Rechtsprechung
| BGH, 29.03.2023 - 5 StR 21/23 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 29 BtMG; § 46 Abs. 3 StGB
Strafzumessung bei Verurteilung wegen Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Inverkehrbringen kein Strafschärfungsgrund; Doppelverwertungsverbot; Beruhen) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 244 Abs. 3 StPO, § 244 Abs. 3 Satz 1 StPO, § 244 Abs. 3 Satz 3 Nr. 2 StPO, § 29a Abs. 2 BtMG, § 46 Abs. 3 StGB, § 337 Abs. 1 StPO
- Wolters Kluwer
Ablehnung eines Beweisantrags; Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 244 Abs. 3 S. 1
Ablehnung eines Beweisantrags; Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 21.07.2022 - 635 KLs 7/22
- BGH, 29.03.2023 - 5 StR 21/23
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 14.06.2017 - 3 StR 97/17
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei notwendiger …
Auszug aus BGH, 29.03.2023 - 5 StR 21/23
Denn bei dem Umstand, dass Betäubungsmittel in den Verkehr gelangen, handelt es sich um den Normalfall des Handeltreibens; er stellt deshalb keinen Strafschärfungsgrund dar (st. Rspr.; vgl. etwa BGH…, Urteil vom 3. August 2022 - 5 StR 203/22 Rn. 10; Beschluss vom 14. Juni 2017 - 3 StR 97/17 Rn. 11 mwN). - BGH, 03.08.2022 - 5 StR 203/22
Polizeiliche Überwachung eines Betäubungsmittelgeschäfts als bestimmender …
Auszug aus BGH, 29.03.2023 - 5 StR 21/23
Denn bei dem Umstand, dass Betäubungsmittel in den Verkehr gelangen, handelt es sich um den Normalfall des Handeltreibens; er stellt deshalb keinen Strafschärfungsgrund dar (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 3. August 2022 - 5 StR 203/22 Rn. 10;… Beschluss vom 14. Juni 2017 - 3 StR 97/17 Rn. 11 mwN).
- BGH, 04.01.2024 - 5 StR 540/23
Vergewaltigung (Gewalt; schutzlose Lage); Täter-Opfer-Ausgleich …
Das Vorliegen insbesondere einschlägiger Vorstrafen stellt einen Strafschärfungsgrund dar (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 29. März 2023 - 5 StR 21/23 Rn. 9;… vom 7. März 2023 - 3 StR 4/23 Rn. 4;… vom 2. Februar 2023 - 4 StR 293/22 Rn. 8; Urteil vom 22. Juni 2006 - 3 StR 88/06, NStZ-RR 2006, 337).
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