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Rechtsprechung
   BAG, 13.12.2000 - 5 AZR 334/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,308
BAG, 13.12.2000 - 5 AZR 334/99 (https://dejure.org/2000,308)
BAG, Entscheidung vom 13.12.2000 - 5 AZR 334/99 (https://dejure.org/2000,308)
BAG, Entscheidung vom 13. Dezember 2000 - 5 AZR 334/99 (https://dejure.org/2000,308)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Lohneinbehalt wegen negativen Arbeitskontos

  • Judicialis

    Manteltarifvertrag für das Friseurhandwerk Nr. 3 von 3. Juli 1991 § 6 a; ; BGB § 387; ; BGB § 388; ; BGB § 394; ; ZPO § 554 Abs. 3 Nr. 3 a

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Lohneinbehalt - Negatives Arbeitszeitkonto - Zusatzvergütung - Revisionsbegründung - Lohn- oder Gehaltsvorschuß - Aufrechnung

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Lohneinbehalt wegen negativen Arbeitszeitkontos

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Lohneinbehalt wegen negativen Arbeitskontos

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Lohneinbehalt wegen eines negativen Arbeitszeitkontos

  • 123recht.net (Pressemeldung, 13.12.2000)

    Arbeitnehmer müssen negatives Arbeitszeitkonto ausgleichen

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Arbeitsrecht; Lohneinbehalt wegen eines negativen Arbeitszeitkontos

Besprechungen u.ä.

  • aerzteblatt.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Überstunden nach Vertragsende: Anspruch auf Vergütung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2002, 390
  • BB 2001, 1585
  • DB 2000, 2608
  • DB 2001, 1565
 
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Wird zitiert von ... (77)Zitiert selbst (5)

  • LAG Köln, 29.01.1999 - 11 Sa 1125/98

    Zahlungsansprüche aus einem beendeten Arbeitsverhältnis nach Manteltarifvertrag

    Auszug aus BAG, 13.12.2000 - 5 AZR 334/99
    5 AZR 334/99 11 Sa 1125/98.

    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 29. Januar 1999 - 11 Sa 1125/98 - aufgehoben, soweit es die Berufung der Beklagten gegen ihre Verurteilung zur Zahlung von mehr als 650, 00 DM nebst Zinsen zurückgewiesen hat.

  • BAG, 29.10.1997 - 5 AZR 624/96

    Freier Mitarbeiter oder Arbeitnehmer im Außendienst Anforderung an …

    Auszug aus BAG, 13.12.2000 - 5 AZR 334/99
    Dies erfordert eine klare Darlegung der Gründe, aus denen das angefochtene Urteil rechtsfehlerhaft sein soll (BAG 29. Oktober 1997 - 5 AZR 624/96 - BAGE 87, 41 mwN).
  • BAG, 29.07.1992 - 4 AZR 502/91

    Auszeichnerin im Einzelhandel

    Auszug aus BAG, 13.12.2000 - 5 AZR 334/99
    Dazu hätte es der Darlegung bedurft, über welches genaue Beweisthema der Zeuge hätte vernommen werden sollen und welches Ergebnis diese Beweisaufnahme voraussichtlich gezeitigt hätte (vgl. BAG 6. Februar 1974 - 3 AZR 232/73 - AP BGB § 133 Nr. 38; BAG 29. Juli 1992 - 4 AZR 502/91 - BAGE 71, 56;… Zöller/Gummer ZPO 20. Aufl. § 554 Rn. 14).
  • BAG, 06.02.1974 - 3 AZR 232/73

    Ruhegehalt - Geschäftsgrundlage - Auslegung - Übereinstimmender Parteiwille - …

    Auszug aus BAG, 13.12.2000 - 5 AZR 334/99
    Dazu hätte es der Darlegung bedurft, über welches genaue Beweisthema der Zeuge hätte vernommen werden sollen und welches Ergebnis diese Beweisaufnahme voraussichtlich gezeitigt hätte (vgl. BAG 6. Februar 1974 - 3 AZR 232/73 - AP BGB § 133 Nr. 38; BAG 29. Juli 1992 - 4 AZR 502/91 - BAGE 71, 56;… Zöller/Gummer ZPO 20. Aufl. § 554 Rn. 14).
  • BAG, 11.07.1961 - 3 AZR 216/60

    Tarifvertrag - Vorschußweise Zahlung - Gewährung als Vorschuß - Tarifklausel

    Auszug aus BAG, 13.12.2000 - 5 AZR 334/99
    Eine Zahlung durch den Arbeitgeber ist dann ein Vorschuß, wenn sich beide Seiten bei der Auszahlung darüber einig waren, daß es sich um eine Vorwegleistung handelt, die bei Fälligkeit der Forderung verrechnet wird (BAG 11. Juli 1961 - 3 AZR 216/60 - BAGE 11, 188 mwN).
  • BAG, 11.07.2006 - 9 AZR 519/05

    Dienstreise - Arbeitszeit

    Das Gleitzeitkonto drückt den Freistellungs- oder Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers aus (vgl. BAG 13. Dezember 2000 - 5 AZR 334/99 - AP BGB § 394 Nr. 31 = EzA TVG § 4 Friseurhandwerk Nr. 1).
  • BAG, 13.02.2002 - 5 AZR 470/00

    Entgeltfortzahlung - flexible Arbeitszeit - Arbeitszeitkonto

    Das Arbeitszeitkonto drückt somit nur in anderer Form den Vergütungsanspruch aus (vgl. zuletzt Senat 13. Dezember 2000 - 5 AZR 334/99 - AP BGB § 394 Nr. 31, zu II 2 der Gründe).
  • BAG, 26.01.2011 - 5 AZR 819/09

    Arbeitszeitkonto - Minusstunden - Annahmeverzug

    Dies ist insbesondere der Fall, wenn der Arbeitnehmer allein darüber entscheiden kann, ob eine Zeitschuld entsteht und er damit einen Vorschuss erhält (vgl. BAG 13. Dezember 2000 - 5 AZR 334/99 - zu II 2 der Gründe, AP BGB § 394 Nr. 31 = EzA TVG § 4 Friseurhandwerk Nr. 1).
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