Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• lexetius.com

  Schichtplangestaltung an Feiertagen - Betriebliche Übung

• openjur.de

  Schichtplangestaltung an Feiertagen; Betriebliche Übung

• Judicialis

  BGB § 611; ; BetrVG 1972 § 77; ; EFZG § 2 Abs. 1

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Möglichkeit der Verlegung freier Tage auf gesetzliche Wochenfeiertage i.W.d. Schichtplangestaltung; Anspruch auf die Beibehaltung einer feiertagsabhängigen Personaleinsatzplanung und Gewährung eines zusätzlichen freien Arbeitstags in den Kalenderwochen mit gesetzlichem ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 611; BetrVG (1972) § 77; EFZG § 2 Abs. 1
  Entgelt - Schichtplangestaltung an Feiertagen; Betriebliche Übung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Anspruch auf Ausgleich freier Tage an Feiertag

• rechtsindex.de (Rechtsprechungsübersicht)

  Sind kurzfristige Dienstplanänderungen erlaubt?

Papierfundstellen

• NZA 2007, 1016 (Ls.)
• DB 2007, 1932

Wird zitiert von ... (25)Zitiert selbst (6)

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• BAG, 17.01.2007 - 7 AZR 20/06

  Befristung - Vorübergehender betrieblicher Bedarf

  Auszug aus BAG, 13.06.2007 - 5 AZR 849/06

  Die Zulässigkeit der Berufung stellt eine von Amts wegen zu prüfende Prozessvoraussetzung für das gesamte Verfahren nach Einlegung der Berufung dar (st. Rspr., vgl. BAG 11. März 1998 - 2 AZR 497/97 - BAGE 88, 171; 17. Januar 2007 - 7 AZR 20/06 -, zu I 1 der Gründe).

  Dies setzt voraus, dass er den in erster Instanz erhobenen Streitgegenstand zumindest teilweise weiterverfolgt (BAG 10. Februar 2005 - 6 AZR 183/04 - EzA ArbGG 1979 § 64 Nr. 40, zu 1 a der Gründe; 17. Januar 2007 - 7 AZR 20/06 -, zu I 2 der Gründe).

• BAG, 21.01.1997 - 1 AZR 572/96

  Schichtenregelung durch Betriebsvereinbarung

  Auszug aus BAG, 13.06.2007 - 5 AZR 849/06

  Inhalt einer betrieblichen Übung kann jeder Gegenstand sein, der arbeitsvertraglich geregelt werden kann (BAG 21. Januar 1997 - 1 AZR 572/96 - AP BetrVG 1972 § 77 Nr. 64 = EzA BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 36, zu II 2 b bb der Gründe).

  Eine vertragliche Bindung kann nur dann angenommen werden, wenn besondere Umstände ein schutzwürdiges Vertrauen der Arbeitnehmer begründen (vgl. Senat 7. Dezember 2005 - 5 AZR 535/04 - AP TzBfG § 12 Nr. 4 = EzA TzBfG § 12 Nr. 2, zu B II 1 der Gründe; BAG 21. Januar 1997 - 1 AZR 572/96 - aaO).

• BAG, 07.12.2005 - 5 AZR 535/04

  Arbeit auf Abruf - Inhaltskontrolle von AGB

  Auszug aus BAG, 13.06.2007 - 5 AZR 849/06

  Eine vertragliche Bindung kann nur dann angenommen werden, wenn besondere Umstände ein schutzwürdiges Vertrauen der Arbeitnehmer begründen (vgl. Senat 7. Dezember 2005 - 5 AZR 535/04 - AP TzBfG § 12 Nr. 4 = EzA TzBfG § 12 Nr. 2, zu B II 1 der Gründe;… BAG 21. Januar 1997 - 1 AZR 572/96 - aaO).

• BAG, 10.02.2005 - 6 AZR 183/04

  Unzulässige Berufung - Klageänderung

  Auszug aus BAG, 13.06.2007 - 5 AZR 849/06

  Dies setzt voraus, dass er den in erster Instanz erhobenen Streitgegenstand zumindest teilweise weiterverfolgt (BAG 10. Februar 2005 - 6 AZR 183/04 - EzA ArbGG 1979 § 64 Nr. 40, zu 1 a der Gründe; 17. Januar 2007 - 7 AZR 20/06 -, zu I 2 der Gründe).
• BAG, 11.03.1998 - 2 AZR 497/97

  Kündigung gegenüber einem Hochschullehrer wegen repressiven Verhaltens in der DDR …

  Auszug aus BAG, 13.06.2007 - 5 AZR 849/06

  Die Zulässigkeit der Berufung stellt eine von Amts wegen zu prüfende Prozessvoraussetzung für das gesamte Verfahren nach Einlegung der Berufung dar (st. Rspr., vgl. BAG 11. März 1998 - 2 AZR 497/97 - BAGE 88, 171; 17. Januar 2007 - 7 AZR 20/06 -, zu I 1 der Gründe).
• LAG Hamm, 07.06.2006 - 18 Sa 1485/05

  Freistellungsanspruch, betriebliche Übung

  Auszug aus BAG, 13.06.2007 - 5 AZR 849/06

  Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 7. Juni 2006 - 18 Sa 1485/05 - aufgehoben.

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• BAG, 14.09.2011 - 10 AZR 526/10

  Sonderzahlung - Freiwilligkeitsvorbehalt

  Eine vertragliche Bindung wird regelmäßig anzunehmen sein, wenn besondere Umstände ein schutzwürdiges Vertrauen der Arbeitnehmer begründen (vgl. BAG 13. Juni 2007 - 5 AZR 849/06 - Rn. 15, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 78).
• BAG, 08.12.2010 - 10 AZR 671/09

  Weihnachtsgeld - betriebliche Übung - Freiwilligkeitsvorbehalt - …

  Entscheidend ist dabei nicht, ob der Erklärende einen Verpflichtungswillen hatte, sondern ob der Erklärungsempfänger die Erklärung oder das Verhalten des Arbeitgebers nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung aller Begleitumstände (§§ 133, 157 BGB) dahin verstehen konnte und durfte, der Arbeitgeber wolle sich zu einer über seine gesetzlichen, tarifvertraglichen und vertraglichen Pflichten hinausgehenden Leistung verpflichten (st. Rspr., bspw. Senat 24. März 2010 - 10 AZR 43/09 - AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 90 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 13;… 30. Juli 2008 - 10 AZR 606/07 - Rn. 27, BAGE 127, 185; BAG 13. Juni 2007 - 5 AZR 849/06 - Rn. 15, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 78;… Senat 28. Juni 2006 - 10 AZR 385/05 - Rn. 35, BAGE 118, 360; 28. Juli 2004 - 10 AZR 19/04 - zu II 1 a der Gründe, AP BGB § 611 Gratifikation Nr. 257 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 2; siehe auch BAG 16. Januar 2002 - 5 AZR 715/00 - zu I 1 der Gründe, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 56 = EzA TVG § 4 Tariflohnerhöhung Nr. 37).

  Eine vertragliche Bindung wird regelmäßig anzunehmen sein, wenn besondere Umstände ein schutzwürdiges Vertrauen der Arbeitnehmer begründen (BAG 13. Juni 2007 - 5 AZR 849/06 - Rn. 15, aaO).

• BAG, 16.02.2012 - 8 AZR 242/11

  Schadensersatz - variable Entgeltbestandteile - Veränderungen im Betriebssystem

  Eine vertragliche Bindung kann nur dann angenommen werden, wenn besondere Umstände ein schutzwürdiges Vertrauen der Arbeitnehmer begründen (BAG 13. Juni 2007 - 5 AZR 849/06 - Rn. 15, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 78; 21. Januar 1997 - 1 AZR 572/96 - zu II 2 b bb der Gründe, AP BetrVG 1972 § 77 Nr. 64 = EzA BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 36).

• LAG Rheinland-Pfalz, 12.02.2020 - 7 Sa 79/19

  Verteilung der auf Antrag des Klägers reduzierten Arbeitszeit

  Inhalt einer betrieblichen Übung kann jeder Gegenstand sein, der arbeitsvertraglich geregelt werden kann (BAG 13. Juni 2007 - 5 AZR 849/06 - Rn. 15 mwN.).

  Eine vertragliche Bindung kann nur dann angenommen werden, wenn besondere Umstände ein schutzwürdiges Vertrauen der Arbeitnehmer begründen (BAG 13. Juni 2007 - 5 AZR 849/06 - Rn. 15 mwN.).

  Allein daraus, dass ein Arbeitgeber eine bestimmte Personaleinsatzplanung über einen längeren Zeitraum hinweg beibehält, kann ein Arbeitnehmer nicht auf den Willen des Arbeitgebers schließen, diese Planung auch künftig unverändert beizubehalten und sich gegenüber dem Arbeitnehmer insoweit individualvertraglich zu binden (vgl. BAG 13. Juni 2006 - 5 AZR 849/06 - Rn. 18).

• LAG Düsseldorf, 10.10.2017 - 8 Sa 284/17

  Verzugspauschale

  Eine vertragliche Bindung wird regelmäßig anzunehmen sein, wenn besondere Umstände ein schutzwürdiges Vertrauen der Arbeitnehmer begründen (vgl. BAG 13.06.2007 - 5 AZR 849/06 - Rn. 15, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 78).
• ArbG Köln, 24.11.2016 - 11 Ca 3589/16

  Keine Marzipantorte für die Betriebsrentner

  Eine vertragliche Bindung wird regelmäßig anzunehmen sein, wenn besondere Umstände ein schutzwürdiges Vertrauen begründen (vgl. BAG 13. Juni 2007 - 5 AZR 849/06 - Rn. 15, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 78).
• LAG Rheinland-Pfalz, 10.04.2024 - 7 Sa 214/23

  Vergütung nach dem KraftfahrerTV Bund

  Inhalt einer betrieblichen Übung kann jeder Gegenstand sein, der arbeitsvertraglich geregelt werden kann (BAG 13.06.2007 - 5 AZR 849/06 - Rn. 15 mwN.).

  Eine vertragliche Bindung kann nur dann angenommen werden, wenn besondere Umstände ein schutzwürdiges Vertrauen der Arbeitnehmer begründen (BAG 13.06.2007 - 5 AZR 849/06 - Rn. 15 mwN.).

  Eine objektive und nachvollziehbare Regelung ist für das Funktionieren des Betriebs in seiner Gesamtheit unumgänglich (vgl. BAG 13.06.2007 - 5 AZR 849/06 - Rn. 17, juris).

  Eine Regelung der Arbeitszeit aller Arbeitnehmer kann sinnvollerweise nur betriebseinheitlich erfolgen und nicht vom Zustandekommen und Fortbestand einer Vielzahl einzelvertraglicher Absprachen abhängen (vgl. BAG 13.06.2007 - 5 AZR 849/06 - Rn.18, juris).

  Allein daraus, dass ein Arbeitgeber eine bestimmte Personaleinsatzplanung über einen längeren Zeitraum hinweg beibehält, kann ein Arbeitnehmer nicht auf den Willen des Arbeitgebers schließen, diese Planung auch künftig unverändert beizubehalten und sich gegenüber den Arbeitnehmern insoweit individual vertraglich zu binden (vgl. BAG 13.06.2007 - 5 AZR 849/06 - Rn.18, juris).

• BAG, 16.02.2012 - 8 AZR 98/11

  Schadensersatz - variable Entgeltbestandteile - Veränderungen im Betriebssystem

  Eine vertragliche Bindung kann nur dann angenommen werden, wenn besondere Umstände ein schutzwürdiges Vertrauen der Arbeitnehmer begründen (BAG 13. Juni 2007 - 5 AZR 849/06 - Rn. 15, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 78; 21. Januar 1997 - 1 AZR 572/96 - zu II 2 b bb der Gründe, AP BetrVG 1972 § 77 Nr. 64 = EzA BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 36).
• ArbG Solingen, 19.02.2019 - 3 Ca 155/18

  Urlaubsanspruch, Übertragung, Folgejahr

  Eine vertragliche Bindung wird regelmäßig anzunehmen sein, wenn besondere Umstände ein schutzwürdiges Vertrauen der Arbeitnehmer begründen (vgl. BAG 13. Juni 2007 - 5 AZR 849/06 - Rn. 15, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 78).
• BAG, 20.06.2013 - 6 AZR 696/11

  Bezahlter Freizeitausgleich für Arbeit an einem auf einen Samstag fallenden …

  Ein solcher Leistungsantrag ist hinreichend bestimmt (vgl. BAG 13. Juni 2007 - 5 AZR 849/06 - Rn. 6, 13;… 23. März 2006 - 6 AZR 497/05 - Rn. 9, 12; 22. September 2005 - 6 AZR 579/04 - zu A I der Gründe, BAGE 116, 28).
• BAG, 16.02.2012 - 8 AZR 97/11

  Schadensersatz - variable Entgeltbestandteile - Veränderungen im Betriebssystem
• LAG Hessen, 09.01.2008 - 18 Sa 2050/06

  Tarifauslegung - Zur Zahlung eines Weihnachtsgeldes im Geltungsbereich des …
• BAG, 16.02.2012 - 8 AZR 769/10

  Schadensersatz - variable Entgeltbestandteile - Veränderungen im Betriebssystem
• LAG Düsseldorf, 21.11.2017 - 8 Sa 477/17

  Höhe des Verzugsschadens bei Verzug des Arbeitgebers mit der Zahlung des …
• LAG Hessen, 09.01.2008 - 18 Sa 2052/06

  Tarifauslegung - Zur Zahlung eines Weihnachtsgeldes im Geltungsbereich des …
• LAG Hessen, 09.01.2008 - 18 Sa 2049/06

  Tarifauslegung - Zur Zahlung eines Weihnachtsgeldes im Geltungsbereich des …
• LAG Berlin-Brandenburg, 09.11.2017 - 21 Sa 1545/15

  Sozialkassenbeiträge 2011 bis 2014 - Streitgegenstand - Vermietung von …
• LAG München, 25.09.2008 - 4 Sa 347/08

  Betriebsratsmitglied, Reisezeiten außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit
• LAG Düsseldorf, 10.10.2017 - 8 Sa 285/17

  Verzugspauschale
• LAG Düsseldorf, 23.11.2007 - 9 Sa 1339/07

  Zivildienst, Sonderzahlung, Anspruch auf Nebentätigkeit
• LAG Hamm, 13.05.2016 - 16 Sa 1652/15

  Betriebliche Übung; doppelte Schriftformklausel; Widerrufsvorbehalt
• LAG Düsseldorf, 08.01.2009 - 11 Sa 1068/08

  Altersteilzeitvertrag
• LAG Berlin-Brandenburg, 29.11.2007 - 26 Sa 1132/07

  Weihnachtsgeld - betriebliche Übung - Unwirksamwerden eines …
• ArbG Dortmund, 05.09.2013 - 6 Ca 2906/13

  Vergütung von Pausen unter dem Gesichtspunkt der betrieblichen Übung; Auslegung …
• ArbG Herne, 24.05.2011 - 3 Ca 653/11

  Einzelfallentscheidung zur Zahlung von Weihnachtsgeld auf Grund einer …