Rechtsprechung
| BGH, 08.12.2016 - 5 StR 461/16 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 260 StPO; § 29 BtMG; § 30a BtMG
Teilweise Berichtigung des Schuldspruchs bei der Verurteilung wegen mehrerer Betäubungsmitteldelikte - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 357 StPO, § 30a Abs. 1 BtMG
- Wolters Kluwer
Verurteilung wegen bandenmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit bandenmäßigem Anbau und Herstellen von Betäubungsmitteln
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verurteilung wegen bandenmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit bandenmäßigem Anbau und Herstellen von Betäubungsmitteln; x
- rechtsportal.de
BtMG § 30a Abs. 1
Verurteilung wegen bandenmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit bandenmäßigem Anbau und Herstellen von Betäubungsmitteln; x - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 03.04.2019 - 5 StR 87/19
Rüge der Abwesenheit eines beisitzenden Richters an einem Hautverhandlungstag …
Denn die von der Strafkammer in den Fällen 13 und 14 angenommenen Anbauvorgänge in den Räumen Nr. 6 und Nr. 10 der Plantage sind angesichts der einheitlichen Beschaffung von Stecklingen und der im engen zeitlichen Zusammenhang durchgeführten Pflanzung als eine einheitliche Tat des Anbaus zu bewerten (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Dezember 2016 - 5 StR 461/16). - BGH, 09.01.2020 - 4 StR 345/19
Entscheidung ohne Hauptverhandlung durch Beschluss (Verwerfung durch Beschluss …
Dass der Angeklagte S. die Setzlinge für beide Plantagen einheitlich beschaffte (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 8. Dezember 2016 - 5 StR 461/16, Rn. 7) oder die Ernten aus beiden - räumlich voneinander getrennten - Plantagen in engem zeitlichen Zusammenhang durchführte oder dies plante, lässt sich den Urteilsfeststellungen nicht entnehmen; deshalb bestehen auch keine Anhaltspunkte dafür, dass der Angeklagte S. die Ernten beider Plantagen zu einem einheitlichen Verkaufsvorrat zusammenführte oder diese beabsichtigte. - BGH, 02.11.2022 - 6 StR 239/22
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (konkurrenzrechtliche …
(3) Schließlich ist auch eine gemeinsame Beschaffung von Setzlingen für alle Anbauvorgänge, die auf nur eine Tat im Sinne von § 52 Abs. 1 StGB schließen lassen könnte (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Dezember 2016 - 5 StR 461/16), nicht festgestellt.
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