Rechtsprechung
| BGH, 11.05.2016 - 5 StR 456/15 |
Volltextveröffentlichungen (19)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 261 StPO
Sachlich-rechtlich fehlerhafte Beweiswürdigung (Lückenhaftigkeit; fehlende Übereinstimmung von Feststellungen und Beweiswürdigung) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Prozesskostenhilfeantrag des Adhäsionsklägers im Revisionsverfahren: Erfolgsaussicht bei Rechtsmitteleinlegung durch die Staatsanwaltschaft
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 261 StPO, § 176a Abs 2 Nr 1 StGB, § 177 Abs 1 Nr 1 StGB vom 13.11.1998, § 177 Abs 1 Nr 3 StGB vom 13.11.1998, § 177 Abs 2 StGB vom 13.11.1998
Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern: Fehlerhafte Beweiswürdigung bei Nichtberücksichtigung weiterer Straftatbestände - rechtsprechung-im-internet.de
§ 404 Abs 5 S 1 StPO, § 406a Abs 3 S 1 StPO, § 114 Abs 1 S 1 ZPO, §§ 114 ff ZPO, § 119 Abs 1 S 2 ZPO
Prozesskostenhilfeantrag des Adhäsionsklägers im Revisionsverfahren: Erfolgsaussicht bei Rechtsmitteleinlegung durch die Staatsanwaltschaft - IWW
§ 176a Abs. 2 Nr. 1 StGB, § 176a Abs. 4 Halbsatz 2 StGB, § 177 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 3, Abs. 2 StGB, § 177 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 3 StGB, § 177 Abs. 1 Nr. 1 StGB, § 177 Abs. 1 Nr. 3 StGB, § 55 StGB
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Adhäsionsverfahren
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Beweiswürdigung bei einem schweren sexuellen Missbrauch von Kindern
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Adhäsionsverfahren
- rechtsportal.de
ZPO § 114 Abs. 1 S. 1; StPO § 404 Abs. 5 S. 1
Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Adhäsionsverfahren - rechtsportal.de
Anforderungen an die Beweiswürdigung bei einem schweren sexuellen Missbrauch von Kindern
- datenbank.nwb.de
Prozesskostenhilfeantrag des Adhäsionsklägers im Revisionsverfahren: Erfolgsaussicht bei Rechtsmitteleinlegung durch die Staatsanwaltschaft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die Revision der Staatsanwaltschaft - und das Adhäsionsverfahren
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Oder, 30.04.2015 - 23 KLs 22/14
- BGH, 11.05.2016 - 5 StR 456/15
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2016, 249
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 11.05.2023 - 4 StR 421/22
Mord (Beweiswürdigung; Heimtücke: Ausnutzungsbewusstsein, Spontanität des …
Das unbeschränkt zum Nachteil des Angeklagten eingelegte Rechtsmittel der Staatsanwaltschaft, das den Adhäsionsausspruch nicht erfasst (vgl. BGH…, Urteil vom 9. März 2023 - 3 StR 246/22 Rn. 11; Beschluss vom 11. Mai 2016 - 5 StR 456/15, BGHR StPO § 404 Abs. 5 Prozeßkostenhilfe 2 Rn. 5 f. mwN), hat weitgehend Erfolg. - BGH, 23.05.2024 - 4 StR 234/23
Gefährliche Körperverletzung (mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung: …
Da die Staatsanwaltschaft zur Anfechtung des Adhäsionsausspruchs nicht befugt ist (vgl. BGH…, Urteil vom 9. März 2023 - 3 StR 246/22 Rn. 11; Beschluss vom 11. Mai 2016 - 5 StR 456/15 Rn. 5 f.) und die Ausführungen in der Revisionsbegründung nicht auf die unterbliebene Anordnung weiterer Rechtsfolgen abstellen (vgl. Nr. 156 Abs. 2 RiStBV), soll sich durch die erklärte Teilrücknahme das Rechtsmittel nur noch auf den (gesamten) Strafausspruch erstrecken. - BGH, 15.12.2022 - 3 StR 245/22
Beihilfe zur schweren Brandstiftung (deliktischer Sinnbezug bei sozialadäquatem …
Mit Ausnahme der in § 406a Abs. 3 StPO geregelten Konstellation beeinflusst eine Revision der Staatsanwaltschaft den zivilrechtlichen Teil des Urteils nicht (vgl. BGH, Urteile vom 23. Mai 1952 - 2 StR 20/52, BGHSt 3, 210, 211 f.;… vom 28. November 2007 - 2 StR 477/07, BGHSt 52, 96 Rn. 28; Beschluss vom 11. Mai 2016 - 5 StR 456/15, BGHR StPO § 404 Abs. 5 Prozesskostenhilfe 2 Rn. 6;… KK-StPO/Zabeck, 9. Aufl., § 406a Rn. 3 mwN). - BGH, 10.04.2018 - 5 StR 71/18
Strafzumessung (rechtsfehlerhafte strafschärfende Berücksichtigung von Vorstrafen …
Der Senat weist darauf hin, dass für die Frage, ob erneut eine Gesamtstrafe zu bilden ist, der Vollstreckungsstand zum Zeitpunkt des angegriffenen Urteils maßgeblich ist (vgl. BGH, Urteil vom 11. Mai 2016 - 5 StR 456/15).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".