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| BGH, Ermittlungsrichter, 11.10.2018 - 5 BGs 48/18 |
Zitiervorschläge
BGH, Entscheidung vom Ermittlungsrichter, 11. Oktober 2018 - 5 BGs 48/18 (https://dejure.org/2018,54398)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- rechtsinformationen.bund.de
Anwendung von unmittelbarem Zwang bei Durchsuchungsmaßnahmen
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 81b StPO, § 98 Abs 2 S 2 StPO, § 127 Abs 2 StPO, § 163b StPO, § 164 StPO
Anwendung von unmittelbarem Zwang bei Durchsuchungsmaßnahmen - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, Ermittlungsrichter, 11.04.1997 - 1 BGs 88/97
Wanzen im PKW - Art. 13 GG, PKW ist keine 'Wohnung', § 100c Abs. 1 Nr. 2 StPO …
Auszug aus BGH, Ermittlungsrichter, 11.10.2018 - 5 BGs 48/18
Zwar enthält die Strafprozessordnung bzw. die jeweiligen Eingriffsnormen insoweit keine explizite Regelung, eine entsprechende Auslegung der Eingriffsnormen ergibt jedoch, dass mit diesen konkludent auch die Ermächtigung zu solchen Vorbereitungs- und Begleitmaßnahmen verbunden ist, die mit der Durchführung der Maßnahmen typischerweise unerlässlich verbunden sind (BGH, Beschl. v. 11.4.1997 - 1 BGs 88/97, StV 1997, 400;… SK-StPO/Wohlers/Jäger, 5. Aufl., § 105 Rn 63).
- LG Ravensburg, 14.02.2023 - 2 Qs 9/23
Abnahme von Fingerabdrücken beim Beschuldigten zur Entsperrung seines …
(…vgl. Trück in: MüKo StPO, 2. Auflage 2023, § 81b Rn. 7; BGH vom 11. Oktober 2018 - 5 BGs 48/18, StV 2020, 145 (146); LG Wuppertal vom 12. Januar 2021 - 24 Qs 10/20, BeckRS 2021, 861).
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