Rechtsprechung
| BGH, 29.08.2011 - 5 StR 247/11 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 263 StGB; § 266 StGB; § 55 StGB
Betrug; Untreue (Missbrauch einer Kontovollmacht); nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (Zäsurwirkung) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Untreue: Missbrauch einer Bankvollmacht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 266 Abs 1 StGB
Untreue: Missbrauch einer Bankvollmacht - Wolters Kluwer
Differenzierung zwischen Betrug und Untreue bei Abhebung einer aus einer Lastschrift eines vom Täter defizitär geführten Kontos stammenden Geldsumme nach Erteilung einer Kontovollmacht; Missbrauch einer erteilten Bankvollmacht durch Abhebung eines nicht zustehenden ...
- ra.de
- Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Differenzierung zwischen Betrug und Untreue bei Abhebung einer aus einer Lastschrift eines vom Täter defizitär geführten Kontos stammenden Geldsumme nach Erteilung einer Kontovollmacht; Missbrauch einer erteilten Bankvollmacht durch Abhebung eines nicht zustehenden ...
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Chemnitz, 28.01.2011 - 6 KLs 640 Js 34343/08
- BGH, 29.08.2011 - 5 StR 247/11
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 16.03.2011 - 5 StR 585/10
Überlange Verfahrensdauer (bestimmender Strafzumessungsgrund); …
Auszug aus BGH, 29.08.2011 - 5 StR 247/11
Bei gebotener Berücksichtigung der Schadenshöhen und des engen zeitlichen und sachlichen Zusammenhangs (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. März 2011 - 5 StR 585/10 - und 6. Juli 2011 - 5 StR 220/11) erscheint ein etwas geringeres Gesamtstrafübel nicht ausgeschlossen. - BGH, 06.07.2011 - 5 StR 220/11
Strafzumessung; Gesamtstrafenbildung
Auszug aus BGH, 29.08.2011 - 5 StR 247/11
Bei gebotener Berücksichtigung der Schadenshöhen und des engen zeitlichen und sachlichen Zusammenhangs (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. März 2011 - 5 StR 585/10 - und 6. Juli 2011 - 5 StR 220/11) erscheint ein etwas geringeres Gesamtstrafübel nicht ausgeschlossen.
- OLG Brandenburg, 26.01.2016 - 3 U 138/09
Nichtigkeit eines Gesellschaftsvertrages: Anwendbarkeit der Grundsätze über die …
Bereits die Erteilung einer Bankvollmacht begründet regelmäßig eine Treupflicht (…Fischer, a.a.O., Rn 39; BGH, 5 StR 247/11, wistra 2012, 22; OLG Hamm, 27 U 208/01, NZG 2003, 677). - BayObLG, 21.10.2025 - 206 StRR 289/25
Vermögensbetreuungspflicht, Eröffnungsbeschluss, Kontoinhaber, Urteilsgründe, …
Rn. 18 cc) Bereits der Missbrauch einer (fremdnützig) erteilten Bankvollmacht durch Abhebung von Beträgen, die dem Bevollmächtigten nicht zustehen, wird in der Rechtsprechung als Verstoß gegen eine durch Rechtsgeschäft begründeten Treuepflicht, § 266 Abs. 1 StGB, angesehen (BGH, Beschluss vom 29. August 2011, 5 StR 247/11, juris Rn. 7; OLG Hamm NStZ-RR 2004, 111; vgl. auch BGH, Beschluss vom 9. Oktober 2024, 5 StR 409/24, NStZ-RR 2024, 374 und OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 5. Januar 1998, 2 Ss 437/97 - 123/97 II, NStZ-RR 1998, 137, juris Rn. 7, jeweils nach Aufhebung der Vorentscheidung wegen fehlerhaften Schuldspruchs aus § 263a StGB, wobei die Zurückverweisung jeweils zur Prüfung von § 266 StGB [ohne Erwähnung von § 246 StGB] erfolgte;… s. auch BeckOK StGB/Schmidt, 66. Ed., Stand 01.08.2025, § 263a Rn. 27 sowie Tübinger Kommentar-StGB/Perron, 31. Aufl. 2025, § 263a Rn. 12, die für die gegenständliche Fallkonstellation ebenfalls lediglich auf eine etwaige Strafbarkeit nach § 266 StGB hinweisen). - LG Hamburg, 03.11.2020 - 309 O 2/19
Haftung eines Angestellten wegen Untreue bei Überweisungen und Barauszahlungen an …
Diese ist im Übrigen regelmäßig anzunehmen beim Vorliegen einer Bankvollmacht (BGH, Beschl. v. 29.08.2011, Az.: 5 StR 247/11, zitiert nach juris, Rn 7;… Fischer, StGB, 66. Aufl., § 266 Rn 39 mwN).
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