Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 257c StPO; § 63 StGB; § 244 StPO
  Deal; grob sachwidrige Verständigung; Aufklärungspflicht (psychiatrische Erkrankung; konkrete Anhaltspunkte)

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Verständigung im Strafverfahren bei zweifelhafter Schuldfähigkeit; Bestellung eines neuen Pflichtverteidigers

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 140 StPO, § 244 Abs 2 StPO, § 257c Abs 2 S 3 StPO
  Verständigung im Strafverfahren bei zweifelhafter Schuldfähigkeit; Bestellung eines neuen Pflichtverteidigers

• Wolters Kluwer

  Gericht verletzt seine Anhörungspflichten im Falle der Nichteinholung eines Gutachtens bzgl. der Schuldfähigkeit eines psychisch kranken Angeklagten; Verletzung der Anhörungspflichten durch ein Gericht im Falle der Nichteinholung eines Gutachtens bzgl. der ...

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 344 Abs. 2 S. 2
  Gericht verletzt seine Anhörungspflichten im Falle der Nichteinholung eines Gutachtens bzgl. der Schuldfähigkeit eines psychisch kranken Angeklagten; Verletzung der Anhörungspflichten durch ein Gericht im Falle der Nichteinholung eines Gutachtens bzgl. der ...

• datenbank.nwb.de

  Verständigung im Strafverfahren bei zweifelhafter Schuldfähigkeit; Bestellung eines neuen Pflichtverteidigers

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Watschen für die Strafkammer und den Verteidiger - 5. Strafsenat des BGH macht seinem Unmut Luft

• strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)

  Geständnis eines mögl. Geisteskranken reicht nicht

Besprechungen u.ä.

• kanzlei-hoenig.de (Kurzanmerkung)

  Einäugige Richter beim Bundesgerichtshof

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2014, 133
• StV 2011, 647

Wird zitiert von ... (3)

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerwG, 20.04.2023 - 2 A 18.21

  Entfernung einer Beamtin aus dem Beamtenverhältnis nach einer strafgerichtlichen …

  Werden jedoch tatsächliche Gründe behauptet (§ 267 Abs. 2 StPO) oder liegen Umstände vor, die den Ausschluss oder die (erhebliche) Verminderung der Schuldfähigkeit i. S. v. §§ 20 und 21 StGB auch nur möglich erscheinen lassen, so bedarf es - gegebenenfalls unter Heranziehung eines Sachverständigen - von Amts wegen ihrer Prüfung, Erörterung und Darlegung im Urteil (BGH, Beschluss vom 22. Juni 2011 - 5 StR 226/11 - StV 2011, 647 ;… Perron/Weißer, in: Schönke/Schröder, StGB, 30. Aufl. 2019, § 20 Rn. 45 m. w. N.).
• BGH, 25.01.2012 - 5 StR 482/11

  Erheblich verminderte Schuldfähigkeit; Schuldunfähigkeit; Beweiswürdigung

  b) Fälle wie der Vorliegende sind für Verfahrensabsprachen nach § 257c StPO nicht geeignet (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Juni 2011 - 5 StR 226/11, StraFo 2011, 355).
• OLG Celle, 11.04.2024 - 3 ORs 10/24

  Umfang der Gebotenheit der Hinzuziehung eines psychiatrischen Sachverständigen …

  Solche Anhaltspunkte liegen etwa vor, wenn der Angeklagte in nervenärztlicher Behandlung stand oder steht oder wenn er erklärt hat, dass er an Schizophrenie leide und Medikamente benötige (BGH StV 1982, 54; 2011, 647;… Becker aaO mwN).