Volltextveröffentlichungen (8)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• HRR Strafrecht

  § 73 StGB
  Abänderung der Einziehungsentscheidung

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Gewerbsmäßige Hehlerei: Beschwer bei Einziehungsentscheidung; Einziehung bei Rückgabe der sichergestellten Tatobjekte

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 73d Abs 2 StGB, § 73e Abs 1 StGB, § 259 Abs 1 Alt 1 StGB, § 259 Abs 1 Alt 3 StGB
  Gewerbsmäßige Hehlerei: Beschwer bei Einziehungsentscheidung; Einziehung bei Rückgabe der sichergestellten Tatobjekte

• Wolters Kluwer

  Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zur Absatzhehlerei

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• datenbank.nwb.de (Tenor)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2021, 105

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 05.12.2018 - 2 StR 316/18

  Einziehung des Wertersatzes des aus der Tat Erlangten: Erlöschen des …

  Auszug aus BGH, 10.11.2020 - 5 StR 410/20

  Denn ausweislich der Feststellungen (UA S. 44) sind die Autos unbeschädigt sichergestellt worden und mithin an die Eigentümer zurückgelangt, so dass die durch die Hehlereitaten entstandenen Ansprüche der Verletzten erloschen und entsprechende Einziehungsentscheidungen gemäß § 73e Abs. 1 StGB insoweit ausgeschlossen waren (vgl. BGH, Urteil vom 5. Dezember 2018 - 2 StR 316/18, NZWiSt 2019, 119).

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• BGH, 14.11.2023 - 1 StR 142/23

  Einziehung bei der Hinterziehung von Verbrauchssteuern und anschließender …

  (bb) Für die Sachhehlerei (§ 259 Abs. 1 Variante 1 StGB) ist bereits entschieden, dass das vom Vortäter Erworbene Tatertrag ist (vgl. BGH…, Urteil vom 13. September 2018 - 4 StR 174/18 Rn. 19; Beschluss vom 10. November 2020 - 5 StR 410/20); das hat zur einheitlichen Handhabung beider Straftatbestände jedenfalls bei dieser Rechtsfrage auch für die Steuerhehlerei in der Tatvariante des Sichverschaffens zu gelten.
• BGH, 27.08.2025 - 4 StR 306/25

  Konkurrenzen (Urkundenfälschung: Weiterveräußerung gestohlener Kfz, Manipulation …

  Der Absetzende muss mithin "im Lager" des Vortäters stehen und zumindest auch in dessen Interesse handeln (vgl. BGH, Beschluss vom 10. November 2020 - 5 StR 410/20;… Beschluss vom 7. Mai 2014 - 1 StR 150/14 Rn. 10; Urteil vom 4. November 1976 - 4 StR 255/76, NJW 1977, 205, 206;… Maier in MüKo/StGB, 5. Aufl., § 259 Rn. 102, 111;… Jahn in SSW/StGB, 6. Aufl., § 259 Rn. 26 mwN).
• BGH, 14.01.2025 - 5 StR 609/24
  In diesem Fall wäre ihr Herausgabeanspruch gegen den Angeklagten erloschen und eine Einziehung wegen § 73e Abs. 1 Satz 1 StGB ausgeschlossen (vgl. BGH, Beschluss vom 10. November 2020 - 5 StR 410/20; Urteil vom 5. Dezember 2018 - 2 StR 316/18, NZWiSt 2019, 119).