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Rechtsprechung
   BGH, 12.07.2017 - 5 StR 284/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,31705
BGH, 12.07.2017 - 5 StR 284/17 (https://dejure.org/2017,31705)
BGH, Entscheidung vom 12.07.2017 - 5 StR 284/17 (https://dejure.org/2017,31705)
BGH, Entscheidung vom 12. Juli 2017 - 5 StR 284/17 (https://dejure.org/2017,31705)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsinformationen.bund.de

    Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge: Konkurrenzverhältnis bei gleichzeitigem Besitz verschiedener Betäubungsmittel an verschiedenen Orten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 29 BtMG, §§ 29 ff BtMG, § 52 StGB
    Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge: Konkurrenzverhältnis bei gleichzeitigem Besitz verschiedener Betäubungsmittel an verschiedenen Orten

  • IWW

    §§ 460, 462 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 265 StPO

  • Wolters Kluwer

    Wertung des gleichzeitigen Besitzes verschiedener, zum Eigenverbrauch bestimmter Betäubungsmittel als ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG)

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wertung des gleichzeitigen Besitzes verschiedener, zum Eigenverbrauch bestimmter Betäubungsmittel als ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz ( BtMG )

  • datenbank.nwb.de

    Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge: Konkurrenzverhältnis bei gleichzeitigem Besitz verschiedener Betäubungsmittel an verschiedenen Orten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2019, 93
  • StV 2018, 499
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 16.10.2014 - 3 StR 268/14

    Anbau einer nicht geringen Menge Cannabis ausschließlich zum Eigenkonsum …

    Auszug aus BGH, 12.07.2017 - 5 StR 284/17
    Dies gilt auch dann, wenn - wie hier - verschiedene Rauschgiftmengen an unterschiedlichen Orten aufbewahrt werden (BGH, Urteil vom 16. Oktober 2014 - 3 StR 268/14, NStZ-RR 2015, 14, 15, und Beschluss vom 12. Oktober 2004 - 4 StR 358/04, NStZ 2005, 228 jeweils mwN).
  • BGH, 12.10.2004 - 4 StR 358/04

    Tateinheit bei gleichzeitigem Besitz unerlaubter Betäubungsmittel an …

    Auszug aus BGH, 12.07.2017 - 5 StR 284/17
    Dies gilt auch dann, wenn - wie hier - verschiedene Rauschgiftmengen an unterschiedlichen Orten aufbewahrt werden (BGH, Urteil vom 16. Oktober 2014 - 3 StR 268/14, NStZ-RR 2015, 14, 15, und Beschluss vom 12. Oktober 2004 - 4 StR 358/04, NStZ 2005, 228 jeweils mwN).
  • BGH, 07.07.2020 - 1 StR 242/19

    Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (gleichzeitiger …

    d) Für den Besitz von Betäubungsmitteln gelten andere Konkurrenzregeln als für die Tatbestandsvariante des Handeltreibens: Der gleichzeitige Besitz an den - zum Eigenverbrauch bestimmten - Betäubungsmitteln in Form der Pflanzen aus der zweiten Aufzucht und in Form der Restmenge aus dem ersten Anbau begründet - entgegen der Annahme der Staatsanwaltschaft - insgesamt die Annahme nur eines betäubungsmittelstrafrechtlichen Verstoßes; dies gilt stets - anders als bei der Tatbestandsvariante des Handeltreibens, bei der die Annahme von Tateinheit (§ 52 Abs. 1 Alternative 2 StGB) eine besondere, über bloße Gleichzeitigkeit hinausgehende Besitzausübung erfordert (…BGH, Beschlüsse vom 28. Mai 2018 - 3 StR 88/18, BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2 Konkurrenzen 6 Rn. 7 und 3 StR 95/18 Rn. 6;… vom 21. August 2018 - 3 StR 615/17 Rn. 10 …und vom 5. Juni 2019 - 2 StR 287/18 Rn. 8), und zwar auch bei Aufbewahrung an unterschiedlichen Orten (st. Rspr.;… BGH, Beschlüsse vom 20. März 2018 - 2 StR 504/17 Rn. 6; vom 12. Juli 2017 - 5 StR 284/17 Rn. 2;… vom 14. Februar 2017 - 4 StR 580/16 Rn. 4;… vom 7. März 2017 - 3 StR 427/16 Rn. 4;… vom 10. November 2015 - 3 StR 357/15 Rn. 8 …und vom 12. Oktober 2004 - 4 StR 358/04 Rn. 5, BGHR BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2 Besitz 4;… Urteil vom 16. Oktober 2014 - 3 StR 268/14 Rn. 14; anders bezüglich des dem Zweck der gewinnbringenden Weiterveräußerung dienenden Besitzes BGH…, Beschluss vom 24. Januar 2017 - 3 StR 487/16 Rn. 8: zwei tateinheitlich zusammentreffende Fälle im Sinne des § 52 Abs. 1 Alternative 2 StGB).
  • BGH, 13.02.2024 - 2 StR 485/23

    Betäubungsmitteldelikte (Konkurrenzen: Besitz verschiedener Betäubungsmittel zum …

    Dieser Zusammenhang entfällt auch dann nicht, wenn der Täter diese getrennt voneinander aufbewahrt (…vgl. BGH, Urteile vom 16. Oktober 2014 - 3 StR 268/14, juris Rn. 14;… vom 21. April 2021 - 6 StR 6/21, juris Rn. 5;… Beschlüsse vom 12. Oktober 2004 - 4 StR 358/04, BGHR BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2 Besitz 4; vom 12. Juli 2017 - 5 StR 284/17, juris Rn. 2;… vom 5. Juli 2020 - 2 StR 110/20, juris Rn. 8;… vom 15. Juli 2022 - 2 StR 565/21, juris Rn. 5).
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