Rechtsprechung
| BGH, 21.06.2016 - 5 StR 214/16 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 20 StGB; § 21 StGB; § 63 StGB
Nicht ausreichend belegte Schuldunfähigkeit bei Anordnung der Unterbringung in psychiatrischem Krankenhaus (fehlende Erörterung der Auswirkungen einer paranoid-halluzinatorischen Schizophrenie; regelmäßig kein Schuldausschluss wegen gleichzeitig fehlender ... - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 24 Abs. 1 Satz 1 StGB, § 63 StGB, § 20 StGB, § 21 StGB
- Wolters Kluwer
Anordnung der Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus im Sicherungsverfahren; Feststellung der Schuldunfähigkeit des Unterzubringenden bei der Begehung der Anlasstaten aufgrund einer nicht nur vorübergehenden psychischen Störung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anordnung der Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus im Sicherungsverfahren; Feststellung der Schuldunfähigkeit des Unterzubringenden bei der Begehung der Anlasstaten aufgrund einer nicht nur vorübergehenden psychischen Störung
- rechtsportal.de
Anordnung der Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus im Sicherungsverfahren; Feststellung der Schuldunfähigkeit des Unterzubringenden bei der Begehung der Anlasstaten aufgrund einer nicht nur vorübergehenden psychischen Störung
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Unterbringung in der Psychiatrie - und die Frage des Schuldausschlusses
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.01.2006 - 2 StR 394/05
Schuldfähigkeit (Einsichtsfähigkeit; Steuerungsfähigkeit); Unterbringung in einem …
Auszug aus BGH, 21.06.2016 - 5 StR 214/16
Störungen, bei denen sowohl die Einsichts- als auch die Steuerungsfähigkeit aufgehoben sind, stellen die Ausnahme dar (vgl. BGH, Urteil vom 18. Januar 2006 - 2 StR 394/05, NStZ-RR 2006, 167).
- BGH, 26.07.2016 - 3 StR 211/16
Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen …
In diesem Zusammenhang ist darzulegen, wie sich die festgestellte, einem Merkmal der §§ 20, 21 StGB unterfallende Erkrankung in der jeweiligen Tatsituation auf die Einsichts- oder die Steuerungsfähigkeit ausgewirkt hat und warum die Anlasstaten auf den entsprechenden Zustand zurückzuführen sind (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 10. November 2015 - 1 StR 265/15, NStZ-RR 2016, 76; vom 21. Juni 2016 - 5 StR 214/16, juris Rn. 4).
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