Rechtsprechung
| BGH, 07.10.2025 - 5 StR 269/25 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 356a StPO
Verwerfung der Anhörungsrüge - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 356a StPO, § 356a Satz 3 StPO, § 356a Satz 2 StPO
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 06.02.2025 - 5 KLs 105 Js 32541/20
- BGH, 12.08.2025 - 5 StR 269/25
- BGH, 07.10.2025 - 5 StR 269/25
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BGH, 13.03.2012 - 2 StR 19/12
Unstatthafte Gegenvorstellung; gesetzlicher Richter (Anhörungsrüge analog)
Auszug aus BGH, 07.10.2025 - 5 StR 269/25
Die an keine Frist gebundene Gegenvorstellung ist deshalb daneben nicht statthaft (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. Januar 2011 - 1 StR 18/10 Rn. 4; vom 13. März 2012 - 2 StR 19/12 Rn. 2;… Schmitt/Köhler, StPO, 68. Aufl., § 356a Rn. 1a). - BGH, 09.09.2025 - 5 StR 478/24
Auszug aus BGH, 07.10.2025 - 5 StR 269/25
Dass der Senat der abweichenden Auffassung des Beschwerdeführers nicht gefolgt ist, begründet keinen Gehörsverstoß (vgl. BGH, Beschluss vom 9. September 2025 - 5 StR 478/24). - BGH, 11.01.2011 - 1 StR 18/10
Unbegründete Anhörungsrüge
Auszug aus BGH, 07.10.2025 - 5 StR 269/25
Die an keine Frist gebundene Gegenvorstellung ist deshalb daneben nicht statthaft (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. Januar 2011 - 1 StR 18/10 Rn. 4;… vom 13. März 2012 - 2 StR 19/12 Rn. 2;… Schmitt/Köhler, StPO, 68. Aufl., § 356a Rn. 1a).
- BGH, 30.07.2026 - 5 StR 738/24 Die an keine Frist gebundene Gegenvorstellung ist daneben nicht statthaft (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Oktober 2025 - 5 StR 269/25 Rn. 2 mwN).
- BGH, 30.07.2026 - 5 StR 38/26 Rn. 2 Dass der Senat sich der abweichenden Auffassung des Beschwerdeführers nicht angeschlossen hat, begründet keinen Gehörsverstoß (vgl. BGH, Beschlüsse vom 9. September 2025 - 5 StR 478/24; vom 7. Oktober 2025 - 5 StR 269/25), denn Art. 103 Abs. 1 GG gewährleistet nicht, dass das Gericht der Argumentation des Rechtsschutzsuchenden inhaltlich folgt (vgl. BVerfG…, Beschluss vom 30. September 2022 - 2 BvR 2222/21, NJW 2022, 3413 Rn. 27).
- BGH, 10.02.2026 - 5 StR 517/25 Dass der Senat sich der abweichenden Auffassung des Beschwerdeführers nicht angeschlossen hat, begründet keinen Gehörsverstoß (vgl. BGH, Beschlüsse vom 9. September 2025 - 5 StR 478/24; vom 7. Oktober 2025 - 5 StR 269/25), denn Art. 103 Abs. 1 GG gewährleistet nicht, dass das Gericht der Argumentation des Rechtsschutzsuchenden inhaltlich folgt (vgl. BVerfG…, Beschluss vom 30. September 2022 - 2 BvR 2222/21, NJW 2022, 3413 Rn. 27).
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Rechtsprechung
| BGH, 12.08.2025 - 5 StR 269/25 |
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Volltextveröffentlichungen (7)
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Verfahrensgang
- LG Leipzig, 06.02.2025 - 5 KLs 105 Js 32541/20
- BGH, 12.08.2025 - 5 StR 269/25
- BGH, 07.10.2025 - 5 StR 269/25
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 10.06.1999 - 4 StR 135/99
Verfall; Schätzung beim Verfall
Auszug aus BGH, 12.08.2025 - 5 StR 269/25
Zwar war das Landgericht nicht daran gehindert, seiner Entscheidung die festgestellten Einkaufspreise zu Grunde zu legen (vgl. BGH, Urteil vom10. Juni 1999 - 4 StR 135/99). - BGH, 22.04.2025 - 5 StR 755/24
Schuldspruchänderung bei Verurteilung wegen Waffendelikten
Auszug aus BGH, 12.08.2025 - 5 StR 269/25
Es ist jedoch einen Beweis für die Annahme schuldig geblieben, dass dem Angeklagten durch Abverkauf des gehandelten Methamphetamins jedenfalls den Einkaufspreisen entsprechende Zahlungen im Sinne des § 73 Abs. 1 StGB zugeflossen sind (vgl. Senat, Beschluss vom 22. April 2025 - 5 StR 755/24, Rn. 8).
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