Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 261 StPO; § 257c StPO
  Lückenhafte Beweiswürdigung wegen eines Erörterungsmangels (fehlende Prüfung der Glaubhaftigkeit einer belastenden Aussage; unterlassene Erörterung tätergünstiger Indizien); Verbot informeller Absprachen ohne Protokollierung

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Verständigung im Strafverfahren: Unzulässigkeit informeller Absprachen

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 154 Abs 2 StPO, § 257c StPO, § 273 Abs 1a StPO
  Verständigung im Strafverfahren: Unzulässigkeit informeller Absprachen

• Wolters Kluwer

  Richterliche Beweiswürdigung bei einer beabsichtigten mittäterschaftlichen Geldautomatenmanipulation

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 152b Abs. 2 ; StPO § 349 Abs. 4
  Richterliche Beweiswürdigung bei einer beabsichtigten mittäterschaftlichen Geldautomatenmanipulation

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2017, 129
• StV 2015, 153

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (3)

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• BVerfG, 19.03.2013 - 2 BvR 2628/10

  Verständigungsgesetz

  Auszug aus BGH, 10.09.2014 - 5 StR 351/14

  Das Landgericht hat bei seinem Vorgehen die gesetzlichen Vorgaben einer Verständigung, wie sie in § 257c StPO statuiert sind, missachtet (zur Unzulässigkeit informeller Absprachen: BVerfGE 133, 168).
• BGH, 18.09.2008 - 5 StR 224/08

  Anforderungen an die Begründung eines Freispruchs und einer Verurteilung; …

  Auszug aus BGH, 10.09.2014 - 5 StR 351/14

  Die Beweiswürdigung des Landgerichts hält - auch eingedenk des beschränkten revisionsgerichtlichen Prüfungsumfangs (vgl. BGH, Urteil vom 18. September 2008 - 5 StR 224/08, NStZ 2009, 401) - sachlich-rechtlicher Überprüfung nicht stand.
• BGH, 21.08.2001 - 5 StR 291/01

  Pflichtverteidigerwechsel in der Revision; Nachträgliche Gesamtstrafenbildung …

  Auszug aus BGH, 10.09.2014 - 5 StR 351/14

  Insoweit kommt es auf den Vollstreckungsstand hinsichtlich der Geldstrafe zum Zeitpunkt des Urteils des Landgerichts Bayreuth vom 8. März 2012 an, weil dort bewusst von einer Einbeziehung der Geldstrafe lediglich deshalb abgesehen worden ist, weil der Angeklagte nach Versäumung der Einspruchsfrist gegen den Strafbefehl Wiedereinsetzung in den vorigen Stand beantragt hatte (vgl. BGH, Beschluss vom 21. August 2001 - 5 StR 291/01, NStZ 2001, 645).

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• BGH, 24.05.2017 - 1 StR 598/16

  Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (Hang, berauschende …

  Nach dem Vortrag der Revision bleibt offen, ob eine Verletzung von § 257c StPO wegen einer sog. informellen Absprache (vgl. dazu BGH, Beschlüsse vom 24. September 2013 - 2 StR 267/13, BGHSt 59, 21 ff. und vom 10. September 2014 - 5 StR 351/14, StV 2015, 153) geltend gemacht oder lediglich ein Verstoß gegen die allgemeine Verfahrensfairness (Art. 6 Abs. 1 EMRK) beanstandet werden soll.
• BGH, 17.06.2015 - 2 StR 139/14

  Mitteilung über Verständigungsgespräche (Anlass der Mitteilungspflicht: alle …

  Zur Vermeidung informeller Absprachen hierüber sind die Förmlichkeiten zur Herstellung von Transparenz und zur Dokumentation des Verfahrensablaufs an den Maßstäben der §§ 243 Abs. 4, 273 Abs. 1a StPO zu messen (vgl. BGH, Beschluss vom 10. September 2014 - 5 StR 351/14, StV 2015, 153).
• BGH, 19.07.2017 - 4 StR 536/16

  Mitteilung über außerhalb der Hauptverhandlung geführte Verständigungsgespräche …

  Anders als in dem Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 10. September 2014 (5 StR 351/14, StV 2015, 153), auf den sich die Revision ebenfalls bezieht, äußerte der Vorsitzende sich in diesem Zusammenhang auch nicht zu einer Straferwartung.