Rechtsprechung
| BGH, 22.05.2006 - 5 StR 177/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,13058) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 29 BtMG; § 46 StGB; Art. 6 EMRK
Strafzumessung (Observation durch die Rauschgift sichergestellt werden konnte) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Tenor einer Revision
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BtMG § 29
Strafzumessung bei Sicherstellung der BtM nach polizeilicher Observation - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.01.1990 - 2 StR 588/89
Aufhebung des Strafausspruchs nach Einlegung der Revision
Auszug aus BGH, 22.05.2006 - 5 StR 177/06
Die Strafzumessungserwägungen sind lückenhaft, weil das Landgericht den Umstand, dass das Rauschgift infolge der polizeilichen Observation sichergestellt und aus dem Verkehr gezogen wurde, so dass es nicht zu einer Gefährdung von Drogenkonsumenten kommen konnte, unerörtert gelassen hat (vgl. BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 10).
- BGH, 09.12.2008 - 5 StR 561/08
Strafzumessung beim Betäubungsmittelhandel (wesentliche Strafmilderung bei …
Angesichts der Erwägungen zur mangelnden Gefährdung von Drogenkonsumenten (UA S. 16) schließt der Senat aus, dass das Landgericht den wesentlichen Strafmilderungsgrund lückenloser Observation des Tatgeschehens (vgl. BGH StV 2000, 555; BGH, Beschlüsse vom 31. März 2004 - 5 StR 78/04 - und vom 22. Mai 2006 - 5 StR 177/06), dessen Voraussetzungen es festgestellt hat, unbeachtet gelassen hat.
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.