Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 20 StGB
  Abweichung von der Einschätzung des Sachverständigen bei der Beurteilung der Schuldfähigkeit

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Schuldspruch wegen versuchter schwerer Brandstiftung; Schwelle des Eingangsmerkmals der schweren anderen seelischen Störung

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 261 StPO, § 267 StPO, § 20 StGB, § 21 StGB, § 63 StGB
  Schuldspruch wegen versuchter schwerer Brandstiftung; Schwelle des Eingangsmerkmals der schweren anderen seelischen Störung

• IWW

  § 20 StGB, § 63 StGB, § 358 Abs. 2 Satz 3 StPO, § 353 Abs. 2 StPO

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 349 Abs. 2 ; StPO § 349 Abs. 4 ; StGB § 20
  Schuldspruch wegen versuchter schwerer Brandstiftung; Schwelle des Eingangsmerkmals der schweren anderen seelischen Störung nach § 20 StGB

• datenbank.nwb.de

  Schuldspruch wegen versuchter schwerer Brandstiftung; Schwelle des Eingangsmerkmals der schweren anderen seelischen Störung

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2024, 386

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

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• BGH, 23.11.2022 - 5 StR 347/22

  Erfolg der zuungunsten des Angeklagten eingelegten Revision der …

  Auszug aus BGH, 24.09.2024 - 5 StR 456/24

  Soweit die Strafkammer darauf rekurriert, die Sachverständige habe "nicht zweifelsfrei feststellen (können), dass die Essstörung Folge der Persönlichkeitsstörung ist", lässt dies nicht erkennen, welche Gründe aus Sicht des Gerichts für oder gegen diesen Zusammenhang sprechen (vgl. auch BGH, Urteil vom 23. November 2022 - 5 StR 347/22 Rn. 17).
• BGH, 12.07.2023 - 1 StR 106/23

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …

  Auszug aus BGH, 24.09.2024 - 5 StR 456/24

  Hierzu bedarf es einer erschöpfenden Auseinandersetzung mit den Darlegungen des Sachverständigen, insbesondere zu den Gesichtspunkten, auf die das Gericht seine abweichende Auffassung stützt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 12. Juli 2023 - 1 StR 106/23 mwN).
• BGH, 21.08.2024 - 6 StR 204/24

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (schwer andere …

  Auszug aus BGH, 24.09.2024 - 5 StR 456/24

  Erst wenn das Muster des Denkens, Fühlens oder Verhaltens, das gewöhnlich im frühen Erwachsenenalter in Erscheinung tritt, sich im Zeitverlauf als stabil erwiesen hat, können die psychiatrischen Voraussetzungen vorliegen, die rechtlich als Merkmal der schweren anderen seelischen Störung angesehen werden (st. Rspr.; vgl. zuletzt BGH, Beschluss vom 21. August 2024 - 6 StR 204/24 mwN).

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• BGH, 19.11.2024 - 5 StR 581/24

  Schuldfähigkeit (Eingangsmerkmale; Intelligenzminderung; Persönlichkeitsstörung; …

  a) Der Generalbundesanwalt hat hierzu zutreffend ausgeführt, dass insoweit eine umfassende Würdigung der Persönlichkeit des Angeklagten vorzunehmen ist, die aufzeigt, dass die Intelligenzminderung und die Persönlichkeitsstörung des Angeklagten bei wertender Betrachtung einen Ausprägungsgrad erreicht haben, der die Annahme zumindest eines der Eingangsmerkmale rechtfertigt (vgl. zur Intelligenzminderung BGH…, Beschluss vom 16. Mai 2024 - 6 StR 216/24 Rn. 6 mwN; zur Persönlichkeitsstörung BGH, Beschluss vom 24. September 2024 - 5 StR 456/24 Rn. 9).