Rechtsprechung
| BGH, 25.09.2024 - 5 StR 324/24 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 176 StGB
Korrektur des Schuldspruchs bei Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Konkurrenzrechtliche Beurteilung des Herstellens kinderpornographischer Schriften und sexuellem Missbrauch von Kindern
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 52 StGB, § 176 Abs 4 StGB vom 21.01.2015, § 177 Abs 2 Nr 5 StGB, § 177 Abs 6 S 2 Nr 1 StGB, § 184b Abs 1 Nr 3 StGB vom 13.04.2017
Konkurrenzrechtliche Beurteilung des Herstellens kinderpornographischer Schriften und sexuellem Missbrauch von Kindern - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 154 Abs. 2 StPO, § 184b Abs. 1 Nr. 3 StGB, § 176 Abs. 4 StGB, § 177 Abs. 2 Nr. 5 StGB, § 177 Abs. 6 Satz 2 Nr. 1 StGB, § 354 Abs. 1 StPO, § 265 StPO, § 473 Abs. 4 StPO
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 184b Abs. 1 Nr. 3
Schuldspruch wegen Herstellens kinderpornographischer Schriften in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch von Kindern - datenbank.nwb.de
Konkurrenzrechtliche Beurteilung des Herstellens kinderpornographischer Schriften und sexuellem Missbrauch von Kindern
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 16.02.2024 - 606 KLs 6/23
- BGH, 25.09.2024 - 5 StR 324/24
Papierfundstellen
- StV 2025, 99 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.04.2020 - 3 StR 91/20
Tateinheit durch Überlagerung der objektiven Ausführungshandlungen beim …
Auszug aus BGH, 25.09.2024 - 5 StR 324/24
Der Senat kann angesichts der verbleibenden Strafen - unter anderem zwei Einsatzstrafen von je zwei Jahren und drei Monaten sowie weitere vier Strafen von über einem Jahr - ausschließen, dass das Landgericht allein aufgrund der geänderten Konkurrenzverhältnisse und des Wegfalls von Einzelstrafen auf eine niedrigere Gesamtfreiheitsstrafe erkannt hätte, zumal eine unterschiedliche konkurrenzrechtliche Beurteilung bei wie hier unverändertem Schuldumfang regelmäßig kein maßgebliches Kriterium für die Strafbemessung ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 28. April 2020 - 3 StR 91/20 Rn. 9 mwN).
- BGH, 03.06.2026 - 2 StR 614/25
Änderung des Schuldspruchs sowie Aufhebung im Straf- und im Gesamtstrafausspruch …
Drohungen oder anderweitiger Zwang durch den Angeklagten, wodurch gerade bei kindlichen Geschädigten ein Defizit bei den Tatmittlern begründet werden kann (vgl. BGH, Beschluss vom 25. September 2024 - 5 StR 324/24, Rn. 4), hat das Landgericht ausdrücklich in keinem der Fälle festgestellt. - BGH, 19.11.2025 - 4 StR 519/25
Konkurrenzen (Fälschung beweiserheblicher Daten: Anlage eines Kundenkontos unter …
Denn der Senat kann angesichts der verbleibenden Einsatzstrafe von zwei Jahren sowie der weiteren Einzelfreiheitsstrafen von einem Jahr und zwei Monaten, einem Jahr, neun Monaten, sechs Monaten und drei Monaten ausschließen, dass das Landgericht bei zutreffender Würdigung der Konkurrenzen auf eine niedrigere Gesamtstrafe erkannt hätte, zumal eine unterschiedliche konkurrenzrechtliche Beurteilung bei - wie hier - unverändertem Schuldumfang regelmäßig kein maßgebliches Kriterium für die Strafbemessung ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 25. September 2024 - 5 StR 324/24 Rn. 9 mwN;… Beschluss vom 27. Juni 2018 - 4 StR 116/18, NStZ 2019, 97 Rn. 4).
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