Rechtsprechung
| BGH, 18.07.2018 - 5 StR 287/18 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 20 StGB; § 21 StGB
Eingeschränkte Schuldfähigkeit (kein hinreichender Beleg für die Auswirkungen einer festgestellten Psychose in der konkreten Tatsituation; kein Erfahrungssatz über generelle Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit bei schizophrener Psychose) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 21 StGB, § 20 StGB, § 63 StGB, § 67b Abs. 1 Satz 2 StGB
- Wolters Kluwer
Prüfung und Annahme der Schuldunfähigkeit durch Einwirken der Psychose auf den Täter und seine Handlungsmöglichkeiten in den konkreten Tatsituationen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 20 ; StGB § 21
Prüfung und Annahme der Schuldunfähigkeit durch Einwirken der Psychose auf den Täter und seine Handlungsmöglichkeiten in den konkreten Tatsituationen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 29.05.2012 - 2 StR 139/12
Anforderungen an die Begründung der Schuldunfähigkeit bzw. verminderten …
Auszug aus BGH, 18.07.2018 - 5 StR 287/18
Es existiert nämlich kein Erfahrungssatz des Inhalts, dass bei Diagnose einer schizophrenen Psychose generell oder zumindest längere Zeiträume überdauernd gesichert eine relevante Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit oder gar deren Aufhebung gegeben ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 29. Mai 2012 - 2 StR 139/12, NStZ-RR 2012, 306, 307; vom 2. Oktober 2007 - 3 StR 412/07, NStZ-RR 2008, 39, jeweils mwN). - BGH, 02.10.2007 - 3 StR 412/07
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Urteilsgründe)
Auszug aus BGH, 18.07.2018 - 5 StR 287/18
Es existiert nämlich kein Erfahrungssatz des Inhalts, dass bei Diagnose einer schizophrenen Psychose generell oder zumindest längere Zeiträume überdauernd gesichert eine relevante Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit oder gar deren Aufhebung gegeben ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 29. Mai 2012 - 2 StR 139/12, NStZ-RR 2012, 306, 307; vom 2. Oktober 2007 - 3 StR 412/07, NStZ-RR 2008, 39, jeweils mwN).
- BGH, 11.07.2019 - 3 StR 254/19
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …
Dass bei sämtlichen anderen Vorfällen, insbesondere bei Widerstandshandlungen gegen Polizeibeamte mehrere Monate und rund zwei Jahre zuvor, ähnliche Fehlwahrnehmungen vorlagen, ergibt sich nicht ohne Weiteres (…s. zum Erfordernis spezifisch tatbezogener Auseinandersetzung BGH, Beschlüsse vom 28. Mai 2018 - StR 639/17, juris Rn. 2; vom 18. Juli 2018 - 5 StR 287/18, juris Rn. 11 mwN; Urteil vom 30. März 2017 - 4 StR 463/16, NStZ-RR 2017, 165, 167).
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