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Rechtsprechung
   BSG, 26.11.1975 - 5 BKn 5/75   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1975,4009
BSG, 26.11.1975 - 5 BKn 5/75 (https://dejure.org/1975,4009)
BSG, Entscheidung vom 26.11.1975 - 5 BKn 5/75 (https://dejure.org/1975,4009)
BSG, Entscheidung vom 26. November 1975 - 5 BKn 5/75 (https://dejure.org/1975,4009)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Berufungsgericht - Amtsermittlungspflicht - Stellung eines Beweisantrages - Zulassung der Revision

Papierfundstellen

  • MDR 1976, 347
 
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Wird zitiert von ... (180)Zitiert selbst (1)

  • BSG, 31.07.1975 - 5 BJ 28/75

    Nichtzulassungsbeschwerde - Zulässigkeit - Bezeichnung des Beweisantrags - …

    Auszug aus BSG, 26.11.1975 - 5 BKn 5/75
    5. Soweit die Klägerin die Beweiswürdigung des LSG angreift, muß ihr entgegengehalten werden, daß eine Verletzung des 5 428 Abs. 4 Satz 4 SGG die Zulassung der Revision nach 5 460 Abs. 2 Nr. 3 SGG nicht rechtfertigen kann (vgl. Beschluß des erkennenden Senats vom 48. September 4975 - 5 BJ 28/75 -).
  • BSG, 27.08.2009 - B 13 R 85/09 B

    Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit; …

    Entsprechender Vortrag ist jedoch von vornherein irrelevant, weil sich die Vorschrift des § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG, wonach eine fehlende Sachaufklärung (Verletzung des § 103 SGG) einen ausdrücklich gestellten Beweisantrag voraussetzt, sich nicht dadurch umgehen lässt, dass man als Verfahrensfehler einen fehlenden Hinweis auf die Möglichkeit eines derartigen Antrags rügt (BSG vom 26.11.1975, SozR 1500 § 160 Nr. 13 S 11 f).
  • BSG, 11.12.2024 - B 6 KA 26/23 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - ehrenamtlicher Richter - Heranziehung - …

    Jedenfalls können die in § 160 Abs. 2 Nr. 3 Halbsatz 2 SGG normierten Voraussetzungen für die Rüge einer Verletzung des § 103 SGG (Ermittlung des Sachverhalts von Amts wegen) mit der Gehörsrüge nicht umgangen werden (BSG Beschlüsse vom 1.7.2024 - B 2 U 3/24 B - juris RdNr 6, vom 14.2.2024 - B 2 U 113/23 B - juris RdNr 5 und vom 6.9.2023 - B 2 U 90/22 B - juris RdNr 17 mwN und grundlegend vom 26.11.1975 - 5 BKn 5/75 - SozR 1500 § 160 Nr. 13).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2015 - L 9 SO 242/12

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach …

    Im Hinblick auf § 103 S. 2 können derartige Anträge auf Aufklärung des Sachverhalts ebenso wie Beweisanträge abgelehnt werden, wenn die weitere Aufklärung des Sachverhalts am Maßstab der Amtsermittlungspflicht gemessen nicht notwendig erscheint und sich das Tatsachengericht auf der Grundlage seiner eigenen materiellen-rechtlichen Auffassung nicht hätte gedrängt fühlen müssen, weitere Ermittlungen anzustellen (vgl. Bundessozialgericht; Beschl. v. 26.11.1975 - B 5 BKn 5/75 -, juris Rn.6;… Beschl. v. 21.03.2013 - B 3 P 15/12 B -, juris Rn. 7;… Beschl. v. 07.10.2005 - B 1 KR 107/04 B -, juris Rn. 17 …sowie Beschl. v. 27.06.2006 - B 2 U 421/05 B -, juris Rn. 6;… Leitherer, in: Meyer-Ladewig/Keller/ Leitherer., Sozialgerichtsgesetz, 11. Auflage 2014, § 160 Rn. 18 d;… § 103 Rn. 20 m.w.N.).
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