rn. 16).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.10.2012 - 2 S 185/12

    Erschließung eines Gewerbegrundstücks

    Auszug aus OVG Sachsen, 15.10.2013 - 5 A 50/11
    Bloße Mutmaßungen über künftige Entwicklungen reichen dafür nicht aus (…BVerwG, Urt. v. 27. September 2006 - 9 C 4/05 -, juris Rn. 13; VGH BW, Urt. v. 11. Oktober 2012 - 2 S 185/12 -, juris Rn. 35).
  • OVG Sachsen, 11.05.2010 - 3 A 720/08

    Vorkaufsrecht nach dem SächsWaldG

  • VG München, 27.02.2012 - M 2 S 12.523

    Erschließungsbeitrag; erschlossenes Hinterliegergrundstück; Angebot dinglicher …

  • BVerwG, 14.02.1986 - 8 C 115.84

    Keine Erschließungsbeitragspflicht für Außenbereichsgrundstücke auch nicht im …

  • OVG Niedersachsen, 21.09.2018 - 10 LA 50/18

    Voraussetzungen der nachträglichen Genehmigung einer Waldumwandlung; Abweichen …

    Allein das Interesse, eine Fläche künftig nicht mehr als Wald, sondern landwirtschaftlich zu nutzen, und damit sein Eigentum wirtschaftlicher zu verwerten, ist insbesondere angesichts des grundsätzlichen Walderhaltungsziels (vgl. §§ 1 Nr. 1, 9 Abs. 1 BWaldG, § 1 Nr. 1, 8 NWaldLG, Art. 20a GG;… Möller, Umweltrecht und Landnutzungsrecht, 6. Auflage 2016, Rn. 45.4.6, 45.4.6.2, 45.4.6.5;… Endres, a.a.O., § 9 Rn. 5) nicht erheblich im Sinne des § 8 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 Alt. 2 NWaldLG (…vgl. auch Möller, a.a.O., Rn. 45.4.6.2;… Endres, a.a.O., § 9 Rn. 5, 24; vgl. auch Sächsisches OVG, Urteil vom 15.10.2013 - 5 A 50/11 -, juris Rn. 28, und Niedersächsisches OVG…, Urteil vom 25.09.1995 - 3 L 3377/94 -, NuR, 1997, 100, 101 m.w.N. zu dem außer Kraft getretenen § 14 LWaldG, (jeweils: entscheidende Bedeutung für die wirtschaftliche Existenz des Eigentümers bzw. Waldbesitzers), vgl. dazu auch Möller, a.a.O., Rn. 45.4.6.3, sowie Endres, a.a.O., § 9 Rn. 24; VG Düsseldorf…, Urteil vom 02.09.2016 - 15 K 331/15 -, juris Rn. 49).
  • VGH Hessen, 29.06.2017 - 23 C 291/17

    Wiederherstellungsverfügung, naturschutzrechtliche/Zuständigkeit; …

    Die für das Vorliegen von Wald erforderliche Flächengröße beträgt nach allgemeiner Meinung 2.000 m² (…vgl. BT­ Drs. 7/889, S. 25; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22.August2013 - OVG 11 N 80.10 -, juris; Sächsisches OVG, Urteil vom 15.Oktober2013 - 5 A 50/11 -, juris).
  • VG Gießen, 27.05.2025 - 9 K 2343/23

    Anfechtung einer Waldumwandlungsgenehmigung samt Festsetzung einer …

    Eine Waldumwandlungsgenehmigung ist danach zu erteilen, wenn die Erhaltung des Waldes nicht überwiegend im öffentlichen Interesse liegt, die Abwägung mithin einen Vorrang der Belange des Waldbesitzers ergibt (vgl. OVG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 27. April 2018 - OVG 11 B 2.16, juris Rn. 28; OVG NRW…, Beschluss vom 14. März 2014 - 2 A 2276/13, juris Rn. 20; Sächs. OVG, Urteil vom 15. Oktober 2013 - 5 A 50/11, juris Rn. 26; OVG Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 30. Januar 2013 - 1 L 91/21.Z -, juris Rn. 19; Hess. VGH…, Urteil vom 1. September 1994 - 3 UE 154/90 -, juris Rn. 30 ;… Wust/Rietzler/Wiemer, WindenergieR/Hangst, 1. Aufl. 2024, § 10 Rn. 81;… Endres BWaldG, 2. Aufl. 2022 § 9 Rn. 16).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Sachsen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht